Deponie

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Abfall

Aufgrund der Corona-Krise können zur Vermeidung unnötiger Kontakte die abfallrechtlich vorgeschriebenen Transportdokumente in digitaler Form mitgeführt, das Notifizierungsverfahren kann weitgehend digital abgewickelt werden.

Im Einzelnen gelten während der Corona-Pandemie vorübergehend die im folgenden Dokument hinterlegten Regelungen, soweit die anderen betroffenen Behörden dies ebenfalls akzeptieren:

Abfallhierarchie

Abfallarme Kreislaufwirtschaft
Obere Abfallwirtschaftsbehörde

Zu Abfall zählen alle beweglichen Güter, von denen sich ihr Besitzer entledigen will oder muss. Dazu gehören Verpackungen und Essens­reste genauso wie alte Farben oder Batterien. Für die Abfall­wirtschaft gilt im Umgang mit Abfall die sogenannte Abfall­hierarchie: Abfall vermeiden, wertvolle Roh­stoffe verwerten und Rest­abfälle umwelt­verträglich beseitigen. Nach diesem Grundsatz der Kreis­lauf­wirt­schafts- und Abfall­politik richtet auch die obere Abfall­wirtschafts­behörde bei der Bezirks­regierung ihre Arbeit aus. (...)

Entsorgungsfachbetrieb

Anlagen und Deponien
Abfallbehandlung und -entsorgung

Als Abfall­wirtschafts­behörde fördert die Behörde einen möglichst abfall­armen Wirtschafts­kreislauf. Dabei sollen natürliche Ressourcen geschont und die umwelt­verträgliche Ent­sorgung von Abfällen gesichert werden. Die Zulassung und Über­wachung von Abfall­anlagen sowie die Über­wachung von Deponien, deren Stilllegung und die damit verbundenen Maß­nahmen stehen dabei im Vorder­grund. (...)

LKW mit gewerbsmäßigen Abfalltransporte

Überwachen
Abfallstromkontrolle

Zu den Abfallstromkontrollen gehören einerseits Transportkontrollen, andererseits die Prüfung der Abfallströme bei den Erzeugern und Entsorgern gefährlicher Abfälle. Den Transportkontrollen unterliegen auch grenzüberschreitende Abfalltransporte. Bei ihrer Überwachung arbeitet die Behörde mit dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG) zusammen. (...)

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Umgang mit Abfällen
Anzeige oder Erlaubnis nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz

Die Bezirksregierung Münster übernimmt als obere Abfall­wirtschafts­behörde die Aufgabe, Anzeigen nach § 53 Kreis­lauf­wirtschafts­gesetz ( KrWG) zu bestätigen beziehungs­weise die Erlaub­nisse nach § 54 KrWG zu erteilen für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen. (...)

Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk

Verwerten
Biogasanlagen

Das Münsterland ist im Außenbereich unter anderem durch Anlagen der Tier­intensiv­haltung geprägt. Nach dem Inkraft­treten des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) am 1. April 2000 haben sich viele Landwirte mit hohem Tierbesatz dazu entschlossen, Biogas­anlagen zu errichten. Das liegt zum einen daran, dass Biogasanlagen dabei helfen, die Gülle umweltschonend zu verwerten. (...)

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Entsorgungssicherheit
Planung der Abfallwirtschaft

Ziel der Abfall­wirtschafts­planung ist es, eine mindestens zehnjährige Entsorgungs­sicher­heit für die zu entsorgenden Siedlungs­abfälle zu gewähr­leisten. Dies sind die Abfälle aus Haushalten insgesamt, ein­schließ­lich der getrennt erfassten Wertstoffe und Problem­abfälle, sowie die Abfälle aus anderen Her­kunft­sbereichen. Abfälle zur Verwertung aus anderen Herkunfts­bereichen als Haushalten sind von der Über­lassungs­pflicht ausge­nommen. (...)

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