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Datenschutz und IT-Sicherheit an Schulen


Initiative Datenschutz an Schulen

Kachel Initiative Datenschutz an Schulen

© Bezirksregierung Münster

Ausgangslage

Mit der zunehmenden Digitalisierung von Schule und Unterricht rücken Fragen zum Datenschutz und zur Datensicherheit der von der Schule verarbeiteten Daten mit Personenbezug verstärkt in den Fokus. Im Zuge der Konzeption der Landeslösung LOGINEO NRW und der Reaktionen auf die Herausforderungen, mit denen sich Schulen in der Pandemiesituation konfrontiert sahen, wurden und werden grundsätzliche Fragestellungen offenbar, deren Beantwortung sich auch auf andere, von Schulen eingesetzte, kommerzielle Produkte auswirkt. Im Rahmen der Beteiligung der Landesdatenschutzbeauftragten (LDI) wurde zudem die Anpassung einschlägiger Rechtsnormen angegangen. Allgemein ist im Bereich des Datenschutzes und der IT-Sicherheit eine große Unsicherheit an den Schulen wahrnehmbar.

Grundsätzlich sind das Schulgesetz NRW und die darauf basierenden Verordnungen, gestützt auf die Ermächtigungsgrundlage der DSGVO, die Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitungen an Schulen (§§120-122 SchulG NRW, VO-DV I, und VO-DV II). Ggf. werden Daten auch auf Basis freiwillig erteilter, jederzeit widerrufbarer, wirksamer Einwilligungen der Betroffenen verarbeitet.

Aus verschiedensten Gründen werden die genannten Rechtsgrundlagen mitunter schulindividuell ausgelegt, wodurch sich an den Schulen verschiedene Prozesse und Verfahrensweisen etabliert haben, die sich bisweilen auch in rechtlichen Grauzonen bewegen können. Die von der Arbeitsgruppe „Datenschutz und IT-Sicherheit an Schulen“ der Bezirksregierung Münster initiierte "Initiative Datenschutz an Schulen“ möchte mit standardisierten Prozessen und Dokumenten Unsicherheiten begegnen und die Beratungsprozesse durch die Fachabteilungen und die für die Schulen behördlich bestellten Datenschutzbeauftragten effizienter gestalten.

Grundgedanke der Initiative

Abgestimmte Informationen, verbindliche Dokumentationen und einheitliche Prozesse im Kontext von Datenschutz und Datensicherheit sollen in den Schulen im Regierungsbezirk Münster implementiert werden. Damit werden nicht nur die Grundlagen für ein einheitliches Verständnis der datenschutzrechtlichen Belange geschaffen und die Umsetzung datenschutzkonformer Prozesse in Schulen standardisiert, sondern es entsteht an allen Schulen ein schulindividuelles schulisches Datenschutzkonzept.

Die Umsetzung der Initiative wird nicht nur die Rechtskonformität des Digitalisierungsprozesses von Schule und Unterricht im betrachteten Themenfeld sicherstellen, sondern perspektivisch die beteiligten Akteure, vor allem aber die Schule selbst, entlasten.

Bei der Umsetzung der Initiative werden die Schulen durch die für sie zuständigen behördlichen Datenschutzbeauftragten unterstützt und beraten. Die Datenschutzbeauftragten werden dazu auf die Schulen in ihrem Zuständigkeitsbereich zugehen.

Bausteine der Initiative

Grafik „Bausteine der Initiative“

© Bezirksregierung Münster

Verbindliche Implementierung abgestimmter Dokumente in den Schulen

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