Förderung

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Digitalisierung an Schulen


DigitalPakt Schule

Bezeichnung Förderprogramm

Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Digitalisierung der Schulen.

Wer wird gefördert?

  • Schulträger von Schulen in öffentlicher Trägerschaft,
  • Träger von genehmigten Ersatzschulen,
  • Träger von staatlich anerkannten Altenpflegeschulen nach § 4 Absatz 2 des Altenpflegegesetzes und (Kinder-) Krankenpflegeschulen nach § 4 Absatz 2 des Krankenpflegegesetzes beziehungsweise Pflegeschulen nach § 9 PflBG sowie
  • von den Bezirksregierungen staatlich anerkannte Ausbildungsstätten in den weiteren Gesundheitsfachberufen.

Was wird gefördert?

  1. IT-Grundstruktur
    1. Aufbau oder Verbesserung der digitalen Vernetzung in Schulgebäuden und auf Schulgeländen,
    2. schulisches WLAN,
    3. Anzeige- und Interaktionsgeräte (zum Beispiel interaktive Tafeln, Displays nebst zugehörigen Steuerungsgeräten) zum Betrieb in der Schule, mit Ausnahme von Geräten für vorrangig verwaltungsbezogene Funktionen.
  2. Digitale Arbeitsgeräte
    insbesondere für die technisch-naturwissenschaftliche Bildung, die berufsbezogene Ausbildung oder Lehrerarbeitsplätze.
  3. Schulgebundene mobile Endgeräte
    insbesondere Laptops, Notebooks und Tablets mit Ausnahme von Smartphones.
  4. Regionale Maßnahmen
    1. Systeme, Werkzeuge und Dienste, die dem Ziel dienen, bei bestehenden Angeboten Leistungsverbesserungen herbei zu führen, die Service-Qualität bestehender Angebote zu steigern oder die Interoperabilität bestehender oder neu zu entwickelnder digitaler Infrastrukturen herzustellen oder zu sichern;
    2. Strukturen für die professionelle Administration und Wartung digitaler Infrastrukturen im Zuständigkeitsbereich der Zuwendungsempfänger.

Wie sind die Voraussetzungen?

Es muss ein technisch-pädagogisches Einsatzkonzept vorliegen, das von der Schule und dem Zuwendungsempfänger gemeinsam erstellt worden ist. Dies ist im Antrag zu bestätigen. Dieses setzt sich aus Teilen des schulischen Medienkonzeptes zusammen und beinhaltet Bestandsaufnahmen, pädagogisch begründete Planungen und Vereinbarungen zur IT-Grundstruktur und medialen Ausstattung der Schule sowie eine Planung zur bedarfsgerechten Qualifizierung der Lehrkräfte u.a. durch die Nutzung des staatlichen Fortbildungssystems für Lehrerinnen und Lehrer.

Bei mobilen Endgeräten muss die digitale Vernetzung in Schulgebäuden und schulisches WLAN vorliegen.

Für Investitionen zur IT-Grundstruktur muss eine Investitionsplanung erstellt werden.

Ein Konzept des Antragsstellers über die Sicherstellung von Betrieb, Wartung und IT-Support muss beigebracht werden.

Der Zuwendungsempfänger weist in geeigneter Form auf die Förderung durch das Land hin (z. B. Aufkleber auf den beschafften mobilen Endgeräten).

Wie hoch ist die Förderung?

Die Zuwendung wird in Höhe von höchstens 90% der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben gewährt.

Budgetverfahren

Um die Planung sicherzustellen werden für die Schulträger bis zum 31.12.2021 Budgets gebunden. Ab dem 01.01.2022 entfällt die Bindung an die Schulträgerbudgets nach Nr. 5.4 a. Ab diesem Zeitpunkt gestellte Anträge können bewilligt werden, wenn hierfür entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

Kommunalaufsichtlicher Fragenkatalog – Anlage zum Förderantrag

Das Gemeindefinanzierungsgesetz (§ 31 GFG 2011) wie auch die Verwaltungsvorschrift zu § 44 Landeshaushaltsordnung (Ziffer 2.6. VVG) sehen eine Beteiligung der Kommunalaufsicht im Rahmen der Förderverfahren mit Kommunen vor.

Hierfür werden antragstellende Kommunen – unabhängig von der jeweiligen Haushalts­situation – gebeten, den Fragebogen ausgefüllt den Antragsunterlagen an die Fachdezernate beizufügen.

Bitte beachten Sie, dass dem Fragebogen zu investiven und konsumtiven Anteilen die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht zur Haushaltsverträglichkeit beizufügen ist.
Bei Anträgen von kreisangehörigen Kommunen, deren Haushalt nicht fiktiv ausgeglichen ist, ist die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht beizufügen.

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