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Überwachungsplan und -programme, Umweltinspektionsberichte
Überwachungsplan und Überwachungsprogramme
Nach Vorgaben der Europäischen Union wurden für geplante Anlagenüberwachungen zusätzliche Pflichten in das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) aufgenommen. Umweltbehörden in Deutschland müssen deshalb Überwachungspläne und Überwachungsprogramme für besonders umweltrelevante Anlagen aufstellen: Anlagen die der Richtlinie über Industrieemissionen unterliegen (IED-Anlagen).
Der Überwachungsplan für den Regierungsbezirk Münster (Erläuterung der wesentlichen Umweltprobleme) wurde mit den Kreisen und kreisfreien Städten abgestimmt. Er wird von den Umweltbehörden im Regierungsbezirk genutzt, um die Bürger zu informieren.
Jede Umweltbehörde hat außerdem ihr Überwachungsprogramm (Liste der umweltrelevanten Anlagen mit den Überwachungshäufigkeiten) veröffentlicht.
In Nordrhein-Westfalen hat das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz im Inspektionserlass weitergehende Anforderungen für die Überwachung der Anlagen festgelegt. Danach sind nicht nur die IED-Anlagen von den Umweltbehörden regelmäßig zu überwachen, sondern alle Anlagen, die aus Sicht der Umweltbehörden maßgeblichen Einfluss auf die Umweltqualität haben. In ihre Überwachungsprogramme haben die Umweltbehörden im Regierungsbezirk Münster Industrieanlagen, abfall- und wasserwirtschaftliche Anlagen aufgenommen.
Die Bezirksregierung Münster als Obere Umweltschutzbehörde und die Kreise und kreisfreie Städte als Unteren Umweltschutzbehörden sind für die Überwachung zuständig.
Überwachungspläne und -programme
- Überwachungsplan für den Regierungsbezirk Münster (pdf, 1.6 MB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Überwachungsprogramm für den Regierungsbezirk Münster (pdf, 96 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Überwachungsprogramm des Kreises Borken (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Überwachungsprogramm des Kreises Coesfeld (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Überwachungsprogramm des Kreises Recklinghausen (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Überwachungsprogramm des Kreises Steinfurt (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Überwachungsprogramm des Kreises Warendorf (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Überwachungsprogramm der Stadt Bottrop (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Überwachungsprogramm der Stadt Gelsenkirchen (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Überwachungsprogramm der Stadt Münster (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
Checklisten für Umweltinspektionen
- UI 1 Mantelbogen (pdf, 165 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- UI 4 Umweltmanagement und Betriebsorganisation (docx, 41 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- UI 4 Umweltmanagement und Betriebsorganisation – Erläuterungen zur Checkliste (docx, 34 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- UI 5 Genehmigungsbescheid/Abnahme (docx, 44 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- UI 6 Abfall (docx, 53 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- UI 6 Abfall – Anlage zur Checkliste (docx, 61 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- UI 7 Luftreinhaltung/Emissionsmessungen (docx, 63 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- UI 8 Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (AwSV) (docx, 54 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- UI 8 AwSV – Anlage (xlsx, 15 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- UI 9 Industrieabwasser (docx, 66 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- UI 10 Deponieüberwachung (docx, 55 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- UI 11 Checkliste Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider – 42. BImSchV (docx, 56 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Rechtsvorschriften
- Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Umweltinformationsgesetz (UIG) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (UIG NRW) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen (Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung – IZÜV) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz (ZustVU) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)