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Grenzüberschreitende Planabstimmung
Bürgerbroschüre
Beteiligung und Rechtsschutz bei Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland und den Niederlanden
Der Lärm eines Industriebetriebes oder die von einem Tiermastbetrieb ausgehenden Gerüche machen naturgemäß an territorialen Grenzen keinen Halt. Gleiches gilt für die optischen Auswirkungen einer riesigen Windenergieanlage oder die Änderung von Verkehrsflüssen durch den Bau einer neuen Straße oder eines Einkaufszentrums. Mit anderen Worten: Die Existenz oder der Betrieb von Anlagen in Grenzbereich Deutschland/Niederlande kann Bürger und Umwelt nicht nur in Deutschland, sondern auch in den Niederlanden belasten.
Die daran anknüpfenden Fragen sind komplex und vielschichtig: Welche Verfahren sind abzuarbeiten, um eine derartige Anlage bauen und betreiben zu dürfen? Wie erfahre ich als Bürger von diesen Verfahren und wie kann ich mich in sie einbringen? Welche Klagemöglichkeiten eröffnen sich, wenn ich mit dem Ergebnis der Verfahren nicht einverstanden bin? Wann kann ich mich beteiligen oder Rechtsschutz geltend machen?
Mit der „Bürgerbroschüre zu Beteiligung und Rechtsschutz bei Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland und den Niederlanden” soll ein wenig Licht in das rechtliche Dunkel gebracht werden, indem zunächst einige grundlegende Begrifflichkeiten erläutert und sodann die wesentlichen Verfahren dargestellt werden. Aufgrund der Komplexität und der Vielschichtigkeit der Fragestellungen, können diese Informationen eine behördliche oder rechtsanwaltliche Beratung im Einzelfall allerdings nicht ersetzen.
Weitere Informationen
Eine Vielzahl von detaillierten Informationen über die verschiedenen Verfahren und Aufgaben im Regierungsbezirk Münster erhalten Sie auf den folgenden Websites zur Raumplanung im Regierungsbezirk.
Eine Linksammlung externer Seiten zum deutschen und niederländischen Recht bietet Ihnen darüber hinaus allgemeine Informationen zum Thema.
Detaillierte Informationen: Raumplanung im Regierungsbezirk
- Flughäfen, Flugplätze
- Personenbeförderung
- Planfeststellung (Straße und Schiene)
- Verkehrsrecht
- Versorgungsleitungen (Energieversorgungsleitungen und Rohrfernleitungsanlagen)
- Immissionsschutz
- Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
- Gewässerschutz und Gewässerentwicklung
- Natur- und Landschaftsschutz
- Umweltinspektionsberichte
- Städtebau
- Flächenmanagement, Bodenordnung
- Ländliche Entwicklung
Allgemeine Informationen: Raumplanung in den Niederlanden
- Leitfaden zur Raumplanung in den Niederlanden zur Erläuterung von structuurvisie (Strukturplan) und bestemmingsplan (Bebauungsplan) (niederländisch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Leitfaden zur Raumplanung in den Niederlanden über verschiedene Möglichkeiten umweltrechtlicher Genehmigung (niederländisch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Diagramm zu Genehmigungsverfahren in den Niederlanden (niederländisch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Einzelne Pläne und Konzepte zur Raumplanung in den Niederlanden (niederländisch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Entscheidungen zur Raumplanung und Genehmigungen in Ihrer Nähe und Hinweis mittels E-Mail über räumliche Entwicklungen zur rechtzeitigen Stellungnahme (niederländisch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Informationsrecht „wet openbaarheid van bestuur (Wob)“ (niederländisch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Anwälte der niederländischen Anwaltskammer zum Verwaltungs-, Bau-, Umwelt und Planungsrecht sowie zu Genehmigungen (niederländisch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Informationen zum Widerspruch gegen Genehmigungen (niederländisch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Informationen zur Rechtshilfe (niederländisch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Mitwirkung/Stellungnahme zu Plänen und Konzepten der der Reichsbehörde zur Raumplanung in den Niederlanden (niederländisch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
Allgemeine Informationen: Raumplanung in Deutschland
- The Planning System in the Federal Republic of Germany (englisch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- The Planning System and Planning Terms in Germany (A Glossary) (englisch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Handwörterbuch Raumordnung der Akademie für Städtebau und Landesplanung (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Landesplanung in Nordrhein-Westfalen (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Raumordnung und Landesplanung in Niedersachsen (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Regionalplanung Bezirksregierung Düsseldorf (niederländisch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Deutsch-Niederländische Raumordnungskommission (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Kalender der Deutsch-Niederländischen Raumordnungskommission, Unterkommission Nord für beabsichtigte oder sich im Verfahren befindliche Planungen (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Bauleitplanung in Niedersachsen (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Baugenehmigungsverfahren in Niedersachsen (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren in Nordrhein-Westfalen (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfungen (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit bei der Durchführung grenzüberschreitender Umweltverträglichkeitsprüfungen sowie grenzüberschreitender Strategischer Umweltprüfungen im deutsch-niederländischen Grenzbereich (deutsch und niederländisch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Bundesverkehrswegeplan (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Bundesverkehrswegeplan und Linienbestimmung (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Verwaltungsgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalen (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Verwaltungsgerichtsbarkeit Niedersachsen (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Anwaltssuche in Deutschland (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Informationsfreiheitsgesetz (Bund) (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Fragen und Antworten zum Informationsfreiheitsgesetz (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Umweltinformationsgesetz (deutsch) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster)