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Regionalrat
Aktuelle Sitzungen
Der Regionalrat tritt mindestens viermal jährlich zusammen. Die Sitzungen werden von der Bezirksregierung vorbereitet und begleitet. Die Tagesordnungen und Sitzungsvorlagen zu den einzelnen Terminen werden circa zehn Tage vor der jeweiligen Sitzung veröffentlicht und stehen als Download bereit.
Öffentliche Sitzungen
Die öffentlichen Sitzungen finden in der Regel in den Räumlichkeiten der Bezirksregierung Münster statt:
Freiherr-von-Vincke-Haus
– Freiherr-vom-Stein-Saal –
Domplatz 36
48143 Münster
Der Sitzungsbeginn ist jeweils um 9:30 Uhr.
Regionalratssitzung vom 19. März 2018
TOP 1
Wahl eines beratenden Mitglieds des Regionalrates als Nachfolger von Herrn Dr. Hülsdünker
Sitzungsvorlage 01/2018
TOP 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 18.12.2017
Sitzungsvorlage 2/2018
TOP 3
Regionale Strukturpolitik
Vortrag Dezernat 32
TOP 4
Information über einen Entwurf zur Änderung des LEP
Vortrag
TOP 5
13. Änderung des Regionalplans Münsterland, Veränderung der Festlegung von GIB und ASB im Rahmen eines Flächentausches auf dem Gebiet der Gemeinde Ostbevern
– Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 3/2018
TOP 6
15. Änderung des Regionalplans Münsterland, Veränderung der Festlegung von GIB im Rahmen eines Flächentausches auf dem Gebiet der Stadt Stadtlohn
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 4/2018
TOP 7
16. Änderung des Regionalplans „Veränderungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen und Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) auf dem Gebiet der Gemeinde Ascheberg“.
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 5/2018
- Sitzungsvorlage 5/2018 zu TOP 7 (pdf, 862 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Ergänzung zur Sitzungsvorlage 5/2018 zu TOP 7 (pdf, 243 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
TOP 8
17. Änderung des Regionalplans Münsterland, Veränderung der Festlegung von GIB und ASB im Rahmen von Flächentauschen auf dem Gebiet der Stadt Sassenberg
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 6/2018
TOP 9
18. Änderung des Regionalplans Münsterland, Veränderung der Festlegung von GIB im Rahmen von Flächentauschen auf dem Gebiet der Stadt Borken, Ortsteil Weseke
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 7/2018
TOP 10
19. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Ibbenbüren, Erweiterungen eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) und Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) und im Rahmen von Flächentauschen sowie die Umwandlung eines GIB in ASB;
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 8/2018
TOP 11
20. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Saerbeck, Erweiterung eines allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Rahmen eines Flächentausches
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 9/2018
TOP 12
Kommunaler Straßenbau
Rückblick über das Förderprogramm 2017
Sitzungsvorlage 10/2018
TOP 13
Kommunaler Straßenbau
Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2018
Sitzungsvorlage 11/2018
TOP 14
Nahmobilität
Rückblick über das Förderprogramm 2017
Sitzungsvorlage 12/2018
TOP 15
Nahmobilität
Unterrichtung über das Förderprogramm 2018
Sitzungsvorlage 13/2018
TOP 16
Prioritäre Fördermaßnahmen im Gewässerausbau zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie im Jahr 2018
Sitzungsvorlage 14/2018
TOP 17
Jahresrückblick über die wasserwirtschaftlichen Förderprogramme im Gewässerausbau im Jahr 2017
Sitzungsvorlage 15/2018
TOP 18
Unterrichtung über die Förderung auf dem Gebiet Städtebau
Rückblick 2017
Sitzungsvorlage 16/20187
TOP 19
Rückblick auf die Förderungen im Naturschutz im Haushaltsjahr 2017
Sitzungsvorlage 17/2018
TOP 20
Zuwendungen für die Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie für weitere Maßnahmen des Bodenschutzes
Rückblick 2017
Sitzungsvorlage 18/2018
TOP 21
Verschiedenes
a) Gemeinsames Positionspapier der Städte und Gemeinden im Kreis Borken und des Kreises Borken zur Umsetzung von leitungsvorhaben im Kreisgebiet
Sitzungsvorlage 19/2018
- Sitzungsvorlage 19/2018 zu TOP 21a (pdf, 5.3 MB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Tischvorlage 19/2018 zu TOP 21a (pdf, 145 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
b) 10. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Senden, Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Rahmen eines Flächentausches
– Bekanntmachung –
Sitzungsvorlage 20/2018
c) Umbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds in der Verkehrskommission auf Antrag der SPD-Fraktion
Sitzungsvorlage 21/2018
d) Umbesetzung eines in den Aufsichtsrat Münsterland e.V. entsandten Mitglieds des Regionalrates auf Antrag der SPD-Fraktion
Sitzungsvorlage 22/2018
e) Anfrage der SPD-Fraktion
Sachstand zum zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen
Sitzungsvorlage 25/2018
Regionalratssitzung vom 25. Juni 2018
TOP 1
Berufung eines beratenden Mitgliedes nach § 8 Abs. 4 i.V. mit § 7 Abs. 11 LPlG NRW als Nachfolger von Herrn Schulte-Uebbing
Sitzungsvorlage 27/2018
Vorschlag der CDU-Fraktion zur Nachbesetzung in der Strukturkommission (ordentl. Mitglied) und Verkehrskommission (stellvertr. Mitglied)
Sitzungsvorlage 28/2018
- Sitzungsvorlage 27/2018 zu TOP 1 (pdf, 41 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Sitzungsvorlage 28/2018 zu TOP 1 (pdf, 385 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
TOP 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 19.03.2018
Sitzungsvorlage 30/2018
TOP 3
Regionale Strukturpolitik
mündlicher Bericht
TOP 4
Landesentwicklungsplan NRW
Stellungnahme des Regionalrates
Sitzungsvorlage 31/2018
TOP 5
entfällt
TOP 6
Regionalplan Münsterland, Sachlicher Teilplan Kalkstein – Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 32/2018
- Sitzungsvorlage 32/2018 zu TOP 6 (pdf, 290 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Gesamte Anlagen zur SV 32/2018 herunterladen; Inhalt siehe Punkt 2 der Sitzungsvorlage (zip, 48.9 MB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Tischvorlage zu Sitzungsvorlage 32/2018 – Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion und des Mitglieds der FDP (pdf, 443 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Tischvorlage zu Sitzungsvorlage 32/2018 – Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion (pdf, 459 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
TOP 7
14. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Hörstel
Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Stadtteil Riesenbeck im Rahmen von Flächentauschen durch Reduzierung von Bauflächen im Flächennutzungsplan
– Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 33/2018
TOP 8
21. Änderung des Regionalplans Münsterland im Zusammenhang mit der Aufhebung des Westmünsterland Gewerbeparks A 31:
- Rücknahme des Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (GIB) Gewerbepark A 31 auf dem Gebiet der Gemeinde Reken zugunsten von Freiraumkategorien: Allg. Freiraum- und Agrarbereich, Waldbereich und Bereich zum Schutz der Landschaft und landschaftsorientierter Erholung,
- Aufhebung der textlichen Ziele und eines Grundsatzes, die im Zusammenhang mit dem Gewerbepark A 31 stehen,
- Übertragung der Flächenkontingente des GIB auf die Flächenkonten der Kommunen Borken, Heiden und Reken im Regionalplan
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 34/2018
TOP 9
22. Änderung der Festlegung von GIB im Rahmen von Neudarstellung/Flächentauschen auf dem Gebiet der Stadt Vreden
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 35/2018
- Sitzungsvorlage 35/2018 zu TOP 9 (pdf, 809 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Sitzungsvorlage 35/2018 zu TOP 9 – aktualisierte Version durch Austausch der Seite 2 der Sachdarstellung (pdf, 152 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
TOP 10
23. Änderung der Festlegung von GIB im Rahmen von Flächentauschen auf dem Gebiet der Gemeinde Raesfeld
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 36/2018
TOP 11
Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018“
Sitzungsvorlage 37/2018
TOP 12
Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2017 für
a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Sitzungsvorlage 38/2018
TOP 13
Kunst- und Kulturförderung – Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik (RKP)
Sitzungsvorlage 39/2018
TOP 14
Verschiedenes
a) 8. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Altenberge
Erweiterungen eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für Betriebserweiterungen und als Angebotsplanung für Neuansiedlungen im Rahmen von Flächentauschen
– Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW–
Sitzungsvorlage 40/2018
b) 9. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Münster;
Zeichnerische Neufestlegungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB)
– Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW –
Sitzungsvorlage 41/2018
c) 11. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Wettringen
Erweiterungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) und einem Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) auf dem Gebiet der Gemeinde Wettringen im Rahmen von Flächentauschen
– Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW –
Sitzungsvorlage 42/2018
d) 12. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Dülmen Erweiterungen des Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) sowie des Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) im Rahmen von Flächentauschen
Bekanntmachung gemäß § 14 Satz 1 LPIG NRW
Sitzungsvorlage 43/2018
Regionalratssitzung vom 24. September 2018
TOP 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 25.06.2018
Sitzungsvorlage 47/2018
TOP 2
Regionale Strukturpolitik
mündlicher Bericht
TOP 3
Aktuelle Entwicklung und Perspektiven für den FMO
Vortrag Herr Prof. Dr. Rainer Schwarz, Geschäftsführer FMO
TOP 3a
Landesinitiative „Bauland an SPNV-Haltepunkten“
Vortrag von Herrn Thomas Lennertz, Geschäftsführer BEG
TOP 4
16. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Ascheberg – Veränderungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) und Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB)
– Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 48/2018
TOP 5
20. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Saerbeck
Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) auf dem Gebiet der Gemeinde Saerbeck im Rahmen von Flächentauschen
– Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 49/2018
TOP 6
24. Änderung des Regionalplanes auf dem Gebiet der Gemeinde Mettingen
Erweiterung des eines Allgemeinen Siedlungsbereichs (ASB) im Rahmen eines Flächentausches
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 50/2018
TOP 7
25. Änderung des Regionalplans Münsterland für das Gebiet der Gemeinde Havixbeck
Festlegung eines Allgemeinen Siedlungsbereichs mit Zweckbindung für die Nutzung der Burg Hülshoff als Literatur- und Kulturzentrum
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 51/2018
TOP 8
Städtebau – Unterrichtung über die Antragssituation im Städtebauförderprogramm „Investitionspakt soziale Integration im Quartier 2018“
Sitzungsvorlage 52/2018
TOP 9
Städtebau Unterrichtung über das Städtebauförderungsprogramm 2018
Sitzungsvorlage 53/2018
- Sitzungsvorlage 53/2018 zu TOP 9 (pdf, 617 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
- Sitzungsvorlage 53/2018 zu TOP 9 Ergänzung (pdf, 351 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
TOP 10
Sitzungstermine 2019 des Regionalrates Münster
Sitzungsvorlage 54/2018
TOP 11
Verschiedenes
a) 13. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Ostbevern
Veränderung der Festlegung von GIB und ASB im Rahmen von Flächentauschen
– Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW –
Sitzungsvorlage 55/2018
b) Erarbeitung des Regionalplans Ruhr
Mündliche Information über das Beteiligungsverfahren
Der Regionalrat Münster hat für das Jahr 2018 weiteren folgenden Sitzungstermin festgelegt:
- 4. Quartal: 17. Dezember 2018, 09.30 Uhr