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Ein Bild der ZUE Ibbenbüren

© Bezirksregierung Münster

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11.03.2022
ZUE Ibbenbüren wird für Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge vorbereitet

Münster/Ibbenbüren. Da im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine zeitnah mit einer noch nicht näher bestimmbaren Zahl von Flüchtlingen zu rechnen ist, wird die Bezirksregierung Münster an diesem Wochenende beginnen, die Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes (ZUE) in Ibbenbüren für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine vorzubereiten. In der ZUE Ibbenbüren stehen aktuell rund 1000 Plätze zur Verfügung.

In dieser Woche hat die Bezirksregierung bereits die ZUE Dorsten für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen vorbereitet. Von den dort vorhandenen 250 Plätzen werden mit Ablauf des heutigen Freitags (11. März 2022) bereits rund 150 Plätze belegt sein. In den kommenden Wochen werden in der ZUE Dorsten durch das zusätzliche Aufstellen von Containern weitere 200 Plätze geschaffen. Zusätzlich wird die Bezirksregierung bis Ende März die frühere ZUE Schöppingen mit rund 400 Plätzen reaktivieren. Im Regierungsbezirk Münster werden damit in Kürze rund 1950 Plätze für die ausschließliche Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine zur Verfügung stehen.

Mit der Herrichtung solcher „Puffer-Einrichtungen“ wie den drei ZUEn der Bezirksregierung Münster unterstützt das Land NRW die Kommunen. Durch die Umnutzung der Landeseinrichtungen zur ausschließlichen Erstaufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine sollen die Kommunen im Regierungsbezirk Münster mehr Zeit bekommen, um sich auf die längerfristige Aufnahme der Menschen vorzubereiten und entsprechenden Wohnraum über mehrere Monate bereitzustellen. Dies betrifft vor allem die Kriegsflüchtlinge, die durch einen offiziellen Transport nach Nordrhein-Westfalen kommen. In diesem Zusammenhang bittet Regierungspräsidentin Dorothee Feller noch einmal eindringlich darum, von privaten Transporten von Kriegsflüchtlingen Abstand zu nehmen und vor allem nicht in das Kriegsgebiet zu fahren: „Uns alle machen die schrecklichen Ereignisse fassungslos und treiben uns um. Ich bin von der großen Unterstützungsbereitschaft sehr angetan und danke für das tolle Engagement. Wichtig ist, dass wir die Unterstützung gut organisieren. Die Menschen werden noch über einen langen Zeitraum unsere Hilfe brauchen.“

Zum Hintergrund der Unterbringung: Der Rat der Europäischen Union hat entsprechend der Richtlinie 2001/55/RL entschieden, dass es sich bei den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine um einen „Massenzustrom“ handelt. Die EU wendet diese im Nachgang der Jugoslawienkriege geschaffene Richtlinie im Ukraine-Krieg erstmals an. Für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine bedeutet das: Ihre Aufnahme erfolgt ohne individuelles Asylverfahren. Entsprechend sind sie nicht verpflichtet, in einer Landeseinrichtung zu verweilen. Daher erfolgt die Unterbringung nach der privaten Ankunft oder der ZUE-Aufnahme bei den und durch die Kommunen. Die Aufenthaltserlaubnis der Kriegsflüchtlinge gilt zunächst für ein Jahr und kann um zwei weitere Jahre verlängert werden.

Bisher lebten in der ZUE Ibbenbüren rund 900 Personen, die dort auf den Ausgang ihres Asylverfahrens warteten. Sie werden durch die Bezirksregierung Arnsberg auf andere Landeseinrichtungen aufgeteilt. Die Bezirksregierung Münster erhöht in den nächsten Wochen zudem die Zahl der regulären ZUE-Plätze an den Standorten Dorsten, Rheine und Münster auf insgesamt 2000; weitere werden kurz- und langfristig folgen müssen.

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