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Krankenhäuser


Zentrale Krankenhausförderung

Krankenhausförderung

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Im Rahmen der Zentralen Krankenhausförderung ist die Bezirksregierung Münster seit 2019 landesweit für die Abwicklung folgender Förderprogramme zuständig:


1. Krankenhaus-Einzelförderung (KHEF)

Mit dem neuen § 21a KHGG NRW hat das Land NRW die Möglichkeit zur Einzelförderung von Investitionen geschaffen. Die pauschale Krankenhausförderung bleibt davon unberührt. Die Einzelförderung knüpft unmittelbar an die Baupauschale an. Im Rahmen der Förderschwerpunkte können Investitionsmaßnahmen nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 KHGG NRW gefördert werden. Die Förderschwerpunkte werden jährlich neu ausgewiesen und durch entsprechende Förderkriterien ausgestaltet.

Für das Jahr 2022 weist das Land folgenden Förderschwerpunkt aus:

Das Fördervorhaben dient der Stärkung der patientenorientierten Versorgung im höheren Lebensalter (Altersmedizin)

In der Förderperiode 2022 stehen Mittel in Höhe von voraussichtlich 100 Mio. € für die Einzelförderung zur Verfügung.

Die Veröffentlichung aller für das Antragsverfahren relevanten Unterlagen sowie weiterführender Informationen erfolgt zeitnah auf der Internetseite des MAGS unter folgendem Link:


2. Krankenhaus-Strukturfonds II (KHSF)

Mit der neuen, zum 01.01.2019 in Kraft getretenen Krankenhausstrukturfonds-Verordnung (KHSFV) sollen in Nordrhein-Westfalen wie bisher große strukturverändernde/ strukturverbessernde Maßnahmen mit dem Ziel einer bedarfsgerechten Krankenhausversorgung gefördert werden; insbesondere trägerübergreifend, um Doppelstrukturen zu beseitigen und die Versorgungsqualität zu erhöhen.

Mit einer gemeinsamen Erklärung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) und der Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen wurden für die Förderperiode 2021- 2024 die folgenden Förderschwerpunkte gesetzt:

  1. Standortübergreifende Konzentration akutstationärer Versorgungskapazitäten nach § 11 Abs. 1 Nr. 2 KHSFV mit einer Priorität, wenn die beteiligten Krankenhäuser eine dauerhafte Zusammenarbeit im Rahmen eines Krankenhausverbundes, etwas durch gemeinsame Abstimmung des Versorgungsangebots, vereinbart haben (§ 11 Abs. 1 Nr. 2 lit. c KHSFV).
  2. Dauerhafte Schließung eines Krankenhauses oder eines Teils von akutstationären Versorgungseinrichtungen eines Krankenhauses nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 KHSFV mit einer Priorität auf eine vollständige Standortschließung / Schließung einer unselbständigen Betriebsstätte.
  3. Beschaffung, Errichtung, Erweiterung oder Entwicklung der Informationstechnik der Krankenhäuser, die die Voraussetzungen des Anhangs 5 Teil 3 der BSI-Kritisverordnung erfüllen, um sich an die Vorgaben von § 8a des BSI-Gesetzes anzupassen (§ 11 Abs. 1 Nr. 4 lit. a KHSFV). Das Gesamtvolumen zu Ziffer 3 wird auf bis zu 5 v. H. des zur Verfügung stehenden Fördervolumens der Förderperiode 2021 bis 2024 begrenzt.

Die Veröffentlichung aller für das Antragsverfahren relevanten Unterlagen sowie weiterführender Informationen erfolgt auf der Internetseite des MAGS unter folgendem Link:

Darüber hinaus ist die Bezirksregierung Münster auch zuständig für den in 2020 neu aufgelegten Krankenhaus-Zukunftsfonds sowie das Sonderinvestitionsprogramm Pflegeschulen.

Rechtsvorschriften

3. Krankenhaus-Zukunftsfonds (KHZF)

Mit dem Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG) hat der Bundesgesetzgeber den neuen Krankenhauszukunftsfonds aufgelegt. Mit diesem neuen Förderinstrument werden insbesondere notwendige Investitionen in den Bereichen Digitalisierung und IT- und Cybersicherheit von Krankenhäusern und Hochschulkliniken gefördert.

Dem Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) obliegt die Verwaltung des Krankenhauszukunftsfonds. Zunächst melden die Krankenhausträger ihren Förderbedarf bei den Ländern an (Bedarfsanmeldung). Für die förderungsfähigen Vorhaben stellt das Land die Anträge beim BAS. Das BAS prüft die Anträge und ist zuständig für die Zuweisung der Bundesmittel.

Weitere Informationen zum Krankenhaus-Zukunftsfonds finden Sie auf der Internetseite des Bundesamts für Soziale Sicherung unter dem Link:

Vom 17. Mai 2021 bis zum 31. Mai 2021 können Krankenhausträger in Nordrhein-Westfalen die Bedarfsanmeldung vornehmen.

Die Veröffentlichung aller für das Antragsverfahren relevanten Unterlagen sowie weiterführender Informationen erfolgt zeitnah auf der Internetseite des MAGS unter folgendem Link:


4. Sonderinvestitionsprogramm Pflegeschulen

Die Pflegeschulen in Nordrhein-Westfalen erhalten insgesamt 250 Millionen Euro aus Landesmitteln zur Modernisierung bestehender Gebäude und zur Finanzierung von zusätzlichen Schulplätzen. Gefördert werden Pflegeschulen, die nicht den Vorgaben des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) unterliegen.

Zur Verteilung der 250 Millionen Euro sind zwei Förderverfahren mit unterschiedlichen Schwerpunkten vorgesehen:

  • Ausbau von Ausbildungsplätzen an Pflegeschulen: Zur Finanzierung des Kapazitätsaufbaus steht einmalig ein pauschalierter Festbetrag in Höhe von 20.400 Euro pro neu eingerichtetem Schulplatz zur Verfügung.
  • Modernisierungsmaßnahmen an Pflegeschulen: Hierfür ist eine Modernisierungspauschale je belegtem Schulplatz in Höhe von 5.100 Euro vorgesehen.

Nähere Informationen zum Sonderinvestitionsprogramm Pflegeschulen finden Sie unter:

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