Förderung

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Förderprogramme von A – Z


Digitale Modellregionen

Bezeichnung Förderprogramm

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von digitalen Modellregionen

Wer wird gefördert?

Die Modellregionen Nordrhein-Westfalens im Sinne dieser Richtlinie

  1. für den Regierungsbezirk Arnsberg – Leitkommune Stadt Soest mit den beteiligten Städten Iserlohn und Lippstadt sowie Kreis Soest,
  2. für den Regierungsbezirk Detmold – Leitkommune Stadt Paderborn mit den beteiligten Städten Bielefeld und Delbrück sowie Kreis Paderborn,
  3. für den Regierungsbezirk Düsseldorf – Leitkommune Wuppertal mit den beteiligten Städten Solingen und Remscheid,
  4. für den Regierungsbezirk Köln – Leitkommune Aachen mit der beteiligten Städteregion Aachen und
  5. für den Regierungsbezirk Münster – Leitkommune Gelsenkirchen mit der beteiligten Stadt Bottrop und Kreis Recklinghausen

Was wird gefördert?

  • E-Government-Projekte
    In den Modellregionen sollen E-Government-Projekte, gegebenenfalls in Kooperation mehrerer der o.g.Kommunen, erarbeitet und umgesetzt werden. Die Beteiligung an den Projekten erfolgt in konsensualer Abstimmung zwischen diesen Kommunen.
  • Digitale Stadtentwicklung
    Im Bereich der digitalen Stadtentwicklung werden Projekte gefördert, die sich mit langfristig wirkenden „Smart-City-Lösungen“ befassen. Diese Projekte sollen in verschiedenen Lebens-, Gesellschafts- und Wirtschaftsbereichen zu positiven Entwicklungen und Problemlösungen in den Kommunen führen. Die Projekte sollen übertragbar sein.
    Themenschwerpunkte sind Mobilität, Energie, Klima, Umwelt, Gesundheit, Wissenstransfer und Start-ups, eHandel, Tourismus 4.0, digitale Kreativquartiere, Bildung, Sicherheit oder Smart Home.
  • Betrieb eines Projektbüros
    Zur Realisierung der gesamten Kooperation und Kommunikation in den Modellregionen und zwischen den Modellregionen sowie zur Koordination der Einzelprojekte ist die Einrichtung und der Betrieb eines Projektbüros, einschließlich Personalausstattung, in den fünf „Leitkommunen“ Stadt Aachen, Stadt Gelsenkirchen, Stadt Paderborn, Stadt Soest und Stadt Wuppertal vorgesehen.

Wie sind die Konditionen?

Der Fördersatz und die konkrete Förderhöhe richten sich nach der Art der Projekte, dem Status des Zuwendungsempfängers und den Vorgaben des EU-Beihilferechts.
Die Bewilligungsbehörde entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen im jeweiligen Einzelfall über die konkrete Förderhöhe.

Bei Kommunen und Gebietskörperschaften sowie bei gemeinnützigen Vereinen kann der Fördersatz bis zu 80 Prozent betragen. Für Kommunen ohne ausgeglichenen Haushalt - mit oder ohne Haushaltssicherungskonzept - beziehungsweise für Kommunen, die Konsolidierungshilfe nach dem Stärkungspakt erhalten, kann der Fördersatz bis auf 90 Prozent erhöht werden.

Zuwendungen an Hochschulen, Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen oder vergleichbare Institutionen im nichtwirtschaftlichen Bereich können in Höhe von bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen projektbezogenen Ausgaben (bei außeruniversitären Forschungseinrichtungen der zuwendungsfähigen projektbezogenen Kosten) bewilligt werden.

Bei allen anderen Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger nach Nummer 3 der Förderrichtlinie können Zuwendungen in der Regel – je nach Anwendungsnähe des Vorhabens – in Höhe von bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen projektbezogenen Ausgaben bewilligt werden.

Wo ist der Antrag zu stellen?

Förderanträge aus einer Modellregion sind bei den Projektbüros einzureichen, dort erfolgt eine Vorprüfung, ob sie durchführbar sind und mit den Projektplanungen der jeweiligen Modellregion und den Zielsetzungen dieser Richtlinie im Einklang stehen. Förderrechtliche Fragestellungen werden vom Projektbüro in Abstimmung mit der Bezirksregierung beantwortet.

Wann ist der Antrag zu stellen?

Vor Maßnahmenbeginn

Welche Rechtsgrundlage besteht?

Das Land gewährt Zuwendungen nach Maßgabe der o.g. Richtlinie und insbesondere folgender Regelungen in der jeweils geltenden Fassung: § 23 und § 44 der Landeshaushaltsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 1999 (GV. NRW. S. 158), sowie den dazugehörigen Verwaltungsvorschriften, Runderlass des Finanzministers „Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung“ vom 30. September 2003 (MBl. NRW. S. 1254).

Downloads

Umsetzung der Vorgaben des EU-Beihilferechts

Zur Erfüllung der durch die EU vorgegebenen Melde- und Informationspflichten dienen diese Webseite sowie die zur Verfügung gestellten Dokumente.


Rechtsvorschriften

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Zusätzliche Informationen

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