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Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (§ 96 BVFG)

Im Rahmen des § 96 Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) werden

  • Vortragsveranstaltungen, Arbeitstagungen, Ausstellungen und Begegnungen im Inland und Herkunftsland,
  • die Einrichtung und Ausstattung von Kultur- und Begegnungsstätten im Herkunftsland,
  • der Austausch von Kulturgütern mit dem Herkunftsland sowie
  • Veröffentlichungen wissenschaftlicher und künstlerischer Art gefördert.

Dabei genießen solche Maßnahmen Vorrang, in die Personen, Institutionen oder Kulturgüter des Herkunftslandes einbezogen werden (grenzüberschreitende Maßnahmen). Dazu zählen auch Maßnahmen im Inland mit Auslandsbezug. Die Maßnahmen müssen die kulturellen Wechselbeziehungen zwischen den Deutschen und ihren östlichen Nachbarn sowie deren Kulturleistungen angemessen berücksichtigen. Maßnahmen, die dem Gedanken der Völkerverständigung zuwiderlaufen, sind von einer Förderung ausgeschlossen.

Zuwendungsempfänger sind Vertriebenen- und Flüchtlingsverbände sowie Institutionen, die sich der Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen und Flüchtlinge widmen.

Ein Anspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Die Bewilligungsbehörde entscheidet aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Anträge für Maßnahmen, die im ersten Kalenderhalbjahr durchgeführt werden sollen, sind bis zum 30. November des Vorjahres einzureichen. Antragsfrist für das zweite Kalenderhalbjahr ist der 31. Mai des laufenden Jahres.

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Zumdick, Michaela

Telefon: 0251 411-4555
Telefax: 0251 411-84555

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