Grundlage für die strategische Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes ist der Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Er enthält alle geplanten Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte und bildet damit eine verkehrsträgerübergreifende, integrierte Planung. Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Rahmenprogramm, jedoch kein Finanzierungsprogramm. Er wird vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur aufgestellt, vom Bundeskabinett beschlossen und hat einen empfehlenden Charakter. Der Bundesverkehrswegeplan bildet die Grundlage für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Ausbaugesetze für die Bundesinfrastruktur mit den zugehörigen Bedarfsplänen. 

Für die Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes erstellen die Länder Prioritätenlisten. In Nordrhein-Westfalen stützen sich die Landesprioritätenlisten auf die Vorschläge der Regionalräte.

Der Landesstraßenausbauplan wird auf der Grundlage des Landesstraßenbedarfsplans vom Verkehrsausschuss des Landtages festgelegt. Für das Programm setzen sich das Landesverkehrsministerium und der Verkehrsausschuss des Landtages ins Benehmen. Um den Ausbau nach den Bedarfsplänen mittelfristig umzusetzen, legt das Land seine Bauabsichten für einen Zeitraum von fünf Jahren fest. Der Ausbauplan enthält diejenigen Maßnahmen für den Neu- und Ausbau von Landstraßen, die im jeweiligen Programmzeitraum verwirklicht oder baulich begonnen werden sollen.

Aus dem Landesstraßenausbauplan wählt das Landesverkehrsministerium die Projekte für die jährlichen Landesstraßenbauprogramme aus. Mit dem jährlichen Ausbauprogramm plant das Ministerium im Benehmen mit dem Verkehrsausschuss des Landtages die neuen und die laufenden Baumaßnahmen, die im Programmjahr an- beziehungsweise weiterfinanziert werden sollen. 

Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen bis drei Millionen Euro 

Weitere jährliche Ausbauprogramme sind: 

• Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen bis drei Millionen Euro Gesamtkosten sowie
• Maßnahmen für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen. 

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen erarbeitet hierfür Priorisierungsvorschläge. Die Vorschläge werden nach einem vom Landesverkehrsministerium vorgegebenen Bewertungsverfahren erstellt. 

Die Bezirksregierung entwirft die regionalen Priorisierungslisten zu den Programmen, über die der Regionalrat entscheidet. Nachdem der Regionalrat einen regionalen Priorisierungsvorschlag per Beschluss gefasst hat, werden die Programme dem Landesverkehrsministerium zur Kenntnis vorgelegt. Maßnahmen, denen das Ministerium im Einzelfall widersprochen hat, dürfen nicht finanziert werden.

(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes Nordrhein-Westfalen

Im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen wird derzeit ein multimodales Landesverkehrsmodell 2035 (LVM 2035) erstellt. Basis dieses Modells bilden verkehrliche Bedarfspläne für die drei Bereiche ÖPNV (hier: SPNV und ÖSPV-Maßnahmen), Landesstraßen und Radschnellverbindungen. Diese Pläne dienen als langfristiges Planungsinstrument für verkehrliche Infrastrukturmaßnahmen mit einem Planungshorizont von circa 10 bis 15 Jahren. Dabei werden einzelne Maßnahmen auf Grundlage einer einheitlichen Bewertungsmethodik (Nutzen-Kosten-Analyse) priorisiert.
Die Basis für die Aufstellung bzw. Fortschreibung des ÖPNV-Bedarfsplans (Maßnahmen > 5 Millionen Euro) bildet der derzeit gültige Plan aus dem Jahr 2006. Für die Landesstraßen (Maßnahmen > 3 Millionen Euro) stammt der bestehende Plan aus dem Jahr 2007. Der Bedarfsplan für die Radschnellverbindungen, der zudem auch Radvorrangrouten und Radwege umfasst, wird hingegen erstmalig aufgestellt.

Ablauf des Aufstellungsprozesses

Stufe 1, ab Mitte 2024: Maßnahmenanmeldung durch die Kommunen und Zweckverbände
Stufe 2, bis Mitte 2026: Bewertung und Bedarfsplanaufstellung
Stufe 3, 2026: Strategische Umweltprüfung gem. § 5 Absatz 1 UVPG
Stufe 4, 2026/2027: Beschlüsse der regionalen Planungsträger
Stufe 5, 2026/2027: Verkehrsausschuss- bzw. Landtagsbeschluss