Fotolia/Dasha Petrenko Inhaltsseite Privatschulen Im Gegensatz zu öffentlichen Schulen, die vom Land, den Gemeinden oder den Gemeindeverbänden getragen werden, stehen private Schulen in freier Trägerschaft. Die Privatschulfreiheit hat ihre rechtliche Grundlage in Art. 7 Grundgesetz und Art. 8 Landesverfassung NRW.
Minerva Studio/Fotolia Inhaltsseite Beihilfe App Im Rahmen der Änderung der Beihilfenverordnung vom 15.12.2017 (GV.NRW. S. 967) wurden die rechtlichen Voraussetzungen für eine elektronische Beihilfeantragstellung über eine sogenannte Beihilfe App geschaffen.
Brian Jackson/Fotolia Inhaltsseite Themen Anspruch auf Beihilfe, Arznei- und Hilfsmittel, Krankenhaus, Privatklinik, Hospiz, Rehabilitationsmaßnahmen, Zahnbehandlung, Pflegefall, FAQ (...)
fotolia/rdnzl Inhaltsseite Formulare und Rechtsgrundlagen Zu welchen Aufwendungen und in welchem Umfang Beihilfen gewährt werden, ist in der Beihilfenverordnung (BVO NRW) festgelegt.
Bezirksregierung Münster Inhaltsseite Entwicklung, Unterhaltung und Ausbau der Ems Die Bezirksregierung Münster ist für die Entwicklung, die Unterhaltung und den naturnahen Ausbau der Ems im landeseigenen Abschnitt zwischen Warendorf und Rheine verantwortlich. Das Ziel ist es, den Fluss und seine Aue als natürlichen Lebensraum zu erhalten und zu reaktivieren.
Bezirksregierung Münster Inhaltsseite Oberflächengewässer Hier finden Sie alle Informationen zur Entwicklung, Unterhaltung und Ausbau der Ems, Gemeingebrauch an Gewässern, Grundlagen der Wasserwirtschaft, Rechtsaufsicht nach dem Wasserverbandsgesetz, Wasserrechtliche Genehmigungsverfahren an Oberflächengewässern
Bezirksregierung Münster Inhaltsseite Gemeingebrauch an Gewässern Gemäß § 25 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) darf jede Person oberirdische Gewässer (insbesondere Flüsse und Seen) in einer Weise und in einem Umfang benutzen, wie sie das Landesrecht zulässt und soweit nicht Rechte anderer entgegenstehen bzw. beeinträchtigt werden.
Inhaltsseite Besitzeinweisungsverfahren und Vorzeitige Besitzeinweisung Die vorzeitige Besitzeinweisung ist eine Besonderheit des Enteignungsrechts. Sie wird dem Enteignungsverfahren vorgeschaltet. Sollten sich in der Folgezeit die Beteiligten nicht über den Eigentumsübergang oder die Belastung des Grundstücks einigen, schließt sich ein Enteignungsverfahren an.
Oleksiy Mark/Fotolia Inhaltsseite Anspruch auf Beihilfe Beamt:innen unterliegen nicht der Pflichtversicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung, sondern erhalten von ihrer Dienstaufsichtsperson Beihilfen zu den Kosten in Krankheits- und Pflegefällen, Geburtsfällen und im Todesfall.
Gina Sanders/Fotolia Inhaltsseite Arznei- und Hilfsmittel Zugelassene, verschreibungspflichtige Arzneimittel sind bei ärztlicher Verordnung in aller Regel beihilfefähig.
