Sitzung des Regionalrates: Fokus auf Windenergie und Flächenrecycling
Münster. Der Regionalrat kam in dieser Woche (29. Juni) in der Bezirksregierung Münster zu einer Sitzung zusammen. Neben Berichten zur regionalen Strukturpolitik sowie Themen aus den Bereichen Mobilität und regionale Kulturförderung stand insbesondere das Thema Windenergie im Fokus der Sitzung. Außerdem hat der Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung (AAV) sich und seine Arbeit in einem Vortrag vorgestellt.
Themen: Strukturpolitik, Planung, Mobilität und Umwelt
Regierungspräsident Andreas Bothe hat zu Beginn der Sitzung zur regionalen Strukturpolitik berichtet, während aus der Planungskommission anschließend unter anderem erneut die Stellungnahme zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW behandelt wurde. Außerdem stand das Thema Windenergie an Land im Fokus der Sitzung.
Der seit April 2025 rechtswirksame Regionalplan Münsterland weist aktuell 269 Windenergiebereiche mit einer Gesamtfläche von 13.306 Hektar aus. Gemeinden können im Rahmen ihrer Planungshoheit zusätzliche Flächen außerhalb dieser Bereiche für die Windenergienutzung sichern. Mit dem nun gefassten Regionalratsbeschluss wird der Startschuss für eine Prüfung gegeben, ob weitere planungsrechtlich gesicherte kommunale Windenergieflächen in die Gebietskulisse des Regionalplans integriert werden können, sofern sie den Kriterien des Regionalplans entsprechen. Ziel ist es, die Flächenreserve im Hinblick auf den vom Land vorgegebenen Flächenbeitragswert zur Windenergienutzung zu erhöhen, ohne die Gebietskulisse darüber hinaus weiter zu öffnen. Zugleich soll sichergestellt werden, dass alle regionalplanerisch festgelegten Windenergiebereiche künftig als Beschleunigungsgebiete eingestuft werden können, damit die Genehmigungen von Windenergieanlagen auf diesen Flächen durch die Genehmigungsbehörden erleichtert und beschleunigt werden.
Vortrag zu Aufgaben und Projekten des AAV
In seinem Beitrag hat Geschäftsführer Roland Arnz die Aufgaben und Projekte des AAV vorgestellt. Der Verband betreibt seit 1988 Altlastensanierung und Flächenrecycling in NRW und übernimmt dabei bis zu 80 Prozent der Kosten für die Kommunen. Die Aufgaben des AAV reichen dabei von der Gefahrenabwehr (Altlasten) bis zur Vorbereitung neuer Nutzungen auf belasteten und Konversionsflächen. Anhand verschiedener Projektbeispiele hat Roland Arnz aufgezeigt, wie der AAV im Verbund mit anderen Beteiligten Altlasten saniert, Grundwasser schützt und zur Schaffung neuer Wohn- und Gewerbeflächen beiträgt.
Für detailliertere Einblicke in die Sitzung kann ein Livestream der Sitzung für vier Wochen auf dem YouTube-Kanal der Bezirksregierung Münster abgerufen werden: https://www.youtube.com/watch?v=_ZIPGyNsl_U
Über den Regionalrat Münster
Der Regionalrat Münster ist als regionaler Planungsträger für die Regionalplanung im Münsterland verantwortlich. Mit dem Regionalplan ordnet er unter anderem die Flächennutzungen im Münsterland, etwa für Wohnen und Gewerbe, Freiraum und Schutzgebiete, Rohstoffsicherung sowie für erneuerbare Energien. Die Geschäftsstelle des Regionalrats ist bei der Bezirksregierung Münster angesiedelt. In Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung wirkt der Regionalrat unter anderem an strukturwirksamen Entscheidungen und Förderprogrammen des Landes mit.
Der Regionalrat Münster setzt sich aus 38 Mitgliedern zusammen. 23 von ihnen sind stimmberechtigt und vertreten die Kommunen des Münsterlandes. Die 15 beratenden Mitglieder werden aufgrund von Vorschlägen von Kammern, Gewerkschaften, Arbeitgeber:innen- und Arbeitnehemer:innenverbänden, Sport- und Naturschutzverbänden und Gleichstellungsstellen vom Regionalrat gewählt. Zu den beratenden Mitgliedern zählen auch je eine Vertretung der Münsterland-Kreise, der Stadt Münster und des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe.
Regionalratsvorsitzende Mechtild Schulze Hessing fasst die Regionalratssitzung im O-Ton zusammen:
