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Regionalrat


Archiv der Sitzungen des Regionalrates

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Das Archiv beinhaltet Tagesordnungen und Vorlagen des Regionalrats des Regierungs­bezirks Münster zu den Sitzungen. Das Archiv enthält alle Dokumente rück­läufig bis einschließlich 2009 nach Sitzungs­datum geordnet.

Sollten Sie weitere Vorlagen zu den Sitzungen vor 2009 benötigen, nehmen Sie bitte mit den Mitarbeitern der Geschäftsstelle Kontakt auf.


Regionalratssitzung vom 26.6.2017

TOP 1

Berufung eines beratenden Mitgliedes nach § 8 Abs. 4 i.V. mit § 7 Abs. 11 LPlG NRW als Nachfolger von Herrn Dr. Ostendorf
Sitzungsvorlage 32/2017
Sitzungsvorlage 33/2017

TOP 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 20.03.2017
Sitzungsvorlage 22/2017

TOP 3

Regionale Strukturpolitik
mündlicher Bericht

TOP 4

Strukturveränderungen in der Landwirtschaft – Auswirkungen auf das Münsterland
Vortrag Dr. Martin Berges, Direktor der Landwirtschaftskammer NRW

TOP 5

Jahresförderprogramm 2016
Verteilung der Fördermittel der Bezirksregierung Münster
Vortrag

TOP 6

8. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Altenberge, Erweiterungen eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für Betriebserweiterungen und als Angebotsplanung für Neuansiedlungen im Rahmen von Flächentauschen
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 23/2017

TOP 7

11. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Wettringen, Erweiterungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) und Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) auf dem Gebiet der Gemeinde Wettringen im Rahmen von Flächentauschen
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 24/2017

TOP 8

12. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Dülmen, Erweiterungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) und Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) im Rahmen von Flächentausche
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 25/2017

TOP 9

Landesstraßenbauprogramme
Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2016/2017
a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Sitzungsvorlage 26/2017

TOP 10

Städtebau
Unterrichtung über das Städtebauförderungsprogramm 2017
Sitzungsvorlage 27/2017 und Ergänzung zur SV 27/2017

TOP 11

Städtebau
Unterrichtung über das Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“
Sitzungsvorlage 28/2017

TOP 12

Kunst- und Kulturförderung
Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik (RKP) 2017
Sitzungsvorlage 29/2017

TOP 13

Verschiedenes


Regionalratssitzung vom 20.3.2017

TOP 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 12.12.2016
Sitzungsvorlage 1/2017

TOP 2

Regionale Strukturpolitik
mündlicher Bericht

TOP 3

Wie arbeitet das Ankunftszentrum des BAMF in Münster?
Vortrag von Herrn Detlef Bröker, Referatsleiter Ankunftszentrum Münster / Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

TOP 4

Landesentwicklungsplan NRW
Informationen zu den Neuerungen des LEP und den Auswirkungen auf den Regionalplan Münsterland

TOP 5

Sachstand Siedlungsflächenmonitoring
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2017
Sitzungsvorlage 2/2017

TOP 6

6. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Oelde
Erweiterung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) im Rahmen eines Flächentausches – Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 3/2017

TOP 7

7. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Drensteinfurt
Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Rahmen eines Flächentausches – Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 4/2017

TOP 8

9. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Münster;
Zeichnerische Neufestlegungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB); – Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 5/2017

TOP 9

10. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Senden
Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Rahmen eines Flächentausches – Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 6/2017

TOP 10

Städtebau
Unterrichtung und Beratung über raumbedeutsame und strukturwirksame Belange zum Förderprogramm 2017

Sitzungsvorlage 7/2017

TOP 11

Städtebau
Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“
Sitzungsvorlage 8/2017

TOP 12

Kommunaler Straßenbau
Rückblick über das Förderprogramm 2016

Sitzungsvorlage 9/2017

TOP 13

Kommunaler Straßenbau
Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2017 (einschließlich der -finanziellen- Auswirkungen der Neuordnung der Bund/Länder-Finanzbeziehungen)

Sitzungsvorlage 10/2017

TOP 14

Nahmobilität
Rückblick über das Förderprogramm 2016

Sitzungsvorlage 11/2017

TOP 15

Nahmoblität
Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2017

Sitzungsvorlage 12/2017

TOP 16

Rückblick auf die Förderungen im Naturschutz im Haushaltsjahr 2016
Sitzungsvorlage 13/2017

TOP 17

Zuwendungen für die Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie für weitere Maßnahmen des Bodenschutzes – Rückblick 2016 –
Bericht zur Evaluation Altlasten 2006–2016
Sitzungsvorlage 14/2017

TOP 18

Jahresrückblick über die wasserwirtschaftlichen Förderprogramme im Gewässerausbau im Jahr 2016
Sitzungsvorlage 15/2017

TOP 19

Verschiedenes

a) Raumordnungsverfahren für die geplante Ferngasleitung von der Station Legden im Kreis Borken zur Station Sankt Hubert auf dem Gebiet der Stadt Kempen im Kreis Viersen (Zeelink 2) der Open Grid Europe GmbH (OGE)
– Information und Raumordnerische Beurteilung
Sitzungsvorlage 19/2017

b) 5. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Telgte – Veränderung eines GIB durch Flächentausch – Bekanntmachungserlass –
Sitzungsvorlage 21/2017


Regionalratssitzung vom 12.12.2016

Tagesordnung der ordentlichen Sitzung des Regionalrates Münster
am Montag, dem 12. Dezember 2016, 09.30 Uhr,
Freiherr-vom-Stein-Saal, Domplatz 36 (von-Vincke-Haus) 

TOP 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 19.09.2016
Sitzungsvorlage 41/2016

TOP 2

Regionale Strukturpolitik

Bericht über die aktuelle Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
mündlicher Bericht

TOP 3

Regionalplan Münsterland, Sachlicher Teilplan Kalkstein
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 42/2016

TOP 4

ÖPNV-Bedarfsplan 2030
– Aktueller Sachstand zur multimodalen Landesverkehrsuntersuchung
– Aktueller Sachstand WLE, Tecklenburger Nordbahn und RRX-Referent: Jens Petershöfer, Leiter des Referates II B5, Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Sitzungsvorlage 43/2016

TOP 5

5. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Telgte – Veränderung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) durch Flächentausch
– Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 44/2016

TOP 6

Unterrichtung über die Förderung im Jahr 2016 auf dem Gebiet Städtebau
Sitzungsvorlage 46/2016

TOP 7

Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2017 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans – Beschlussfassung über den regionalen Vorschlag
Sitzungsvorlage 47/2016

TOP 8

Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme – Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2017
Sitzungsvorlage 48/2016

TOP 9

Programm Radwegebau an bestehenden Landstraßen – Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2017
Sitzungsvorlage 49/2016

TOP 10

Dringlichkeitsliste 2017 für die Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten
Sitzungsvorlage 50/2016

TOP 11

Verschiedenes

a) Antrag der SPD-Fraktion vom 24.10.2016, Benennung von Herrn Ommen als Nachfolger von Herrn Daldrup als ordentliches Mitglied der Strukturkommission, Benennung von Herrn Lütke-Verspohl als stellvertretendes Mitglied der Strukturkommission
Sitzungsvorlage 51/2016

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 19.9.2016

Tagesordnung der ordentlichen Sitzung des Regionalrates Münster
am Montag, dem 19. September 2016, 09.30 Uhr,
Freiherr-vom-Stein-Saal, Domplatz 36 (von-Vincke-Haus) 

TOP 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 20.06.2016
Sitzungsvorlage 31/2016

TOP 2

Regionale Strukturpolitik

Bericht über die aktuelle Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
mündlicher Bericht

Öffentliche Ausschreibung der REGIONALEN 2022 und 2025 in NRW
Sitzungsvorlage 32/2016 

TOP 3

Vorstellung des LWL-Projektes „Kultur in Westfalen“ durch die Projektverantwortliche Frau Dr. Freigang

TOP 4

Vorstellung der Förderprogramme Dorferneuerung, LEADER, Vital NRW
Powerpointpräsentation

TOP 5

Stromgewinnung aus erneuerbaren Energien im Münsterland – Auswertung der Daten zum Stand 2015 des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) NRW 
Sitzungsvorlage 33/2016

TOP 6

6. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Oelde – Darstellung eines Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (GIB) im Rahmen eines Flächentausches Erarbeitungsbeschluss
Sitzungsvorlage 34/2016

TOP 7

7. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Drensteinfurt Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Rahmen eines Flächentausches – Erarbeitungsbeschluss
Sitzungsvorlage 35/2016

TOP 8

Städtebauförderung Unterrichtung über das Städtebauförderungsprogramm 2016
Sitzungsvorlage 36/2016

TOP 9

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030): Beschluss des Bundeskabinetts vom 03.08.2016
Sitzungsvorlage 37/2016

TOP 10

Sitzungstermine des Regionalrates Münster 2017
Sitzungsvorlage 38/2016

TOP 11

Verschiedenes

a) Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf (RPD) – Ergebnis der Prüfung des Planentwurfs der förmlichen 2. Beteiligung
mündlicher Bericht

b) Bewirtschaftungsplan 2016 – 2021 für die nordrhein-westfälischen Anteile von Rhein, Weser, Ems und Maas
Sitzungsvorlage 40/2016

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 20.6.2016

Tagesordnung der ordentlichen Sitzung des Regionalrates Münster
am Montag, dem 20. Juni 2016, 09.30 Uhr,
Freiherr-vom-Stein-Saal, Domplatz 36 (von-Vincke-Haus) 

TOP 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 21.03.2016
Sitzungsvorlage 20/2016

Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung des Regionalrates am 06.04.2016
Sitzungsvorlage 21/2016

TOP 2

Regionale Strukturpolitik

Bericht über die aktuelle Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
mündlicher Bericht

Aktueller Stand des Breitbandausbaus im Münsterland
Vortrag Herr Ehling, Münsterland e.V., Herr Brebaum, Wirtschaftsförderung Kreis Steinfurt

TOP 3

Jahresförderprogramm 2015 – Verteilung der Fördermittel der Bezirksregierung Münster
Vortrag

TOP 4

5. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Telgte – Veränderung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) durch Flächentausch
– Erarbeitungsbeschluss –

Sitzungsvorlage 22/2016

TOP 5

Zielabweichungsverfahren nach § 16 Landesplanungsgesetz (LPlG) für die 65. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung
– Erteilung des Einvernehmens des Regionalrates –
Sitzungsvorlage 23/2016

TOP 6

Kunst- und Kulturförderung – Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik im Jahr 2016
Sitzungsvorlage 24/2016

TOP 7

Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2015/2016
a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Sitzungsvorlage 25/2016

TOP 8

Aktuelle Informationen zum Stand der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030
mündliche Information

TOP 9

Verschiedenes
a) Bekanntmachung des neuen Abfallwirtschaftsplans NRW, Teilplan Siedlungsabfälle
Sitzungsvorlage 26/2016

Sitzungsvorlagen


Regionalratssitzung vom 21.3.2016

TOP 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 14.12.2015
Sitzungsvorlage 1/2016

TOP 2

Regionale Strukturpolitik

Bericht über die aktuelle Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Anfrage der SPD-Fraktion im Regionalrat Münster zur Integration von Geflüchteten im Münsterland
Sitzungsvorlage 16/2016

Bericht über die gemeinsame Sitzung der Regionalräte Arnsberg, Detmold und Münster am 11.3.2016
mündlicher Bericht

TOP 3

Vortrag zum Sachstand Kohlekonversion Ibbenbüren Bürgermeister Dr. Schrameyer, Stadt Ibbenbüren Uwe Manteuffel, Schnittstelle Kohlekonversion

TOP 4

Regionalplan Münsterland, Sachlicher Teilplan Energie Bekanntmachung
mündlicher Bericht

TOP 5

Städtebau „Unterrichtung und Beratung über raumbedeutsame und strukturwirksame Belange zum Förderprogramm 2016“
Sitzungsvorlage 2/2016

TOP 6

Jahresrückblick: Unterrichtung über die Förderung im Jahr 2015 auf dem Gebiet Städtebau
Sitzungsvorlage 3/2016

TOP 7

Städtebau: Vorstellung des Sonderprogramms „Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen“
Sitzungsvorlage 4/2016

TOP 8

Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau“, Rückblick 2015
Sitzungsvorlage 5/2016

TOP 9

Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau 2016“
Sitzungsvorlage 6/2016

TOP 10

Förderprogramm „Nahmobilität“, Rückblick 2015
Sitzungsvorlage 7/2016

TOP 11

Förderprogramm „Nahmobilität 2016“
Sitzungsvorlage 8/2016

TOP 12

Zuwendungen für die Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie für weitere Maßnahmen des Bodenschutzes – Rückblick auf 2015
Sitzungsvorlage 9/2016

TOP 13

Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege – Rückblick auf 2015
Sitzungsvorlage 10/2016

TOP 14

Jahresrückblick über die wasserwirtschaftlichen Förderprogramme im Gewässerausbau im Jahr 2015
Sitzungsvorlage 11/2016

TOP 15

Verschiedenes

a) 2. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Hörstel – Darstellung von Nachfolgenutzungen des ehemaligen NATO Flugplatzes in Hörstel-Dreierwalde
 – Bekanntmachungserlass –
Sitzungsvorlage 12/2016

b) 4. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Lengerich – Änderung eines Bereiches zur Sicherung und zum Abbau Oberflächennaher Bodenschätze
 – Bekanntmachungserlass –
Sitzungsvorlage 15/2016

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 14.12.2015

TOP 1

Genehmigung der Nieder­schrift der Sitzung des Regional­rates vom 21.9.2015
Sitzungsvorlage 56/2015

TOP 2

Regionale Strukturpolitik
mündlicher Bericht

Bericht über die aktuelle Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
mündlicher Bericht

TOP 3

„Lebensräume gestalten – Einbindung von Bewegungs­räumen in die Stadt­planung“
Vortrag Herrn Haase, Stabsreferent Politik und Grundsatzfragen, Landes­sportbund Nordrhein Westfalen e.V.

TOP 4

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG)
Ziel des Gesetzes, Förderverfahren, Förderbereiche

Vortrag

TOP 5

2. Entwurf des Landes­entwicklungsplans NRW Stellungnahme des Regionalrates
Sitzungsvorlage 57/2015
Sitzungsvorlage 57a/2015
Sitzungsvorlage 57 b/2015

TOP 6

Novellierung des Landes­planungsgesetzes NRW
Sitzungsvorlage 58/2015

TOP 7

4. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Lengerich – Änderung eines Bereiches zur Sicherung und zum Abbau ober­flächen­naher Bodenschätze – Aufstellungsbeschluss
Sitzungsvorlage 59/2015

TOP 8

Neuaufstellung des Bundes­verkehrs­wegeplans (BVWP) 2015: Regionaler Vorschlag zu den sektoralen Bereichen „Straßen“, „Schienenwege“ und „Wasserstraßen“
Sitzungsvorlage 60/2015
- TOP-Anmeldung unter Vorbehalt -

TOP 9

Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2016 für den Um- und Ausbau von Landestraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten:
Entscheidung über die Prioritäten

Sitzungsvorlage 61/2015

TOP 10

Regionaler Vorschlag zum Jahres­bau­programm 2016 für den Rad­wegebau an bestehenden Landesstraßen:
Entscheidung über die Prioritäten
Aktuelle Informationen

Sitzungsvorlage 62/2015

TOP 11

Linienbestimmung gem. § 37 Straßen- und Weg­egesetz NRW (StrWG NRW) zum Neubau der Orts­umgehung Sendenhorst/Albersloh im Zuge der L 586
Sitzungsvorlage 63/2015

TOP 12

Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017:
Projekt­vorschläge (Anmeldungen zur fachlichen Bewertung)
Sitzungsvorlage 64/2015

TOP 12a

Förderprogramm Nahmobilität 2015"; hier: Aufstockung um weitere Maßnahmen“
Sitzungsvorlage 69/2015

TOP 13

Altlastenförderung 2016 – Unterrichtung und Beratung über die für eine Förderung im Jahr 2016 angemeldeten Vorhaben zur Gefährdungs­abschätzung, Untersuchung und Sanierung von Alt­standorten und Alt­ablagerungen
Sitzungsvorlage 65/2015

TOP 14

Verschiedenes
a) Mängelrügen zum Regionalplan Münsterland Sach­standbericht über den Genehmigungsstand des Teilplans Energie
mündlicher Bericht

b) 3. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Ostbevern Darstellung eines Allgemeinen Siedlungs­bereichs (ASB) bei gleichzeitiger Rücknahme eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) – Bekanntmachung –
Sitzungsvorlage 66/2015

Sitzungsvorlagen 14. Dezember 2015

Regionalratssitzung vom 21.9.2015

TOP 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 22.6.2015
Sitzungsvorlage 40/2015

TOP 2

Regionale Strukturpolitik
mündlicher Bericht

Bericht über die aktuelle Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
Vortrag

Erweiterung/Zusammensetzung des Aufsichtsrates des Münsterland e.V.
Sitzungsvorlage 41/2015

Finanzierung- und Förderangebote für Breitbandausbau im Münsterland
Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.6.2015
Powerpointpräsentation

TOP 3

Jahresförderprogramm 2014 - Verteilung der Fördermittel der Bezirksregierung Münster
Vortrag

TOP 4

Regionalplan Münsterland, Sachlicher Teilplan Energie - Aufstellungsbeschluss
Sitzungsvorlage 43/2015

TOP 5

2. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Hörstel – Darstellung von Nachfolgenutzungen des ehemaligen NATO Flugplatzes in Hörstel-Dreierwalde – Aufstellungsbeschluss
Sitzungsvorlage 44/2015

TOP 6

Zielabweichungsverfahren nach § 16 Landesplanungsgesetz (LPlG) für die Darstellung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung im Flächennutzungsplan in der Gemeinde Heiden
Herstellen des Einvernehmens
Sitzungsvorlage 45/2015

TOP 7

Stellungnahme zum zweiten Entwurf des Landesentwicklungsplanes
mündlicher Bericht

TOP 8

Vorstellung des Städtebauförderprogramms 2015
Sitzungsvorlage 47/2015

TOP 9

Neuaufstellung des BVWP 2015
Aktuelle Informationen zum Verfahrensablauf
Sitzungsvorlage 48/2015

TOP 10

Regionaler Vorschlag für die Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2016 für Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans (großes Bauprogramm)
Sitzungsvorlage 49/2015

TOP 11

Fortschreibung 2015 der landesseitigen „Planungspriorisierung 2011“ des Bundesfernstraßen- und Landesstraßen Bedarfsplanmaßnahmen
Sitzungsvorlage 50/2015

TOP 12

Sitzungstermine des Regionalrates Münster 2016
Sitzungsvorlage 51/2015

TOP 13

Nachbenennung von stellvertretenden Mitgliedern der Verkehrskommission
Sitzungsvorlage 55/2015

TOP 14

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes
Sitzungsvorlage 57/2015

TOP 15

Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 – Informationen zum Verfahrensablauf
Sitzungsvorlage 58/2015 als Tischvorlage

TOP 16

Verschiedenes
Entwurf des vom Kabinett beschlossenen Abfallwirtschaftsplanes NRW, Teilplan Siedlungsabfälle;
Entsorgungsautarkie der Entsorgungsregionen bei der Restabfallbehandlung
Tischvorlage zu Sitzungsvorlage 54/2015

                  

Sitzungsvorlagen 21. September 2015

Regionalratssitzung vom 22.6.2015

TOP 1

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Regionalrates vom 15.12.2014 und vom 23.03.2015
Sitzungsvorlage 20/2015
Sitzungsvorlage 21/2015

TOP 2

Erarbeitung des neuen LEP
Vortrag Herr LMR Dr. Christoph Epping, Staatskanzlei

Sachstand zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes
Sitzungsvorlage 30/2015

TOP 3

Regionale Strukturpolitik
mündlicher Bericht

Erweiterung des Präsidiums der Münsterlandkonferenz
Sitzungsvorlage 22/2015

Erweiterung/Zusammensetzung des Aufsichtsrates des Münsterland e.V.
Sitzungsvorlage 37/2015

„Regio. NRW Starke Regionen, starkes Land“
Integriertes Handlungskonzept des Münsterland e.V.
Sitzungsvorlage 39/2015 

TOP 4

Jahresförderprogramm 2014 - Verteilung der Fördermittel der Bezirksregierung Münster
Vortrag

TOP 5

Regionalplan Münsterland, Sachlicher Teilplan Energie
Sachstand des Erarbeitungsverfahrens
mündlicher Bericht

TOP 6

Erste Ergebnisse der neuen Bevölkerungsvorausberechnung von IT.NRW
Sitzungsvorlage 24/2015

TOP 7

3. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Ostbevern
Darstellung eines Allgemeinen Siedlungsbereichs (ASB) bei gleichzeitiger Rücknahme eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) - Aufstellungsbeschluss
Sitzungsvorlage 26/2015

TOP 8

4. Änderung des Regionalplans Münsterland, Änderung eines Bereiches zur Sicherung und zum Abbau oberflächennaher Bodenschätze (BSAB) auf dem Gebiet der Stadt Lengerich
Sitzungsvorlage 27/2015

TOP 9

Zielabweichungsverfahren nach § 16 Landesplanungsgesetz (LPlG) für die 13. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Beckum zur Darstellung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung
mündlicher Bericht

TOP 10

Städtebau „Unterrichtung und Beratung über raumbedeutsame und strukturwirksame Belange zum Förderprogramm 2015“
Sitzungsvorlage 28/2015

TOP 11

Information über die Beschlussfassung des Kabinetts zum überarbeiteten Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW, Teilplan Siedlungsabfälle
Sitzungsvorlage 29/2015

TOP 12

Zuwendungen für Regionale Planungsträger
Sitzungsvorlage 38/2015

TOP 13

Verschiedenes
- Baustellensituation/Parkplätze                    

Sitzungsvorlagen 22. Juni 2015

Regionalratssitzung vom 23.3.2015

TOP 1

Sitzungsvorlage 1/2015 liegt noch nicht vor
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des  Regionalrates vom 15.12.2014

TOP 2

Vorstellung des „Flächenpool NRW“ 
ein Instrument zur Mobilisierung von Brachflächen
Vortrag von Herrn Thomas Lennertz; BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW (BEG) und Herrn Henk Brockmeyer; BEG

TOP 3

Regionale Strukturpolitik
mündlicher Bericht

TOP 4

Sitzungsvorlage 2/2015
Regionalplan Münsterland, Sachlicher Teilplan Energie
Sachstand des Erarbeitungsverfahrens

TOP 5

Sitzungsvorlage 3/2015
Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau“; Rückblick auf 2014

TOP 6

Sitzungsvorlage 4/2015
Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau 2015“

TOP 7

Sitzungsvorlage 5/2015
Förderprogramm „Nahmobilität“; Rückblick auf 2014

TOP 8

Sitzungsvorlage 6/2015
Förderprogramm „Nahmobilität 2015“

TOP 9

Sitzungsvorlage 7/2015
Antrag auf ein Zielabweichungsverfahren gem. § 6 Abs. 2 Raumordnungsgesetz vom Ziel C.II.2.4 des Landesentwicklungsplanes NRW 1995 (LEP) an die Landesplanungsbehörde für die 2. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Hörstel
Darstellung von Nachfolgenutzungen des ehemaligen NATO Flugplatzes in Hörstel-Dreierwalde
Beschluss auf Antragstellung

TOP 10

Sitzungsvorlage 8/2015
2. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Hörstel
Darstellung von Nachfolgenutzungen des ehemaligen NATO Flugplatzes in Hörstel – Dreierwalde
Erarbeitungsbeschluss

TOP 11

Sitzungsvorlage 9/2015
3. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Ostbevern
Darstellung eines Allgemeinen Siedlungsbereichs (ASB) bei gleichzeitiger Rücknahme eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB)

TOP 12

Sitzungsvorlage 10/2015
Unterrichtung über die Förderung im Jahr 2014 auf dem Gebiet Städtebau

TOP 13

Sitzungsvorlage 11/2015 
Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege;
Rückblick auf 2014 auf die Förderprogramme 2014

TOP 14

Sitzungsvorlage 12/2015
Zuwendungen für die Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie für weitere Maßnahmen des Bodenschutzes
Rückblick 2014

TOP 15

Sitzungsvorlage 13/2015
Jahresrückblick über die wasserwirtschaftlichen Förderprogramme im Gewässerausbau im Jahr 2014

TOP 16

Sitzungsvorlage 14/2015
Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement–Richtlinie

TOP 17

Verschiedenes

Sitzungsvorlage 19/2015
a) Beschluss der Deutsch-Niederländischen Raumordnungskommission vom 07.11.2014: Raumordnerische Schwerpunktthemen, Leitbilder und Leitlinien für den nördlichen deutsch-niederländischen Grenzraum 2014

Sitzungsvorlage 18/2015
b) Raumordnungsverfahren für die geplante Ferngasleitung Loop DN 1200 von Gronau-Epe nach Werne der Open Grid Europe GmbH
Information und Raumordnerische Beurteilung                      

Sitzungsvorlagen 23. März 2015
Kurzprotokoll der Sitzung

Regionalratssitzung vom 15.12.2014

TOP 1

Sitzungsvorlage 38/2014
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 30.06.2014
Sitzungsvorlage 39/2014
Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Regionalrates vom 01.09.2014

TOP 2

Sitzungsvorlage 40/2014
Benennung eines Vertreters des Landschaftsverbandes als beratendes Mitglied für den Regionalrat Münster

TOP 3

Regionale Strukturpolitik
mündlicher Bericht

TOP 4

Vorstellung der Förderperiode 2014 – 2020 des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in NRW
Vortrag von Herrn Dr. Roth-Harting, Leiter Referat IV.1, Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk NRW

TOP 5

Jahresförderprogramm 2013 Gesamtüberblick über Förderungen der Bezirksregierung Münster im Münsterland
Powerpointpräsentation

TOP 6

Sitzungsvorlage 41/2014
Siedlungsflächenmonitoring für das Münsterland – Aufbau und erste Ergebnisse

TOP 7

Sitzungsvorlage 42/2014
Entwicklung der Erneuerbaren Energien im Münsterland – Auswertung der Daten des Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) –

TOP 8

Sitzungsvorlage 43/2014
Dringlichkeitsliste zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten 2015

TOP 9

Sitzungsvorlage 44/2014
Städtebauförderung 2014 Unterrichtung über das Städtebauförderungsprogramm 2014

TOP 10

Sitzungsvorlage 45/2014
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2015 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplanes

TOP 11

Sitzungsvorlage 46/2014
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2015 für den Umund Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. Euro Gesamtkosten: Entscheidung über die Priorisierung

TOP 12

Sitzungsvorlage 47/2014
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2015 für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Entscheidung über die Priorisierung

TOP 13

Sitzungsvorlage 48/2014
Aktuelle Informationen zum vom Regionalrat Münster beschlossenen Jahresförderprogramm „Kommunaler Straßenbau 2014"

TOP 14

Verschiedenes

Sitzungsvorlage 49/2014
a. 1. Änderung des aufgestellten Regionalplans Münsterland, Neudarstellung eines GIB im Rahmen eines Flächentausches auf dem Gebiet der Stadt Beckum – Bekanntmachungserlass vom 30.09.2014 -
b. Regionalplan Arnsberg, Sachlicher Teilplan „Energie" Stellungnahme der Bezirksregierung Münster mündliche Information
c. Benennung von zwei Mitgliedern des Regionalrates Münster zur Teilnahme an den Sitzungen des Kulturbeirates
Sitzungsvorlage 50/2014
d. Sitzungstermine des Regionalrates 2015, ergänzt um die Sitzungstermine der Planungskommission Münsterland
Sitzungsvorlage 55/2014
e. Strukturvision Schiefergas, Antwortschreiben des „Ministerie van Economische Zaken" auf die Stellungnahme des Regionalrates im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung
Sitzungsvorlage 56/2014
Tischvorlage
f. Gesetzentwurf der Landesregierung für das Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr erneute Stellungnahme des Regionalrates Münster
Sitzungsvorlage 57/2014
g. Benennung von ordentlichen und stellvertretenden Kommissionsmitgliedern durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Sitzungsvorlage 58/2014
h. Benennung von Herrn Dieter Gebhard zum stellvertretenden Mitglied der Strukturkommission durch die SPD-Fraktion

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 1.9.2014

TOP 1

Sitzungsvorlage 33/2014
Wahl des/der Vorsitzenden

TOP 2

Sitzungsvorlage 33/2014
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden

TOP 3

Sitzungsvorlage 34/2010
Berufung der beratenden Mitglieder des Regionalrates
- 3.1 Vertreter der Arbeitgeber
- 3.2 Vertreter der Arbeitnehmer
- 3.3 Vertreter der Sportverbände
- 3.4 Vertreter der Naturschutzverbände
- 3.5 Vertreterin der kommunalen Gleichstellungsstellen

TOP 4

Sitzungsvorlage 35/2014
Geschäftsordnung des Regionalrates

TOP 5

Benennung eines Mitgliedes zur Unterzeichnung der Niederschriften

TOP 6

Sitzungsvorlage 36/2014
Tischvorlage zu Sitzungsvorlage 36/2014
Neubildung von Kommissionen

TOP 7

Sitzungsvorlage 37/2014
Terminplan 4. Quartal 2014 und 2015

TOP 8

Sitzungsvorlage 38/2014
Bestellung des bei der Bezirksregierung Münster für die Landes und Regionalplanung zuständigen Regionalplaners Herrn Ralf Weidmann als Nachfolger von Herrn Gregor Lange, Herstellung des Benehmens

TOP 9

Sitzungsvorlage 39/2014
Tischvorlage zu Sitzungsvorlage 39/2014
Städtebau "Unterrichtung und Beratung über raumbedeutsame und strukturwirksame Belange zum Förderprogramm 2014"

TOP 10

Verschiedenes
a) Besuch einer niederländischen Delegation aus der Provinz Overijssel am 26.09.2014 mündliche Information

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 30.6.2014

TOP 1

Sitzungsvorlage 19/2014
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 24.03.2014

TOP 2

mündlicher Bericht
Regionale Strukturpolitik

TOP 3

Aktuelles

Bericht der Bezirksregierung Arnsberg zum Ölaustritt in Gronau-Epe Vortrag von Herrn Wagner, Leiter der Abteilung 6 der Bezirksregierung Arnsberg und Herrn RBD Grigo

Pläne der Niederlande für eine mögliche Zulassung der umstrittenen Fracking-Gasförderung mündlicher Bericht

TOP 3b

Sitzungsvorlage 32/2014
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2014

TOP 4

mündlicher Bericht
Fortschreibung Regionalplan Münsterland (Mit Ausnahme des ausgegliederten Sachlichen Teilplans Energie sowie der ausgegliederten Bereiche zur Sicherung und zum Abbau (Abgrabungsbereiche) für den Rohstoff Kalkstein) Information über den Stand des Anzeigeverfahrens

TOP 5

Fortschreibung Regionalplan Münsterland, Sachlicher Teilplan Energie, Erarbeitungsbeschluss
Sitzungsvorlage 20/2014 Beschlussvorschläge und Begründung

Anlage 1 - Planentwurf des Sachlichen Teilplans Energie

Textliche Darstellung
Erläuterungskarte
Zeichnerische Darstellung
Legende zur zeichnerischen Darstellung
Hilfe zur Bedienung des PDF-Dokuments zur zeichnerischen Darstellung

Anlage 2 - Umweltbericht zum Sachlichen Teilplan Energie

Umweltbericht
Anhang A zum Umweltbericht
Anhang B zum Umweltbericht
Anhang C zum Umweltbericht
Anhang D zum Umweltbericht

Anlage 3

Liste der im Erarbeitungsverfahren beteiligten Stellen

Sitzungsvorlage 29/2014
b) Steuerung von Fracking-Vorhaben im Münsterland im Teilplan Energie, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2014

TOP 6

Sitzungsvorlage 21/2014
1. Änderung des aufgestellten Regionalplans Münsterland, Neudarstellung eines GIB im Rahmen eines Flächentausches auf dem Gebiet der Stadt Beckum - Aufstellungsbeschluss -

TOP 7

Sitzungsvorlage 22/2014
Gesetzentwurf der Landesregierung für das Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr Stellungnahme des Regionalrates Münster Tischvorlage zu TOP 7
Antwortschreiben der Piratenfraktion NRW

TOP 8

Sitzungsvorlage 31/2014
mündlicher Bericht
Aufbau eines Flächenmonitorings, Information über den Stand des Verfahrens

TOP 9

Sitzungsvorlage 23/2014
Kulturprojekte der Regionalen Kulturpolitik 2014

TOP 10

Sitzungsvorlage 24/2014
a. Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle, Fristverlängerung Beteiligungsverfahren
Sitzungsvorlage 30/2014
b. Deponieplanungen im Münsterland, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

TOP 11

Sitzungsvorlage 25/2014
Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2013/14 für

a. die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
b. den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
c. den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

TOP 12

Sitzungsvorlage 26/2014
Städtebauförderung; Übersicht über die Zuweisung (= Bewilligung) von Stadterneuerungsmitteln für das Münsterland in den Jahren 2009 - 2013

TOP 13

mündlicher Bericht
Bilanz der Arbeit des Regionalrates in der Wahlperiode 2010 - 2014

TOP 14

Verschiedenes

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 24.3.2014

TOP 1

Sitzungsvorlage 1/2014
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 16.12.2013

TOP 2

Sitzungsvorlage 2/2014
Berufung von beratenden Mitgliedern des Regionalrates als Nachfolger/in für Herrn Rittermeier und Frau Leuteritz

TOP 3

Vorstellung der Studie „Handlungsleitlinie zur CO2-Reduzierung im Münsterland" durch Herrn Prof. Dr.-Ing. Christof Wetter

TOP 4

mündlicher Bericht Regionale Strukturpolitik

Aktuelle Entwicklungen im Münsterland: Initiierung, Steuerung und Unterstützung regionaler Prozesse Vortrag von Herrn Klaus Ehling, Münsterland e.V.

Ergebnisse der Studie „Das Bild des Münsterlandes bei Münsterländern und Bundesbürgern" Vortrag von Frau Prof. Dr. Ulrike Röttger, WWU Münster

TOP 5

Sitzungsvorlage 3/2014
1. Änderung des aufgestellten Regionalplans Münsterland, Neudarstellung eines GIB im Rahmen eines Flächentausches auf dem Gebiet der Stadt Beckum
Erarbeitungsbeschluss

TOP 6

Sitzungsvorlage 4/2014
Förderprogramm „Kommunaler Straßen- und Radwegebau", Rückblick auf 2013

TOP 7

Sitzungsvorlage 5/2014
Förderprogramm „KommunalerStraßenbau 2014"

TOP 8

Sitzungsvorlage 6/2014
Förderprogramm „Nahmobilität" (ehemals Sonder-Radwegebau); Rückblick auf 2013

TOP 9

Sitzungsvorlage 7/2014
Förderprogramm „Nahmobilität 2014" (ehemals Sonder-Radwegebau)

TOP 10

Sitzungsvorlage 8/2014
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015, Bereich Straße: Abschließender Sachstand der Projektanmeldungen des Landes NRW an den Bund zur fachlichen Bewertung

TOP 11

Sitzungsvorlage 9/2014
Bericht über den Stand der Erstellung des NRW-Programms Ländlicher Raum fürdie Förderperiode 2014 – 2020 im Bereich der Fachgruppe 3 „ LEADER, Dorfentwicklung, Breitband, Bodenordnung, ländliche und forstwirtschaftliche Wegenetze"

TOP 12

Sitzungsvorlage 10/2014
Unterrichtung über die Förderung auf dem Gebiet Städtebau, Rückblick auf das Jahr 2013

TOP 13

Sitzungsvorlage 11/2014
Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege, Rückblick auf das Jahr 2013

TOP 14

Sitzungsvorlage 12/2014
Wasserwirtschaftliche Förderprogramme im Gewässerausbau, Rückblick auf das Jahr 2013

TOP 15

Sitzungsvorlage 13/2014
Zuwendungen für die Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie für weitere Maßnahmen des Bodenschutzes, Rückblick auf das Jahr 2013

TOP 16

Verschiedenes

a) Sitzungsvorlage 16/2014
Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle, Information über die Einleitung des Beteiligungsverfahrens

b) Sitzungsvorlage 17/2014
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 16.12.2013

TOP 1

Sitzungsvorlage 53/2013
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 23.09.2013

TOP 2

Sitzungsvorlage 57/2013
Städtebauförderung 2013 Unterrichtung über das Städtebauförderungsprogramm 2013

TOP 3

Sitzungsvorlage 58/2013
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2014 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans

TOP 4

Sitzungsvorlage 59/2013
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2014 für Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3 Mio. Euro Gesamtkosten: Entscheidung über die Prioritäten

TOP 5

Sitzungsvorlage 60/2013
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2014 für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Entscheidung über die Prioritäten

TOP 6

Sitzungsvorlage 61/2013
Tischvorlage zu Sitzungsvorlage 61/2013
Sachstand der Projektanmeldungen zum neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015, Bereich Straße

TOP 7

Sitzungsvorlage 62/2013
Informationen zum Stand des neuen Abfallwirtschaftsplanes Siedlungsabfälle

TOP 8

Sitzungsvorlage 63/2013
Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten

TOP 9

Fortschreibung Regionalplan Münsterland
(Mit Ausnahme des ausgegliederten Sachlichen Teilplans Energie sowie der ausgegliederten Bereiche zur Sicherung und zum Abbau (Abgrabungsbereiche) für den Rohstoff Kalkstein)
Aufstellungsbeschluss
Sitzungsvorlage 54/2013

Sitzungsvorlage 54/2013 Beschlussvorschläge und Begründung
Tischvorlage 54a/2013 Aktualisierungen der SV 54/2013
Tischvorlage 54b/2013 Änderungsanträge der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Tischvorlage 54c/2013 Schreiben zur Darstellung der Abgrabungsbereichen und der Rohstoffversorgung

Anlage 1 Aufstellungsentwurf der textlichen und zeichnerischen Darstellungen

Textliche Darstellung
Textliche Darstellung – Datenanhang

Zeichnerische Darstellung

Blatt 1
Blatt 2
Blatt 3
Blatt 4
Blatt 5
Blatt 6
Blatt 7
Blatt 8
Blatt 9
Blatt 10
Blatt 11
Blatt 12
Blatt 13
Erläuterungskarte II-1: Kulturlandschaften/Großlandschaftsräume
Erläuterungskarte II-1: Kulturlandschaften/Großlandschaftsräume – Anlage
Erläuterungskarte IV-1: Landschaftsräume
Erläuterungskarte IV-1: Landschaftsräume – Anlage
Erläuterungskarte IV-2: FFH- und Vogelschutzgebiete
Erläuterungskarte IV-2: FFH- und Vogelschutzgebiete – Anlage
Erläuterungskarte IV-3: Bereiche zum Schutz der Natur / Naturschutzgebiete
Erläuterungskarte IV-3: Bereiche zum Schutz der Natur / Naturschutzgebiete – Anlage
Erläuterungskarte IV-4: Grundwasservorkommen / Wasserschutzgebiete
Erläuterungskarte V-1: Lagerstätten
Erläuterungskarte V-2: Wertvolle Lagerstätten
Erläuterungskarte V-2: Wertvolle Lagerstätten – Blatt 1
Erläuterungskarte V-2: Wertvolle Lagerstätten – Blatt 2
Erläuterungskarte V-2: Wertvolle Lagerstätten – Blatt 3
Erläuterungskarte V-2: Wertvolle Lagerstätten – Blatt 4
Erläuterungskarte V-2: Wertvolle Lagerstätten – Blatt 5
Erläuterungskarte V-2: Wertvolle Lagerstätten – Blatt 6
Erläuterungskarte V-3: Steinkohlenbergbau
Erläuterungskarte VII-1: Großräumiges und überregionales Verkehrsnetz
Erläuterungskarte VII-2: ÖPNV und sonstiger regionaler Schienenverkehr

Anlage 2 Umweltbericht

Umweltbericht
Anhänge A bis C zum Umweltbericht
Anhänge D bis F zum Umweltbericht
Anlage 3 Zusammenfassende Erklärung zum Umweltbericht
Anlage 4 Liste der im Erarbeitungsverfahren beteiligten Stellen

Übersicht über die im Beteiligungsverfahren 2011 und in den Erörtungsterminen vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken in Kurzform mit Ergebnissen und im Detail („Dreispalter")

Tabellarische Übersicht
Dreispalter zu den Verfahrensbeteiligten 003 bis 083
Dreispalter zu den Verfahrensbeteiligten 100 bis 134
Dreispalter zu den Verfahrensbeteiligten 140 bis 581

Hinweis:
Die zu den Nummern (003 bis 581) zuzuordnenden Verfahrensbeteiligten sind in der Anlage 4 zu entnehmen.

Anlage 6 – Übersicht über die nicht ausgeräumten Anregungen und Bedenkender Verfahrensbeteiligten nach Kapiteln und Themenfeldern
Anlage 7 – gruppierte und einzelne Anregungen und Bedenken aus der Öffentlichkeitsbeteiligung in anomymisierter Form
Anlage 8 – Ergebnis der Erneuten Auslegung der wesentlichen Änderungen des Regionalplan-Entwurfs
Anlage 9 – Abgrabungsbereiche im Münsterland – Darstellungskonzept
Anlage 10 – Neuer Sachstand bei den Abgrabungsbereichen für Kies-/Kiessand
Anlage 11 – Übersicht über die Änderungen am Regionalplan- Entwurf gegenüber dem Entwurfsstand vom 30.09.2013 

TOP 10

Sitzungsvorlage 56/2013
Vom Regionalrat beschlossene Stellungnahme zum LEP NRW
Landesentwicklungsplan NRW Abstimmung einer Stellungnahme des Regionalrates Münster

TOP 11

Verschiedenes

TOP 11a

Tischvorlage
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2013

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 23.9.2013

TOP 1

Sitzungsvorlage 36/2013
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 24.06.2013

TOP 2

Sitzungsvorlage 37/2013
Information über die Grundzüge des neuen Landesentwicklungsplans NRW durch Herrn LMR Dr. Christoph Epping

Auswertung des Landesentwicklungsplans NRW - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel

TOP 3

Regionale Strukturpolitik Münsterland
mündlicher Bericht

TOP 4

Sitzungsvorlage 38/2013
Fortschreibung Regionalplan Münsterland Sachstand und weiteres Verfahren
mündlicher Bericht

Ausgliederung der Bereiche zur Sicherung und zum Abbau (Abgrabungsbereiche) für den Rohstoff Kalkstein

TOP 4 a

Sitzungsvorlage 48/2013
Geplanter Neubau einer JVA/JAA in Münster Handorf

TOP 5

Sitzungsvorlage 39/2013
Städtebau Unterrichtung über das Städtebauförderungsprogramm 2013

TOP 6

Sitzungsvorlage 40/2013
Linienbestimmungsverfahren gem. § 37 Straßen- und Wegegesetz des Landes NRW (StrWG NRW) zum Neubau der Ortsumgehung Sendenhorst im Zuge der L 586

TOP 7

Sitzungsvorlage 41/2013
Aktueller Sachstand bei den zu Förderung des kommunalen Straßenbaus benötigten Kompensationsmitteln des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz (EntflechtG)

TOP 8

Sitzungsvorlage 42/2013
Gesamtbilanz über die Entwicklung des ländlichen Raumes im Regierungsbezirk Münster mit den Schwerpunkten Bodenordnung und Förderprogramme Breitband, Dorferneuerung und LEADER

TOP 9

Sitzungsvorlage 43/2013
Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Bezirk

TOP 10

Sitzungsvorlage 44/2013
Verschiedenes
a) Sitzungstermine des Regionalrates Münster in 2014

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 24.6.2013

TOP 1

Sitzungsvorlage 17/2013
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 18.03.2013

TOP 2

Sitzungsvorlage 35/2013
Tischvorlage zu TOP 2
Novellierung des RVR-Gesetzes Verabschiedung des Entwurfs einer Resolution des Regionalrates Münster Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

TOP 3

mündlicher Bericht Regionale Strukturpolitik Münsterland

TOP 4

Sitzungsvorlage 19/2013
Rückblick auf INTERREG IV und Ausblick auf INTERREG V

TOP 5

Wirtschaftliche Entwicklung im Münsterland Vorträge von Herrn Fahnemann, Geschäftsführer der Agentur für Arbeit Ahlen/Münster Herrn Rittermeier, Vorsitzender des DBG Region Münsterland Herrn Dr. Hülsdünker, Vorsitzender des DGB Region Emscher-Lippe

TOP 6

Sitzungsvorlage 20/2013
Fortschreibung Regionalplan Münsterland, Sachstand und weiteres Verfahren

Sitzungsvorlage 32/2013
Neuaufstellung des sachlichen Teilabschnitts Energie

TOP 7

Zielabweichungsverfahren nach § 16 Landesplanungsgesetz NRW fürdie Darstellung eines neues Konzeptes zur Steuerung der Nutzung der Windenergie im Flächennutzungsplan (Konzentrationszonen nach § 35 Abs. 3, Satz 3 BauGB) Herstellung des Einvernehmens für die
a) Stadt Emsdetten
Sitzungsvorlage 21/2013
b) Gemeinde Wettringen
Sitzungsvorlage 22/2013
c) Stadt Steinfurt
Sitzungsvorlage 23/2013
d) Gemeinde Neuenkirchen
Sitzungsvorlage 24/2013
Anlage 2 zur Sitzungsvorlage 24/2013

TOP 8

Sitzungsvorlage 25/2013
Städtebau, Unterrichtung und Beratung über raumbedeutsame und strukturwirksame Belange zum Förderprogramm 2013

TOP 9

Sitzungsvorlage 26/2013
Kulturprojekte der Regionalen Kulturförderung 2013

TOP 10

Sitzungsvorlage 27/2013
Zweigleisiger Ausbau der Schienenfernverkehrsstrecke „Münster – Lünen (–Dortmund)": Antwort des Bundesverkehrsministeriums aufdie Resolution des Regionalrates Münster

TOP 11

Sitzungsvorlage 28/2013
Sachstand zum neuen Abfallwirtschaftsplan Siedlungsabfälle

TOP 12

Verschiedenes
a) Information Flughafen Twente
mündlicher Bericht

b) Bericht der Bezirksregierung über das Ergebnis der Teilnehmerabfrage am BSCW-Dienst des IT.NRW aufgrund des Antrages der FDP-Fraktion vom 26.02.2013 „Einstieg in die papierärmere Regionalratesarbeit" mündlicher Bericht

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 18.3.2013

TOP 1

Sitzungsvorlage 1/2013
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 17.12.2012

TOP 2

Sitzungsvorlage 2/2013
Regionale Strukturpolitik, Bericht über die Präsidiumssitzung der Münsterlandkonferenz

TOP 3

Wirtschaftliche Entwicklung im Münsterland Vortrag von Herrn Schulte-Uebbing, IHK und Herrn Eiling, HWK

TOP 4

mündlicher Bericht Fortschreibung Regionalplan Münsterland, Sachstand und weiteres Verfahren

TOP 5

Sitzungsvorlage 3/2013
a) 25. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland, Erweiterung der Abgrabungsbereiche für die Kalksteingewinnung im Teutoburger Wald auf den Gebieten der Stadt Lengerich und der Gemeinde Lienen
Integration des Verfahrens zur 25. Änderung des geltenden Regionalplanes in das Verfahren zur Fortschreibung des Regionalplanes Münsterland

Sitzungsvorlage 16/2013
b) Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.02.2013

TOP 6

Sitzungsvorlage 4/2013
Informationen zum Klimaschutzgesetz

TOP 7

Sitzungsvorlage 5/2013
Rückblick auf die Förderprogramme 2012 „Kommunaler Straßen- und Radwegebau" sowie „Sonderprogramm (Sonderradwege und Öffentlichkeitsarbeit)"

TOP 8

Sitzugnsvorlage 6/2013
Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2013

TOP 9

Sitzungsvorlage 7/2013
Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2013, hier Sonderprogramm (Sonderradwegebau und Öffentlichkeitsarbeit)

TOP 10

Sitzungsvorlage 8/2013
Unterrichtung über die Förderung im Jahr 2012 auf dem Gebiet Städtebau, Rückblick auf 2012

TOP 11

Sitzungsvorlage 9/2013
Zuwendungen fürdie Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie für weitere Maßnahmen des Bodenschutzes – Rückblick auf 2012

TOP 12

Sitzungsvorlage 10/2013
Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege, Rückblick auf 2012

TOP 13

Sitzungsvorlage 11/2013
Jahresrückblick über die wasserwirtschaftlichen Förderprogramme im Gewässerausbau im Jahr 2012

TOP 14

Tischvorlage

Verschiedenes
a) Antrag der FDP-Fraktion vom 26.02.2013 „Einstieg in die papierärmere Regionalratsarbeit"

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 17.12.2012

TOP 1

Sitzungsvorlage 51/2012
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 17.09.2012

TOP 2

Sitzungsvorlage 69/2012
Regionale Strukturpolitik Münsterland, Sachstand der Vorbereitung der nächsten Förderperiode

TOP 3

mündlicher Bericht Fortschreibung Regionalplan Münsterland, Sachstand und weiteres Verfahren

TOP 4

mündlicher Bericht Beabsichtigte Ansiedlung eines süddeutschen Unternehmens am Airportpark FMO

TOP 5

Sitzungsvorlage 53/2012
Anlage: Sitzungsvorlage 29/2012
Leitungen für die Energiewende – Bundesfachplanung und Netzpläne

TOP 6

Sitzungsvorlage 54/2012
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) Projektanmeldung für den Bereich Strraße

TOP 7

Sitzungsvorlage 55/2012
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2013 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplanes

TOP 8

Sitzungsvorlage 56/2012
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2013 für den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. Euro Gesamtkosten: Entscheidung über die Priorisierung

TOP 9

Sitzungsvorlage 57/2012
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2013 für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Entscheidung über die Priorisierung

TOP 10

Sitzungsvorlage 58/2012
Nachtrag zum Jahresförderprogramm 2012 „Kommunaler Straßen- und Radwegebau" - mit ausblick auf die ab 2013 ff. zu erwartende Mittelsituation

TOP 11

Sitzungsvorlage 59/2012
Modellrechnung des IT.NRW zur künftigen Bevölkerungsentwicklung 2010 bis 2030 in den kreisangehörigen Gemeinden des Regierungsbezirks Münster - Erste Ergebnisse

TOP 12

Sitzungsvorlage 60/2012
Jahresbericht zur Entwicklung des ländlichen Raumes im Regierungsbezirk Münster mit den Schwerpunkten Bodenordnung und Förderprogramme Breitband, Dorferneuerung und LEADER

TOP 13

Sitzungsvorlage 61/2012
Sachstand zum neuen Abfallwirtschaftsplan

TOP 14

Sitzungsvorlage 62/2012
Altlastenförderung 2013 - Unterrichtung und Beratung über die für eine Förderung im jahr 2013 angemeldeten Vorhaben zur Gefährdungsabschätzung, Untersuchung und Sanierung von Altstandorten und Altablagerungen

TOP 15

Sitzungsvorlage 63/2012
Kunst- und Kulturförderung, Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2012

TOP 16

mündlicher Bericht
25. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland, Erweiterung der Abgrabungsbereiche für die Kalksteingewinnung im Teutoburger Wald auf den Gebieten der Stadt Lengerich und der Gemeinde Lienen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2012

Tischvorlage 72/2012
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2012, Antwortschreiben der Bezirksregierung Münster

Tischvorlage 73/2012
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2012, Stellungnahme zur FFH-Verträglichkeitsstudie

TOP 17

Sitzungsvorlage 65/2012
Verschiedenes
a) Wahl einer/s stellvertretenden Vorsitzenden des Regionalrates , Benennung eines ordentlichen Mitglieds der Strukturkommission und eines stellvertretenden Mitglieds der Verkehrskommission durch die SPD-Fraktion

b) Informationsfahrt des Regionalrates Münster im Jahr 2013, Terminvorschläge: Donnerstag, 04.07.2012 (27. KW) oder Mittwoch, 10.07.2012 (28. KW)

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 17.9.2012

TOP 1

Sitzungsvorlage 39/2012
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 18.06.2012

TOP 2

mündlicher Bericht
Regionale Strukturpolitik Münsterland
Vorstellung der Studie „Handlungsleitlinie zur CO2-Reduzierung im Münsterland" durch Herrn Prof. Dr.-Ing. Christof Wetter

TOP 3

mündlicher Bericht
Fortschreibung Regionalplan Münsterland
Sachstand und weiteres Verfahren

TOP 4

Sitzungsvorlage 41/2012
Entwurf des Landesentwicklungsplans NRW - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel hier: Stellungnahme des Regionalrates

TOP 5

Sitzungsvorlage 42/2012
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP): Projektanmeldung für den Bereich Schiene

TOP 5a

Tischvorlage 50/2012
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP): Projektanmeldung für den Bereich Wasserstraßen

TOP 6

Sitzungsvorlage 43/2012
Städtebau, Unterrichtung über das Städtebauinvestitionsprogramm 2012 hier: Programmentwurf zur Städtebauförderung 2012

TOP 7

Sitzungsvorlage 44/2012
Information über die Schwerpunkte der Förderung des ländlichen Raumes in der Förderperiode 2014 - 2020 hier: aktueller Stand der Programmaufstellung

TOP 8

Sitzungsvorlage 45/2012
Sitzungstermine des Regionalrates Münster in 2013

TOP 9

Verschiedenes

25. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland, Erweiterung der Abgrabungsbereiche für die Kalksteingewinnung im Teutoburger Wald auf den Gebieten der Stadt Lengerich und der Gemeinde Lienen

a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2012

b) Schreiben der Firmen Dyckerhoff und Calcis vom 03.09.2012

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 18.6.2012

TOP 1

Sitzungsvorlage 26/2012
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates Münster vom 19.03.2012

TOP 2

Sitzungsvorlage 27/2012
Tischvorlage zu Sitzungsvorlage 27/2012
Regionale Strukturpolitik Münsterland Vorbereitung des Münsterlandes auf die EU-Förderphase 2014 – 2020

TOP 3

Sitzungsvorlage 38/2012
a) Vorstellung des Konzeptes einer Biogasanlage in der Gemeinde Velen Vortrag von Herrn Werner Gehring, Hauptgeschäftsführer des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes

b) Powerpointpräsentation Auswertung der Daten der Bundesnetzagentur zum Stand 2010

c) mündlicher Bericht Abschlussbericht der „Projektgruppe Erneuerbare Energien" der Bezirksregierung Münster

d) mündlicher Bericht Information zum aktuellen Stand der in Auftrag gegebenen Studie „Handlungsleitlinie zur CO2-Reduzierung im Münsterland"

TOP 4

mündlicher Bericht
Fortschreibung Regionalplan Münsterland
Sachstand und weiteres Verfahren

TOP 4a

Sitzungsvorlage 28/2012
25. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland, Erweiterung der Abgrabungsbereiche für die Kalksteingewinnung im Teutoburger Wald auf den Gebieten der Stadt Lengerich und der Gemeinde Lienen Verlängerung der Beteiligungsfrist für die Verfahrensbeteiligten und für die Öffentlichkeit

TOP 5

Sitzungsvorlage 29/2012
Demographischer Wandel im Münsterland - Erste Ergebnisse der neuen Bevölkerungsvorausberechnung von IT.NRW

TOP 6

Sitzungsvorlage 30/2012
Städtebauförderung 2012
aktueller Sachstandsbericht zum Stadterneuerungsprogramm 2012

TOP 7

Sitzungsvorlage 31/2012
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans: Information zum Verfahrensablauf

TOP 8

Sitzungsvorlage 32/2012
Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel

TOP 9

Verschiedenes

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 19.3.2012

TOP 1

Sitzungsvorlage 1/2012
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 12.12.2011

TOP 2

Sitzungsvorlage 2/2012
Vortrag eines Vertreters des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen zum sog. Empirica-Gutachten

TOP 3

Sitzungsvorlage 3/2012
Regionale Strukturpolitik I.
Clusterenwicklung
II. Münsterland

mündliche Information
III. Bundeswehrreform, Standort Rheine-Bentlage

TOP 4

Sitzungsvorlage 4/2012
Fortschreibung Regionalplan Münsterland, Sachstand und weiteres Verfahren

TOP 4a

Sitzungsvorlage 22/2012
Landesplanerische Steuerung von großflächigen Einzelhandelsvorhaben, aktuelle Rechtslage

TOP 5

Sitzungsvorlage 5/2012
25. Änderung des geltenden Regionalplanes Münsterland, Erweiterung der Abgrabungsbereiche für die Kalksteingewinnung im Teutoburger Wald auf den Gebieten der Stadt Lengerich und der Gemeinde Lienen, Erarbeitungsbeschluss

TOP 6

Powerpointpräsentation Präsentation der Ergebnisse des Fördermittelcontrollings bei der Bezirksregierung Münster

TOP 7

Sitzungsvorlage 6/2012
Städtebauförderung, Vorschlag zum Stadterneuerungsprogramm 2012 und Rückblick 2011

TOP 8

Sitzungsvorlage 7/2012
Kunst- und Kulturförderung, Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2012

TOP 9

Sitzungsvorlage 8/2012
Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2012 und Rückblick 2011

TOP 10

Sitzungsvorlage 9/2012
Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2012, hier: Sonderprogramm (Sonderradwege und Öffentlichkeitsarbeit) und Rückblick auf 2011

TOP 11

entfällt

TOP 12

Sitzungsvorlage 11/2012
Förderungauf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege, Rückblick 2011

TOP 13

Sitzungsvorlage 12/2012
Jahresrückblick über die wasserwirtschaftlichen Förderprogramme im Gewässerausbau im Jahr 2011

TOP 14

Sitzungsvorlage 13/2012
Zuwendungen für die Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie für weitere Maßnahmen des Bodenschutzes, Rückblick 2011

TOP 15

Sitzungsvorlage 14/2012
Stand der Erarbeitung des neuen Abfallwirtschaftsplanes

TOP 16

Sitzungsvorlage 15/2012
Jahresbericht 2011 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung

TOP 17

Verschiedenes
a) Sitzungsvorlage 16/2012
Wahl eines ordentlichen Mitgliedes der Verkehrskommission und der Plannunskommission Münsterland sowie eines stellvertretenden Mitgliedes der Strukturkommission (CDU-Fraktion)

b) mündliche Information „Handlungsleitlinie zur CO2-Reduzierung im Münsterland", Ziele und Bearbeitugnsinhalte der in Auftrag gegebenen Studie

c) Sitzungsvorlage 23/2012
Erdgasbohrungen im Münsterland, Informationen zum Thema Fracking

d) Sitzungsvorlage 24/2012
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2012, Aktueller Sachstand für das Planfeststellungsverfahren der 380-kV-Höchstspannugnsleitung Wesel-Meppen

e) Sitzungsvorlage 25/2012
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes der Veerkehrskommission (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 12.12.2011

TOP 1

Sitzungsvorlage 57/2011
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 26.09.2011

TOP 2

Sitzungsvorlage 60/2011
Regionale Strukturpolitik
Informationen zur Bundeswehrreform 2011

TOP 3

Sitzungsvorlage 59/2011
I. Clusterentwicklung
a) Wettbewerbsergebnisse
b) Evaluierung der Wettbewerbsverfahren
c) Sonderwettbewerb II. Münsterland

TOP 4

mündlicher Vortrag
Fortschreibung Regionalplan Münsterland
Sachstand und weiteres Verfahren, insbesondere zur Erarbeitung des „Sachlichen Teilabschnitts Energie"

TOP 5

Sitzungsvorlage 61/2011
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2012 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplanes

TOP 6

Sitzungsvorlage 62/2011
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2012 für den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. Euro Gesamtkosten: Entscheidung über die Priorisierung

TOP 7

Sitzungsvorlage 63/2011
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2012 für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Entscheidung über die Priorisierung

TOP 8

Sitzugnsvorlage 64/2011
Nachtrag zum Jahresförderprogramm 2011 – Kommunaler Straßen- und Radwegebau

TOP 9

Sitzungsvorlage 65/2011
Altlastenförderung 2012 – Unterrichtung und Beratung über die für eine Förderung im Jahr 2012 angemeldeten Vorhaben zur Gefährdungsabschätzung, Untersuchung und Sanierung von Altstandorten und Altablagerungen

TOP 10

Sitzungsvorlage 66/2011
Städtebauförderung Vorschlag für das Stadterneuerungsprogramm 2012 Information über den Sachstand

TOP 11

mündlicher Vortrag
Neustrukturierung des ländlichen Wegenetzes
Vorstellung von Möglichkeiten für eine Konzepterstellung sowie Umsetzungsmöglichkeiten im Rahmen von Flurbereinigungsverfahren

TOP 12

Verschiedenes

a) Sitzungsvorlage 68/2011
Sitzungstermine des Regionalrates Münster 2012
– Terminvorschlag für eine Informationsfahrt des Regionalrates in 2012

b) Tischvorlage
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2011
„Nothaushalte in den Kommunen des Münsterlandes"

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 26.9.2011

TOP 1

Sitzungsvorlage 43/2011
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 04.07.2011

TOP 2

Energie für das Münsterland

a) Vortrag von Dr. Christoph Epping, Staatskanzlei des Landes NRW
Novellierung des Landesentwicklungsplans – Informationen zu den verfolgten Zielen und zum weiteren Verfahren

b) Sitzungsvorlage 44/2011
Erlass für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass) vom 11.07.2011

c) Sitzungsvorlage 45/2011
Änderung der LPlG DVO (Planzeichen WEA)- Information über die von der Planungskommission Münsterland abgegebene Stellungnahme)-

Tischvorlage zu Sitzungsvorlage 45/2011

TOP 3

Sitzungsvorlage 46/2011
Regionale Strukturpolitik
I. Clusterentwicklung

TOP 4

Sitzungsvorlage 47/2011
Information zum Sachstand Konjunkturpaket 2

TOP 5

Sitzungsvorlage 57/2011
Fortschreibung des Regionalplans Münsterland – Aktueller Sachstand

TOP 6

Sitzungsvorlage 48/2011
7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, TA Emscher-Lippe  Kraftwerksstandort Datteln;
Stellungnahme des Regionalrats Münster im Rahmen des Erarbeitungsverfahren des Regionalverbands Ruhr -

TOP 7

Sitzungsvorlage 49/2011
Niederländische „Strukturvision Infrastruktur und Raumordnung"
- Stellungnahme zum Entwurf –

TOP 8

Sitzungsvorlage 50/2011
Raumordnungsverfahren zur 380 kV - Leitung Wesel-Doetinchem (NL)
- Information und Raumordnerische Beurteilung -

TOP 9

Verschiedenes

a) Sitzungsvorlage 51/2011
Städtebauförderung
Unterrichtung über das Städtebauinvestitionsprogramm 2011 – Erläuterung zur Abweichung vom Programmvorschlag

b) Sitzungsvorlage 52/2011
Benennung von 2 Vertretern der FDP als stellvertretende Mitglieder für die Strukturkommission und die Planungskommission Münsterland

c) Sitzungsvorlage 53/2011
Sitzungstermine des Regionalrates Münster 2012

d) Tischvorlage
Neue Prioritäten des MWEBWV im Landesstraßen- sowie im Bundesfernstraßenbau

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 4.7.2011

TOP 1

Sitzungsvorlage 28/2011
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 11.04.2011

TOP 2

Energie für das Münsterland
a) Vortrag von Herrn Prof. Dr.-Ing. Christof Wetter zum Thema Erneuerbare Energien; Schwerpunkt „Energie sparen – Energieeffizienz"
b) Sachstand „Projektgruppe Erneuerbare Energien", mündlicher Bericht
c) Sitzungsvorlage 29/2011
Sachstand „Fortschreibung des Regionalplans Münsterland zum Thema Erneuerbare Energien" 
d) Sitzungsvorlage 43/2011
Auswertung der Daten der Bundesnetzagentur, mündlicher Bericht

TOP 3

Sitzungsvorlage 31/2011
Tischvorlage zu Sitzungsvorlage 31/2011

Regionale Strukturpolitik
I. Clusterentwicklung
II. Münsterland

TOP 4

Sitzungsvorlage 32/2011
Tourismuswettbewerb Erlebnis.NRW, Sachstand zu den Projekten der Region

TOP 5

mündlicher Bericht
Fortschreibung des Regionalplans Münsterland

TOP 6

Sitzungsvorlage 35/2011
Aufbau eines Siedlungsflächenmonitorings für das Münsterland, Zielsetzung, Eckpunkte und geplantes Vorgehen

TOP 7

Sitzungsvorlage 36/2011
Zielabweichungsverfahren gem. § 16 LPlG für die 54. Flächennutzungsplanänderung „Industrie- und Gewerbestandort Kümper" der Gemeinde Altenberge; Einvernehmen des Regionalrates gem. § 16 Abs. 4 LPlG

TOP 8

Sitzungsvorlage 37/2011
Städtebau, Unterrichtung über das Städtebauinvestitionsprogramm 2011

TOP 9

Sitzungsvorlage 38/2011
Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten

TOP 10

a) Sitzungsvorlage 39/2011
Verschiedenes
Information über den Stand des Ausschreibungsverfahrens Flughafen Twente

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 11.4.2011

TOP 1

Sitzungsvorlage 3/2011
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 13.12.2010
Sitzungsvorlage 4/2011
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung des Regionalrates vom 19.01.2011

TOP 2

Sitzungsvorlage 5/2011
Regionale Strukturpolitik I. Clusterentwicklung II. Münsterland

TOP 3

Sitzugnsvorlage 6/2011
Information zum Sachstand Konjunkturpaket 2

TOP 4

Sitzungsvorlage 7/2011
Energie für das Münsterland, Bericht der „Projektgruppe Erneuerbare Energien" der Bezirksregierung Münster, „Zielsetzung, Vorgehen und Bestandsaufnahme"

a) Sitzungsvorlage 22/2011
Aktueller Stand der Genehmigungsverfahren für Erdgasbohrungen
b) Information zum geplanten Windenergie-Erlass, mündlicher Vortrag zum Verfahrensstand

TOP 4.1

Sitzungsvorlage 26/2011
Auswirkungen der Bundeswehrreform auf das Münsterland

TOP 5

Fördermittelcontrolling
Powerpointpräsentation

TOP 6

Sitzungsvorlage 9/2011
Auswirkungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011 auf die Kreise und Kommunen im Münsterland in Verbindung mit den Auswirkungen der Soziallasten auf die Kommunen im Münsterland

TOP 7

Sitzungsvorlage 10/2011
Anreizsystem für interkommunale Zusammenarbeit
Powerpointpräsentation

TOP 8

Sitzungsvorlage 11/2011
Fortschreibung des Regionalplanes Münsterland, Flächenbilanzen zwischen geltendem Regionalplan und Regionalplanentwurf

TOP 9

Sitzungsvorlage 12/2011
Vorschlag zum Stadterneuerungsprogramm 2011

TOP 10

Sitzungsvorlage 13/2011
Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2011 und Rückblick auf 2010

TOP 11

Sitzungsvorlage 14/2011
Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2011, hier: Sonderprogramm (Sonderradwege und Öffentlichkeitsarbeit) und Rückblick auf 2010

TOP 12

Sitzungsvorlage 15/2011
Kunst- und Kulturförderung, Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011

TOP 13

Sitzungsvorlage 16/2011
Neuaufstellung des Abfallwirtschaftsplanes Siedlungsabfälle

TOP 14

Sitzungsvorlage 17/2011
Unterrichtung über die Förderung im Jahr 2010 auf dem Gebiet Städtebau

TOP 15

Sitzungsvorlage 18/2011
Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Jahr 2010

TOP 16

Sitzungsvorlage 19/2011
Jahresrückblick über die wasserwirtschaftlichen Förderprogramme im Gewässerausbau im Jahr 2010

TOP 17

Sitzungsvorlage 20/2011
Raumbedeutsame und strukturwirksame Planungen und Förderprogramme auf dem Gebiet Altlasten, Rückblick auf die im Jahr 2010 gewährten Zuwendungen für Untersuchungen von Altablagerungen und Altstandorten und die Sanierungvon Altlasten

TOP 18

Verschiedenes
Sitzungsvorlage 21/2011

a) 24. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland, Umnutzung eines Bereiches für öffentliche Zwecke (Militärisches Munitionsdepot) zu einem „Bioenergiepark" auf dem Gebiet der Gemeinde Saerbeck, Bekanntmachung der Anzeige

Tischvorlage
b) Bericht über die Umsetzung des raumordnerischen Vertrages des GIB Borken, Heiden, Reken, mündlicher Bericht bzw. Tischvorlage

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 19.1.2011 (Sondersitzung)

TOP 1 

„Auf der Suche nach neuem Erdgas in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen – Kohleflözgas im Münsterland"
Erdgasbohrungen im Münsterland
Vortrag / Powerpointpräsentation
Herr Dipl.-Ing. Norbert Stahlhut, Leiter Unternehmenskommunikation ExxonMobil Production Deutschland GmbH; Herr Dr. Rüdiger Jantschik, Leiter Explorationsprojekt ExxonMobil Production Deutschland GmbH

„Rechtlicher Rahmen bei der Erkundung unkonventioneller Erdgaslagerstätten“ Vortrag / Powerpointpräsentation
Herr Abteilungsdirektor Kirchner, Bezirksregierung Arnsberg

„Geologische Aspekte bei der Erkundung unkonventioneller Erdgaslagerstätten"
Vortrag / Powerpointpräsentation
Herr Dr. Wrede, Geologischer Dienst Nordrhein-Westfalen

TOP 2

Sitzungsvorlage 1/2011
Regionale Strukturpolitik, Evaluierung der Münsterlandkonferenz

TOP 3

Sitzungsvorlage 2/2011
Verschiedenes
a) 21. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland, Neudarstellung eines Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (GIB) im Rahmen eines Flächentausches auf dem Gebiet der Stadt Lengerich
– Bekanntmachung der Anzeige-

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 13.12.2010

TOP 1

Sitzungsvorlage 66/2010
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 20.09.2010

TOP 2

Sitzungsvorlage 67/2010
Bestellung des bei der Bezirksregierung Münster für die Landes- und Regionalplanung zuständigen Regionalplaners Gregor Lange als Nachfolger von Frau Diana Ewert Herstellung des Benehmens

TOP 3

Sitzungsvorlage 68/2010
Regionalisierte Strukturpolitik
I. Clusterentwicklung
II. Münsterland

TOP 4

Sitzungsvorlage 69/2010
Information zum Sachstand Konjunkturpaket 2

TOP 5

Sitzungsvorlage 70/2010
Anreizsystem für interkommunale Zusammenarbeit
Antrag der SPD-Fraktion
Vortrag „Anreizsystem zur Interkommunalen Zusammenarbeit" von Frau Alexandra Dorndorf

TOP 6

Sitzungsvorlage 71/2010
24. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland, Umnutzung eines Bereiches für öffentliche Zwecke (Militärisches Munitionsdepot) zu einem „Bioenergiepark" auf dem Gebiet der Gemeinde Saerbeck – Aufstellungsbeschluss

TOP 7

Sitzungsvorlage 72/2010
Städtebauförderung, Vorschlag für das Stadterneuerungsprogramm 2011

TOP 8

Sitzungsvorlage 73/2010
Altlastenförderung 2011
Unterrichtung und Beratung über die für eine Förderung im Jahr 2011 angemeldeten Vorhaben zur Gefährdungsabschätzung, Untersuchung und Sanierung von Altstandorten und Altablagerungen

TOP 9

Sitzungsvorlage 74/2010
Tischvorlage zu TOP 9, SV 74/2010
Kunst- und Kulturförderung
Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011
Projektliste nach Bewertung des Kulturrates Münsterland

TOP 10

Sitzungsvorlage 75/2010
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2011 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplanes

TOP 11

Sitzungsvorlage 76/2010
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2011 für Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten

TOP 12

Sitzungsvorlage 77/2010
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2011 für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

TOP 13

Sitzungsvorlage 78/2010
Nachtrag zum Jahresförderprogramm 2010 – „Kommunaler Straßen- und Radwegebau“

TOP 14

Sitzungsvorlage 79/2010
Sitzungstermine des Regionalrates Münster 2011

TOP 15

Sitzungsvorlage 83/2010
Verschiedenes
a) Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2010 und 25.11.2010: Erdgasprobebohrungen durch Exxon Mobil im Münsterland

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 20.9.2010

TOP 1

Sitzungsvorlage 54/2010
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 21.06.2010

TOP 2

Sitzungsvorlage 55/2010
Regionalisierte Strukturpolitik
I. Clusterentwicklung
II. Münsterland

TOP 3

Sitzungsvorlage 56/2010
Information zum Sachstand Konjunkturpaket 2

TOP 4

Sitzungsvorlage 57/2010
Stand der Wettbewerbsverfahren – Wettbewerb: Erlebnis.NRW

TOP 5

Sitzungsvorlage 58/2010
Städtebau
Unterrichtung über das Städtebauinvestitionsprogramm 2010
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

TOP 6

Sitzungsvorlage 59/2010
Stand der Siedlungsabfallentsorgung im Münsterland
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

TOP 7

Sitzungsvorlage 60/2010
21. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland, Neudarstellung eines Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (GIB) im Rahmen eines Flächentausches auf dem Gebiet der Stadt Lengerich
Aufstellungsbeschluss

TOP 8

Sitzungsvorlage 61/2010
Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
Erarbeitungsbeschluss

Beschlussvorschläge
Begründung

Anlage 1 – Regionalplan – Entwurf

Zeichnerischer Teil

Übersicht der einzelnen Kartenblätter

Blatt 1
Blatt 2
Blatt 3
Blatt 4
Blatt 5
Blatt 6
Blatt 7
Blatt 8
Blatt 9
Blatt 10
Blatt 11
Blatt 12
Blatt 13
Textlicher Teil
Erläuterungskarten

Datenanhang

Bevölkerung und Fläche
Bevölkerungsveränderung
Bauen und Wohnen
Beschäftigung

Kommunalergebnisse

Einwohnerdichte
Flächeninanspruchnahme
Bevölkerungsveränderung
Geburten
Sterbefälle
Geburten- und Sterbeüberschuss
Zuzugs- und Fortzugsüberschuss
Altersaufbau
Erwarteter Geburten-/Sterbefall- bzw. zu-/Fortzugsüberschuss
Prognose Altersaufbau
Bauen und Wohnen
Beschäftigung

Anlage 2 – Strategischer Umweltbericht (SUP)

Umweltbericht
Anhang A – Methodik zur vertiefenden Prüfung räumlich konkreter Einzelfestlegungen

Anhang B – Prüfbögen Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB)

– Stadt Münster
– Kreis Borken
– Kreis Coesfeld
– Kreis Steinfurt
– Kreis Warendorf

Anhang C – Prüfbögen für Bereiche für gewerbliche und industielle Nutzungen (GIB)

– Stadt Münster
– Kreis Borken
– Kreis Coesfeld
– Kreis Steinfurt
– Kreis Warendorf

Anhang D – Prüfbögen Bereiche zur Sicherung und zum Abbau oberflächennaher Bodenschätze (Abgrabungsbereiche)

– Kreis Borken
– Kreis Coesfeld
– Kreis Steinfurt
– Kreis Warendorf
Anhang E – Prüfbögen Windernergieeignungsbereiche
Anhang F – Prüfbögen regionalplanerisch bedeutsame Straßen
Anlage 3 – Beteiligtenliste

Die Informationen und aktualisierten Unterlagen zu dem Verfahren finden sie hier:

Tischvorlage 61a – Erläuterungskarten IV-4 und IV-5
Tischvorlage 61b – Ergänzungen SUP
Tischvorlage 61c – Korrekturen zum Planentwurf
Tischvorlage 61d – Informationsveranstaltungen
Tischvorlage 61e – Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung des LEP NRW – Energieversorgung

TOP 9

Sitzungsvorlage 62/2010
Sitzungsvorlage 63/2010
Verschiedenes

a) Fördermittelcontrolling bei der Bezirksregierung Münster Bericht über die Förderungen im Zusammenhang mit der Ruhr 2010

b) Benennung von Herrn Schönfeld als stellvertretendes Mitglied der Verkehrskommission für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 21.6.2010

TOP 1

Sitzungsvorlage 35/2010
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 22.03.2010

TOP 2

Sitzungsvorlage 36/2010
I. Clusterentwicklung
II. Münsterland
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2010 - Anreizsysteme für interkommunale Zusammenarbeit - mündlicher Vortrag

TOP 3

Vorstellung des „Regionalen Entwicklungskonzeptes Münsterland"
Vortrag Herr Klaus Ehling, Geschäftsführer „Münsterland e.V."

TOP 4

Sitzungsvorlage 37/2010
Information zum Konjunkturpaket 2

TOP 5

Präsentation der Ergebnisse des Fördermittelcontrollings bei der Bezirksregierung Münster
Powerpointpräsentation

TOP 6

Sitzungsvorlage 38/2010
Novellierung des Landesplanungsgesetzes

TOP 7

Sitzungsvorlage 39/2010
Stellungnahme des Regionalrates zum Entwurf der Änderung des Landesentwicklungsplanes - Kapitel D.II - Energieversorgung

TOP 8

Sitzungsvorlage 40/2010
24. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland, Umnutzung eines Bereiches für öffentliche Zwecke (Militärisches Munitionsdepot) zu einem „Bioenergiepark" auf dem Gebiet der Gemeinde Saerbeck, Erarbeitungsbeschluss

TOP 9

Sitzungsvorlage 41/2010
Zielabweichungsverfahren nach § 16 Landesplanungsgesetz NRW für das Gelände der ehemaligen Freiherr-vom-Stein Kaserne auf dem Gebiet der Stadt Coesfeld (Teilbereich 2)

TOP 9a

Sitzungsvorlage 52/2010
Zielabweichungsverfahren nach § 16 Landesplanungsgesetz (in Kraft getreten am 08.04.2010) für die im Regionalplan des Regierungsbezirks Münster, Teilabschnitt Münsterland, dargestellten Windenergieeignungsbereiche WAF 16, WAF 17 und WAF 50 in der Stadt Ahlen

TOP 10

Sitzungsvorlage 42/2010 (liegt nicht vor)
Städtebauförderung – Vorstellung des Jahresförderprogramms 2010 (vorbehaltlich der rechtzeitigen Veröffentlichung des Städtebauprogramms durch das MBV)

TOP 11

Regionale Kulturpolitik
Sitzungsvorlage 43/2010
a) Liste der geförderten Projekte 2009 und 2010
Sitzungsvorlage 44/2010
b) Entsendung von Mitgliedern des Regionalrates Münster in den Kulturbeirat

TOP 12

Sitzungsvorlage 45/2010
Flughafen Twente – Information über den aktuellen Sachstand
Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2010 – Berichterstattung zur weiteren Entwicklung des Airportpark am FMO, mündliche Information

TOP 13


Verschiedenes
Sitzungsvorlage 53/2010
a) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Atomtransporte im Regierungsbezirk Münster
b) Aktuelle Rechtsprechung zu § 24 a LEPro – § 24 ist nicht mehr Ziel der Raumordnung mündliche Information
c) Fortschreibung des Regionalplans Münsterland mündliche Information

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 22.3.2010

TOP 1

Sitzungsvorlage 6/2010
Genehmigung der Niederschriften der Sitzung des Regionalrates vom 14.12.2009 konstituierenden Sitzung des Regionalrates vom 01.02.2010

TOP 2

Sitzungsvorlage 7/2010
Regionalisierte Strukturpolitik
I. Clusterentwicklung
II. Münsterland

TOP 3

Sitzungsvorlage 8/2010
Information zum Konjunkturpaket 2

TOP 4

Vorstellung des regionalen Strukturprogramms „ZukunftsLAND – DIE REGIONALE im MÜNSTERLAND" Frau Uta Schneider, Geschäftsführerin der „Regionale 2016"

TOP 5

Sitzungsvorlage 9/2010
21. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland, - Neudarstellung eines Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (GIB) im Rahmen eines Flächentausches auf dem Gebiet der Stadt Lengerich Erarbeitungsbeschluss

TOP 5a

Sitzungsvorlage 28/2010
Zielabweichungsverfahren nach § 24 Landesplanungsgesetz für die aufgegebene St.Barbara-Kaserne auf dem Gebiet der Stadt Dülmen

TOP 6

Sitzungsvorlage 10/2010
Regionaler Vorschlag zum „Jahresförderprogramm 2010 – Kommunaler Straßen- und Radwegebau"

TOP 7

Sitzungsvorlage 11/2010
Regionaler Vorschlag zum „Jahresförderprogramm 2010 – Kommunaler Straßen- und Radwegebau", hier: Sonderprogramm (Sonderradwege und Öffentlichkeitsarbeit)

TOP 8

entfällt

TOP 9

Sitzungsvorlage 13/2010
Unterrichtung über die Förderung im Jahr 2009 auf dem Gebiet Städtebau

TOP 10

Sitzungsvorlage 14/2010
Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Jahr 2009

TOP 11

Sitzungsvorlage 15/2010
Jahresrückblick über die gewässerwirtschaftlichen Förderprogramme im Gewässerausbau im Jahr 2009

TOP 12

Sitzungsvorlage 16/2010
Raumbedeutsame und strukturwirksame Planungen und Förderprogramme auf dem Gebiet Altlasten, Rückblick auf die im Jahr 2009 gewährten Zuwendungen für Untersuchungen von Altablagerungen und Altstandorten und die Sanierung von Altlasten

TOP 13

Sitzungsvorlage 17/2010
EG-Wasserrahmenrichtlinie, Stand der Umsetzung

TOP 14

Sitzungsvorlage 18/2010
Abfallwirtschaftsplan, Teilplan Siedlungsabfälle, Stand des Aufstellungsverfahrens

TOP 15 a

Sitzungsvorlage 19/2010
Verschiedenes
Darstellung der verfahrensrechtlichen Schnittstellen bei Regionalplan-Änderungsverfahren

TOP 15 b

Sitzungsvorlage 20/2010
Reaktivierung der WLE/Aufgabe des Gleisanschlusses 21 im Hauptbahnhof Münster, Aktueller Sachstand

TOP 15 c

Sitzungsvorlage 29/2010
Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.02.2010, Bahnstrecke Münster-Lünen

TOP 15 d

Sitzungsvorlage 30/2010
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2010, Ausgleichsregelungen für die Waldinanspruchnahme für das „Interkommunale Gewerbegebiet Borken, Heiden, Reken an der A 31" (Westmünderland Gewerbepark A 31)

TOP 15 e

Sitzungvorlage 31/2010
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2010, Schulentwicklung

TOP 15 f

Sitzungvorlage 32/2010
23. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland, Umwandlung von Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereich (GIB) in wohnsiedlungsbereich (WSB) auf dem Gebiet der Gemeinde Saerbeck Bekanntmachung der Genehmigung

TOP 15 g

Sitzungsvorlage 33/2010
Benennung eines weiteren stellvertretenden Mitglieds der Strukturkommission auf Vorschlag der SPD-Fraktion

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 1.2.2010 (Konstituierende Sitzung)

TOP 1

Sitzungsvorlage 1/2010
Wahl der/s Vorsitzenden

TOP 2

Sitzungsvorlage 1/2010
Wahl der/s stellvertretenden Vorsitzenden

TOP 3

Sitzungsvorlage 2/2010
Berufung der beratenden Mitglieder des Regionalrates
3.1 Vertreter der Arbeitgeber
3.2 Vertreter der Arbeitnehmer
3.3 Vertreter der Sportverbände
3.4 Vertreter der Naturschutzverbände
3.5 Vertreterin der kommunalen Gleichstellungsstellen

TOP 4

Sitzungsvorlage 3/2010
Geschäftsordnung des Regionalrates

TOP 5

ohne Sitzungsvorlage
Benennung eines Mitgliedes zur Unterzeichnung der Niederschriften

TOP 6

Sitzungsvorlage 4/2010 (liegt nicht vor)
Neubildung von Kommissionen

TOP 7

Sitzungsvorlage 5/2010
Terminplan 2010

TOP 8

mündlicher Bericht
Gebietsentwicklung Flughafen Twente

TOP 9

Verschiedenes

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 14.12.2009

TOP 1

Sitzungsvorlage 57/2009
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2009

TOP 2

Sitzungsvorlage 58/2009
Sitzungsvorlage 67/2009
Regionalisierte Strukturpolitik
I. Clusterentwicklung
II. Münsterland
III. Emscher-Lippe
IV. Regierungsbezirk Münster

Modellrechnung zur künftigen Bevölkerungsentwicklung in den Gemeinden des Regierungsbezirks Münster – Bevölkerungsvorausschätzung 2009 –

TOP 3

Sitzungsvorlage 59/2009
Information zum Konjunkturpaket II

TOP 4

Sitzungsvorlage 60/2009
23. Änderung des Regionaplanes für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland, Umwandlung von Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereich (GIB) in Wohnsiedlungsbereich (WSB) auf dem Gebiet der Gemeinde Saerbeck – Aufstellugnsbeschluss

TOP 5

Sitzungsvorlage 61/2009
Fortschreibung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund – östlicher Teil (Kreis Soest und Hochsauerlandkreis), Stellungnahme des Regionalrates des Regierungsbezirks Münster zum Planentwurf und zum Umweltbericht

TOP 6

Sitzungsvorlage 62/2009
Städtebau – Unterrichtung und Beratung über raumbedeutsame und strukturwirksame Belange zum Förderprogramm 2010

TOP 7

Sitzungsvorlage 64/2009
Sanierung von Altlasten und für Maßnahmen des Bodenschutzes sowie zur Aufstellung von Dringlichkeitslisten 2010

TOP 8

Sitzungsvorlage 63/2009
Sitzungstermine des Regionalrates Münster 2010

TOP 9

mündlicher Bericht
Bilanz der Arbeit des Regionalrates in der Wahlperiode 2005 – 2009

TOP 10

Sitzungsvorlage 68/2009
Verschiedenes
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Bau von Höchstspannungsverbindungen im Regierugnsbezirk Münster

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 28.9.2009

TOP 1

Sitzungsvorlage 40/2009
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2009

TOP 2

Sitzungsvorlage 41/2009
Bestellung der bei der Bezirksregierung Münster für die Landes- und Regionalplanung zuständigen Bezirksplanerin Diana Ewert als Nachfolgerin von Herrn Erich Tilkorn – Herstellung des Benehmenes

TOP 3

ohne Sitzungsvorlage
Überblick über „Gesetzliche Neuerungen im Bereich der Raumordnung und Landesplanung"
Vortrag von Herrn Gaedtke, Landesplaner, Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie Nordrhein-Westfalen

TOP 4

Sitzungsvorlage 43/2009
Regionalisierte Strukturpolitik
I Clusterentwicklung
II Münsterland
III Emscher-Lippe

TOP 5

Sitzungsvorlage 44/2009
Information zum Konjunkturpaket II

TOP 6

Sitzungsvorlage 45/2009
Haushaltslage der Kommunen

TOP 7

Sitzungsvorlage 46/2009
6. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe – Reduzierung eines „Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für flächenintensive Großvorhaben" mit Herausnahme der Zweckbindung „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe" sowie Anpassung der Freiraumdarstellungen auf dem Gebiet der Städte Datteln und Waltrop („newPark")

TOP 8

Sitzungsvorlage 47/2009
23. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirks Münster, Teilabschnitt Münsterland, Umwandlung von Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereich (GIB) in Wohnsiedlungsbereich (WSB) auf dem Gebiet der Gemeinde Saerbeck, Erarbeitungsbeschluss

TOP 9

Sitzungsvorlage 48/2009
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2010 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplanes

TOP 10

Sitzungsvorlage 49/2009
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2010 für Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3 Mio. Euro

TOP 11

Sitzungsvorlage 50/2009
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2010 für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

TOP 12

Sitzungsvorlage 51/2009 (Die Sitzungsvorlage wird noch aktualisiert.)
Gebietsentwicklung Flughafen Twente, Stellungnahme zur „structuurvisie" der „Vliegwiel Maatschappij Twente" (VTM)

TOP 13

Sitzungsvorlage 52/2009
MONT Mapping, Ergebnisse eines Projektes zur Präsentation des Raumes Münster-Osnabrück-Netwerkstad Twente

TOP 14

Sitzungsvorlage 53/2009
Städtebau, Unterrichtung über den Investitionspakt zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen 2009

TOP 15

Sitzungsvorlage 54/2009
Regionale Kulturpolitik, Unterrichtung über die Förderungen 2009

TOP 16

Sitzungsvorlage 55/2009
EG-Wasserrahmenrichtlinie, Stand der Umsetzung

TOP 17

Sitzungsvorlage 56/2009
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verschiedenes
Information über die Termine des Verfahrens zur Neukonstituierung des Regionalrates nach der Kommunalwahl am 30.08.2009, Bekanntgabe der Sitzungstermine für die 4. Sitzung 2009 und konstituierende Sitzung 2010
mündliche Berichte
Bericht über die möglichen Folgen für den Einzelhandel im Münsterland durch die erfolgreiche Verfassungsbeschwerde der Stadt Ochtrup in Sachen „Factory-Outlet-Center" (Urteil vom 26. August 2009 Az.: VerfGH 18(08)

Bericht über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 105 – E.ON Kraftwerk – der Stadt Datteln durch das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 03.09.2009 Az.: 10 D 121/07.NE) aus landes- und regionalplanerischer Sicht

Bericht über die Festsetzung des Luftqualitätsplans für das Stadtgebiet Münster

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Bericht über den Umfang der Förderung von Lerchenfenstern

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 22.6.2009

TOP 1

Sitzungsvorlage 18/2009
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2009

TOP 2

Sitzungsvorlage 19/2009
Regionalisierte Strukturpolitik
I Clusterentwicklung
II Münsterland
III Emscher-Lippe

TOP 3

Sitzungsvorlage 20/2009
Information zum Konjunkturpaket II

TOP 4

Sitzungsvorlage 21/2009
Novellierung Raumordnungsgesetz

TOP 5

mündliche Information
Novellierung Landesplanungsgesetz

TOP 6

Sitzungsvorlage 22/2009
Präsentation der Ergebnisse des Fördermittelcontrolings bei der Bezirksregierung Münster

TOP 7

Sitzungsvorlage 23/2009
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen

TOP 8

Sitzungsvorlage 24/2009
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterland

TOP 9

Sitzungsvorlage 25/2009
Regionalplanerische Steuerungsmöglichkeiten für die Ansiedlung von neuen Großmastanlagen im Münsterland

TOP 9a

Sitzungsvorlage 37/2009
Tischvorlage 1 zu SV 37/2009
Tischvorlage 2 zu SV 37/2009
6. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe Reduzierung eines „Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für flächenintensive Großvorhaben" mit Herausnahme der Zweckbindung „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe" sowie Anpassung der Freiraumdarstellungen auf dem Gebiet der Städte Datteln und Waltrop („newPark")

TOP 10

Sitzungsvorlage 33/2009
22. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland Umwandlung von Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereich (GIB) mit Zweckbindung „Zementindustrie" in einen GIB mit der Zweckbindung „Bioenergien / regenerative Energien" auf dem Gebiet der Stadt Ahlen

TOP 11

Sitzungsvorlage 26/2009
Städtebau, Unterrichtung über das Städtebauinvestitionsprogramm 2009

TOP 11a

Sitzungsvorlage 39/2009
Städtebau, Investitionspakt zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen 2009

TOP 12

Sitzungsvorlage 27/2009
Linienabstimmung / Linienbestimmung für den Neubau der L 547 zwischen Ahlen / Dolberg und Hamm / Uentrop als Verbindung von der B 61 zur L 736 – Raumordnerisches Verfahren nach § 37 Straßenwegegesetz NRW

TOP 13

Sitzungsvorlage 28/2009
18. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland Umwandlung von Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereich (GIB) in Wohnsiedlungsbereich (WSB) auf dem Gebiet der Stadt Ibbenbüren Bekanntmachung der Genehmigung

TOP 14

Sitzungsvorlage 36/2009
Künftige Bevölkerungsentwicklung im Regierungsbezirk Münster, Ergebnisse der neuen Bevölkerungsvorausschätzung 2008 – 2030/50 des IT.NRW

TOP 15

Sitzungsvorlage 38/2009
Vertretung des Regionalrates Münster im Trägerkreis „Allianz für die Fläche"

TOP 16

Verschiedenes

Sitzungsvorlagen

Regionalratssitzung vom 23.3.2009

TOP 1

Sitzungsvorlage 1/2009
Vortrag Herr Tönjes
Vortrag Herr Kirchner
Vortrag Herr Prof. Harney
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 26.11.2008

TOP 2

Sitzungsvorlage 2/2009
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2008

TOP 3

Sitzungsvorlage 3/2009
Regionalisierte Strukturpolitik
I. Clusterentwicklung
II. Wettbewerb Ausbau der Fachhochschulstandorte in NRW
III. Münsterlandkonferenz am 13.02.2009

TOP 4

Sitzungsvorlage 4/2009
Information zum Konjunkturpaket 2

TOP 5

Sitzungsvorlage 5/2009
Regionaler Vorschlag zum Jahresprogramm „Stadtverkehrsförderung 2009 – Kommunaler Straßenbau"

TOP 6

Sitzungsvorlage 6/2009
Krankenhausförderung – Investitionsprogramm 2008
Anfrage der Strukturkommission auf Mitteilung der bewilligten Förderpauschalen

TOP 7

Sitzungsvorlage 7/2009
EG-Wasserrahmenrichtlinie – Zwischenstand Öffentlichkeitsbeteiligung Bewirtschaftungsplan

TOP 8

Sitzungsvorlage 8/2009
„Omgevingsvisie" der Provinz Overijssel – ein neues Instrument für eine strategische Raumentwicklungspolitik

TOP 9

Sitzungsvorlage 9/2009
Unterrichtung über die Förderung im Jahr 2008 auf dem Gebiet

TOP 10

Sitzungsvorlage 10/2009
Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege nach der Förderrichtlinie Naturschutz, der Förderrichtlinie Biologische Stationen, den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Verbesserung des ländlichen Erbes im Bereich Naturschutz (ELER-Richtlinien) sowie dem 100-Alleen-Programm, Rückblick auf das Haushaltsjahr 2008

TOP 11

Sitzungsvorlage 11/2009
Jahresrückblick über die waserwirtschaftlichen Förderprogramme im Gewässerausbau im Jahr 2008

TOP 12

Sitzungsvorlage 12/2009
Raumbedeutsame und strukturwirksame Planungen und Förderprogramme auf dem Gebiet Altlasten, Rückblick auf die im Jahr 2008 gewährten Zuwendungen für utnersuchungen von Altablagerungen und Altstandorten und die Sanierung von Altlasten

TOP 13

Sitzungsvorlage 16/2009
Regionalplanerische Steuerungsmöglichkeiten für die Ansiedlung von neuen Großmastanlagen im Münsterland, Beantragung eines Tagesordnungspunktes durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
mündliche Information

TOP 14

Sitzungsvorlage 17/2009
Aktueller Stand des Verfahrens zur Erarbeitung und Aufstellung des landesweiten Abfallwirtschaftsplans, Teilplan Siedlungsabfälle

TOP 15

Verschiedenes

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