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Umwelt und Natur


Bodenschutz/Altlasten

Bagger auf einem Baufeld

© Jakub Cejpek/Fotolia

Bodenschutz bedeutet, die Bodenfunktionen als Lebensgrundlage für Menschen, Tiere und Pflanzen nachhaltig zu sichern oder wiederherzustellen. Dies erfolgt, indem belastete Böden saniert werden. Die Bezirksregierung Münster ordnet als obere Bodenschutzbehörde Untersuchungen und Sanierungen bei Betriebsgrundstücken an, die sie genehmigt und überwacht.

Außerdem prüft sie als Fachaufsichtsbehörde die Altlastensanierung der Kreise und kreisfreien Städte. Sie bewilligt die Fördermittel des Landes und der Europäischen Union, die die Arbeit der Kommunen im Bodenschutz unterstützen.

Altlasten und altlastenverdächtige Flächen

Altlasten nennt man stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen oder Grundstücke stillgelegter Anlagen, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist, durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren hervorgerufen werden.

Altlastenverdächtige Flächen sind Grundstücke, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren besteht.

Sanierungspflicht

Grundsätzlich sind folgende Personen verpflichtet, Altlasten zu sanieren:

  • der Verursacher einer schädlichen Bodenveränderung,
  • der Grundstückseigentümer und
  • der Inhaber, der die tatsächliche Gewalt über ein Grundstück hat.

Die Sanierung muss so erfolgen, dass für den Einzelnen oder die Allgemeinheit dauerhaft keine

  • Gefahren,
  • erheblichen Nachteile oder
  • erheblichen Belästigungen

entstehen. Um die Sanierungspflicht zu erfüllen, kann die zuständige Behörde notwendige Sanierungen vornehmen lassen.

Untersuchung von altlast­verdächti­gen Flächen

Verlaufsschema altlastenverdächtiger Flächen

© Umweltbundesamt

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Für die Unter­suchungen von altlast­verdäch­tigen Flächen erfassen die zuständigen Behörden die Flächendaten. In der Regel ist die untere Boden­schutz­behörde dafür verant­wortlich. Sie nimmt die Daten in Katastern über altlasten­verdächtige Flächen und Altlasten auf. Die Daten geben Auskunft darüber, wie ein belastetes Grundstück genutzt wurde und dokumentieren Besonderheiten während seines Betriebes.

Mit einer orientierenden Untersuchung analysiert die Behörde dann, ob schädliche Bodenveränderungen vorhanden sind. Diese Prüfung beinhaltet örtliche Untersuchungen, wie Boden- und Grundwasserprobeentnahmen für Messungen. Das Ziel ist es, einen Verdacht hinreichend zu bestätigen oder auszuräumen. Sollte ein Verdacht nach der orientierenden Untersuchung weiter bestehen, folgen gezielte technische Untersuchungen. Im Detail wird dafür untersucht:

  • Menge und räumliche Verteilung von Schadstoffen,
  • ihre mobilen oder mobilisierbaren Anteile,
  • ihre Ausbreitungsmöglichkeiten in Boden, Gewässer und Luft sowie
  • die Möglichkeit, dass sie durch Menschen, Tiere und Pflanzen aufgenommen werden.

Diese Detailuntersuchung schafft die Datengrundlage für die abschließende Gefährdungsabschätzung. Mit der Gefährdungsabschätzung stellt die zuständige Behörde fest, ob eine Altlast vorliegt.

Wird eine Gefahrensituation festgestellt, erfolgt eine Sanierungsuntersuchung. Sie prüft, mit welchen Schritten die notwendige Sanierung erreicht werden kann. Der danach aufgestellte Sanierungsplan enthält die Planung des

  • Entwurfs,
  • der Genehmigung und
  • der Ausführung.

Zuständigkeiten bei genehmigungsbedürftigen Anlagen

Grundsätzlich sind die Kreise und kreisfreien Städte als untere Bodenschutzbehörden zuständig, wenn es um die Belange des Bodenschutzes geht. Die obere Bodenschutzbehörde bearbeitet jedoch Altlasten bei Anlagen, für deren Genehmigung und Überwachung sie nach dem Zaunprinzip zuständig ist.

Altlasten im Regierungsbezirk

Im Regierungsbezirk Münster befinden sich die meisten Altlasten in der Emscher-Lippe-Region. So hat die untere Bodenschutzbehörde der Stadt Gelsenkirchen circa 1/7 der Fläche der Stadt im Altlastenkataster eingetragen.

Viele Anlagen, auf denen früher mit Schadstoffen umgegangen wurde, werden von den unteren Bodenschutzbehörden aufgrund der Daten zur bisherigen Nutzung im Altlastenkataster dargestellt. So geht man davon aus, dass zum Beispiel jede ehemalige chemische Reinigung als Altlast einzustufen ist. Auch ehemalige Kokereien und Bergwerksstandorte werden als Altlasten bezeichnet.

Vom Dezernat für Abfallwirtschaft werden gleichzeitig circa 15 bis 20 Sanierungsmaßnahmen der Kommunen im Regierungsbezirk Münster begleitet. Die Bezirksregierung fördert die Maßnahmen mit Landesmitteln und prüft sie fachlich. Die Abwicklung der Maßnahmen dauert in der Regel drei bis fünf Jahre.

Kataster

Die zuständigen Behörden führen ein Kataster über die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden altlastverdächtigen Flächen und Altlasten gemäß § 8 Landesbodenschutzgesetz. In die Kataster sind die Daten, Tatsachen und Erkenntnisse aufzunehmen, die über die altlastverdächtigen Flächen und Altlasten erhoben werden. Ebenso die, die bei ihrer Untersuchung, Beurteilung und Sanierung oder der Überwachung ermittelt werden. Die Kataster sind laufend fortzuschreiben.

Fördermöglichkeiten

Das Land und die Europäische Union unterstützen die Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weitere Aufgaben des Bodenschutzes mit verschiedenen Förderprogrammen.

Die Fördermöglichkeiten stehen Gemeinden oder Gemeindeverbänden zur Verfügung, die verantwortlich sind für die Gefahrenabwehr bei eigenen Flächen oder für die Ersatzvornahme auf Flächen Dritter. Sanierungen, die über die Gefahrenabwehr hinausgehen, mit dem Ziel Flächen neu zu nutzen, sind grundsätzlich ebenfalls förderfähig. Ziel dabei ist es, mit der Förderung Siedlungsflächen, Gewerbeflächen und Freiräume zu entwickeln.

Gefördert werden auch Technologien, wie zum Beispiel solche, die innovative Sanierungsverfahren ermöglichen. Zum Beispiel das Einbringen von Mikroorganismen in den Boden, um organische Belastungen abzubauen.

Die obere Bodenschutzbehörde bewilligt die Fördergelder unter anderem über das Förderprogramm Altlasten/Bodenschutz des Landes Nordrhein-Westfalen.

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