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Regionalrat


Aktuelle Sitzungen

Sitzungen

© Bezirksregierung Münster

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Der Regional­rat tritt mindestens vier­mal jährlich zusammen. Die Sitzungen werden von der Bezirks­regierung vorbereitet und begleitet. Die Tages­ordnungen und Sitzungs­vorlagen zu den einzelnen Ter­minen werden circa zehn Tage vor der jeweiligen Sitzung veröffent­licht und stehen als Down­load bereit.

Öffentliche Sitzungen

Die öffentlichen Sitzungen finden in der Regel in den Räumlichkeiten der Bezirksregierung Münster statt:

Freiherr-von-Vincke-Haus
– Freiherr-vom-Stein-Saal –
Domplatz 36
48143 Münster

Der Sitzungsbeginn ist jeweils um 9:30 Uhr.


Regionalratssitzung vom 20. März 2017

TOP 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 12.12.2016
Sitzungsvorlage 1/2017

TOP 2

Regionale Strukturpolitik
mündlicher Bericht

TOP 3

Wie arbeitet das Ankunftszentrum des BAMF in Münster?
Vortrag von Herrn Detlef Bröker, Referatsleiter Ankunftszentrum Münster / Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

TOP 4

Landesentwicklungsplan NRW
Informationen zu den Neuerungen des LEP und den Auswirkungen auf den Regionalplan Münsterland

TOP 5

Sachstand Siedlungsflächenmonitoring
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2017
Sitzungsvorlage 2/2017

TOP 6

6. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Oelde
Erweiterung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) im Rahmen eines Flächentausches – Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 3/2017

TOP 7

7. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Drensteinfurt
Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Rahmen eines Flächentausches – Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 4/2017

TOP 8

9. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Münster;
Zeichnerische Neufestlegungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB); – Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 5/2017

TOP 9

10. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Senden
Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Rahmen eines Flächentausches – Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 6/2017

TOP 10

Städtebau
Unterrichtung und Beratung über raumbedeutsame und strukturwirksame Belange zum Förderprogramm 2017

Sitzungsvorlage 7/2017

TOP 11

Städtebau
Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“
Sitzungsvorlage 8/2017

TOP 12

Kommunaler Straßenbau
Rückblick über das Förderprogramm 2016

Sitzungsvorlage 9/2017

TOP 13

Kommunaler Straßenbau
Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2017 (einschließlich der -finanziellen- Auswirkungen der Neuordnung der Bund/Länder-Finanzbeziehungen)

Sitzungsvorlage 10/2017

TOP 14

Nahmobilität
Rückblick über das Förderprogramm 2016

Sitzungsvorlage 11/2017

TOP 15

Nahmoblität
Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2017

Sitzungsvorlage 12/2017

TOP 16

Rückblick auf die Förderungen im Naturschutz im Haushaltsjahr 2016
Sitzungsvorlage 13/2017

TOP 17

Zuwendungen für die Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie für weitere Maßnahmen des Bodenschutzes – Rückblick 2016 –
Bericht zur Evaluation Altlasten 2006–2016
Sitzungsvorlage 14/2017

TOP 18

Jahresrückblick über die wasserwirtschaftlichen Förderprogramme im Gewässerausbau im Jahr 2016
Sitzungsvorlage 15/2017

TOP 19

Verschiedenes

a) Raumordnungsverfahren für die geplante Ferngasleitung von der Station Legden im Kreis Borken zur Station Sankt Hubert auf dem Gebiet der Stadt Kempen im Kreis Viersen (Zeelink 2) der Open Grid Europe GmbH (OGE)
– Information und Raumordnerische Beurteilung
Sitzungsvorlage 19/2017

b) 5. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Telgte – Veränderung eines GIB durch Flächentausch – Bekanntmachungserlass –
Sitzungsvorlage 21/2017


Regionalratssitzung vom 26. Juni 2017

TOP 1

Berufung eines beratenden Mitgliedes nach § 8 Abs. 4 i.V. mit § 7 Abs. 11 LPlG NRW als Nachfolger von Herrn Dr. Ostendorf
Sitzungsvorlage 32/2017
Sitzungsvorlage 33/2017

TOP 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 20.03.2017
Sitzungsvorlage 22/2017

TOP 3

Regionale Strukturpolitik
mündlicher Bericht

TOP 4

Strukturveränderungen in der Landwirtschaft – Auswirkungen auf das Münsterland
Vortrag Dr. Martin Berges, Direktor der Landwirtschaftskammer NRW

TOP 5

Jahresförderprogramm 2016
Verteilung der Fördermittel der Bezirksregierung Münster
Vortrag

TOP 6

8. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Altenberge, Erweiterungen eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für Betriebserweiterungen und als Angebotsplanung für Neuansiedlungen im Rahmen von Flächentauschen
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 23/2017

TOP 7

11. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Wettringen, Erweiterungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) und Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) auf dem Gebiet der Gemeinde Wettringen im Rahmen von Flächentauschen
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 24/2017

TOP 8

12. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Dülmen, Erweiterungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) und Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) im Rahmen von Flächentausche
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 25/2017

TOP 9

Landesstraßenbauprogramme
Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2016/2017
a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Sitzungsvorlage 26/2017

TOP 10

Städtebau
Unterrichtung über das Städtebauförderungsprogramm 2017
Sitzungsvorlage 27/2017 und Ergänzung zur SV 27/2017

TOP 11

Städtebau
Unterrichtung über das Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017“
Sitzungsvorlage 28/2017

TOP 12

Kunst- und Kulturförderung
Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik (RKP) 2017
Sitzungsvorlage 29/2017

TOP 13

Verschiedenes


Regionalratssitzung vom 25. September 2017

TOP 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 26.06.2017
Sitzungsvorlage 34/2017

TOP 2

Regionale Strukturpolitik
mündlicher Bericht

TOP 3

Projekt der Fachhochschule Münster „Münster.Land.Leben“.
Vortrag Herr Carsten Schröder, Vizepräsident der Fachhochschule Münster

TOP 4

Aktuelle Informationen zur Sozialen Wohnraumförderung im Regierungsbezirk Münster
Vortrag Frau Regierungsbaudirektorin Karin Geißler

TOP 5

10. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Senden
– Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 35/2017

TOP 6

13. Änderung des Regionalplans Münsterland, Veränderung der Festlegung von GIB und ASB im Rahmen eines Flächentausches auf dem Gebiet der Gemeinde Ostbevern
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 36/2017

TOP 7

Städtebau
Vorstellung des Städtebauförderprogramms „Investition Soziale Integration im Quartier NRW 2017“
Sitzungsvorlage 37/2017

TOP 8

Städtebau
Information über das neue Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün 2017“
Sitzungsvorlage 38/2017

TOP 9

Breitbandförderung
Aktueller Sachstand im Regierungsbezirk Münster
Sitzungsvorlage 39/2017

TOP 10

Sitzungstermine 2018 des Regionalrates Münster
Sitzungsvorlage 40/2017

TOP 11

Verschiedenes
a) 6. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Oelde
– Erweiterung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen im Rahmen eines Flächentausches –
– Bekanntmachungserlass –
Sitzungsvorlage 41/2017

b) 7. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Drensteinfurt
– Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereiches im Rahmen eines Flächentausches –
– Bekanntmachungserlass –
Sitzungsvorlage 42/2017


Regionalratssitzung vom 18. Dezember 2017

TOP 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates vom 25.09.2017
Sitzungsvorlage 45/2017

TOP 2

Regionale Strukturpolitik
mündlicher Bericht

TOP 3

Ausbau erneuerbarer Energien
Aktueller Sachstand über die Umsetzung im Bereich der Windenergie
Vortrag Dezernat 32

TOP 4

8. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Altenberge, GIB - Erweiterungen zusätzlich für Betriebserweiterungen und als Flächentausch für Angebotsplanung für Neuansiedlungen
 Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 46/2017

TOP 5

 9. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Münster, ASB-Erweiterungen an neun Standorten durch Reduzierung des Flächenbedarfskontos
– Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 47/2017

TOP 6

11. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Gemeinde Wettringen, ASB-Erweiterungen im Rahmen von Flächentauschen
– Aufstellungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 48/2017

TOP 7

12. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der
Stadt Dülmen  Erweiterungen von Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) und Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) im Rahmen von Flächentauschen
 Aufstellungsbeschluss
Sitzungsvorlage 49/2017

TOP 8

14. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Hörstel, ASB-Erweiterung bei gleichzeitiger Bauflächenreduzierung im FNP (Flächentausch)
– Erarbeitungsbeschluss –
Sitzungsvorlage 50/2017

TOP 9

Aktuelle Siedlungsentwicklung im Münsterland: Flächenbedarfe, Flächenreserven und –Inanspruchnahmen
– Sachstandsbericht –

TOP 10

Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2018 für die Maßnahmen des Landestraßenausbauplans
Sitzungsvorlage 52/2017

TOP 11

Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2018 für Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten:
Entscheidung über die Prioritäten
Sitzungsvorlage 53/2017

TOP 12

Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2018 für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen:
Entscheidung über die Prioritäten
Sitzungsvorlage 54/2017

TOP 13

Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans NRW 2017
Sachstand
Sitzungsvorlage 55/2017

TOP 14

Städtebauförderung
Aktueller Sachstand zum Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün 2017“
Sitzungsvorlage 56/2017

TOP 15

Altlastenförderung 2018 – Unterrichtung und Beratung über die für eine Förderung im Jahr 2018 angemeldeten Vorhaben zur Gefährdungsabschätzung, Untersuchung und Sanierung von Altstandorten und Altablagerungen
Sitzungsvorlage 57/2017

TOP 16

Verschiedenes

a) Gemeinsames Positionspapier des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes e.V., der IHK Nord Westfalen und der Handwerkskammer Münster zu Kompensationsmaßnahmen
Sitzungsvorlage 62/2017

Der Regionalrat Münster hat für das Jahr 2018 hat der Regionalrat Münster folgende Sitzungstermine festgelegt:

  • 1. Quartal: 19. März 2018, 09.30 Uhr
  • 2. Quartal: 25. Juni 2018, 09.30 Uhr
  • 3. Quartal: 24. September 2018, 09.30 Uhr
  • 4. Quartal: 17. Dezember 2018, 09.30 Uhr

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