Drohne mit Kamera

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Verkehr


Drohnen (unbemannte Luftfahrtsysteme)

Drohne fliegt im Sonnenuntergang

© mappo77/Fotolia

Je nach Nutzungszweck handelt es sich bei sogenannten Drohnen um unbemannte Luftfahrtsysteme oder Flugmodelle. Aus Sicherheitsgründen ist ihr Betrieb ohne luftverkehrsrechtliche Erlaubnis nur in bestimmten Fällen erlaubt. Erlaubnisse erteilt die Bezirksregierung Münster, die als überörtliche Luftaufsichtsbehörde auch den Drohnenflugbetrieb überwacht.

Unbemannte Luftfahrtsysteme und Flugmodelle

Sogenannte Drohnen, die zu Zwecken des Sports oder der Freizeitgestaltung eingesetzt werden, gelten als Flugmodelle. Drohnen, die zu irgendeinem anderen Zweck betrieben werden, gelten als unbemannte Luftfahrtsysteme (UAS).

Jede Art der Nutzung des Luftraumes über Menschenansammlungen bedarf der luftrechtlichen Erlaubnis (§ 20 Absatz 1 Nummer 1 e). Dies gilt somit sowohl für Flugmodelle als auch für unbemannte Luftfahrtsysteme.

Auch außerhalb von Menschenansammlungen ist für den Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen nach § 20 Absatz 1 Nummer 7 Luftverkehrs-Ordnung eine Aufstiegserlaubnis erforderlich. Wer Drohnen bis fünf Kilogramm zu Zwecken des Sports oder der Freizeitgestaltung (also Flugmodelle) betreiben möchte, benötigt dafür außerhalb von Menschenansammlungen keine Aufstiegserlaubnis. Der Betrieb unterliegt dann aber den allgemeinen Vorschriften, die bei der Teilnahme am Luftverkehr zu beachten sind, beispielsweise den Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2012, SERA.3101, wonach Luftfahrzeuge (dazu zählen auch Flugmodelle) nicht in fahrlässig oder vorsätzlich riskanter Weise so betrieben werden dürfen, dass Menschenleben oder Sachen Dritter gefährdet werden.

Aufstiegserlaubnis

Aufstiegserlaubnisse erteilt die Bezirksregierung Münster als Landesluftfahrtbehörde für Antragsteller aus den Regierungsbezirken Arnsberg, Detmold und Münster. Für die Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf ist die Bezirksregierung Düsseldorf zuständig. Die Behörde erstellt allgemeine Aufstiegserlaubnisse oder auf den Einzelfall bezogene Erlaubnisse.

Wiegt das Fluggerät inklusive Nutzlast bis zu zehn Kilogramm, erhält der Antragsteller in der Regel eine Allgemeinerlaubnis. Sie gilt für zwei Jahre und in ganz Nordrhein-Westfalen. Von anderen Bundesländern kann sie auf Antrag anerkannt werden.

Wiegt die Drohne samt Zubehör mehr als zehn Kilogramm, darf sie nur mit einer Einzelerlaubnis betrieben werden. Dies gilt unabhängig davon, ob sie für gewerbliche Zwecke oder private und sportliche Zwecke betrieben wird.

Antragsverfahren und Gebühren

Der Antrag für eine Erlaubnis ist schriftlich zu stellen. Ein Antragsformular für eine Allgemeinerlaubnis steht auf dieser Seite oder im Downloadbereich zur Verfügung. Folgende Unterlagen und Angaben sind für eine Allgemeinerlaubnis notwendig:

  • Angaben gemäß Antragsformular,
  • Kopie der Gewerbeanmeldung (soweit zutreffend),
  • Beschreibung oder besser Datenblatt zum UAS mit Angaben zu Sicherheitseinrichtungen (unter anderem Position-Hold, Auto-Landing) und Gewicht,
  • Versicherungsnachweis, aus dem die Abdeckung für den gewerblichen Einsatz explizit hervorgeht.

Die Gebühr beträgt zurzeit 250 Euro. Die Erlaubnis wird im Einvernehmen mit der Bezirksregierung Düsseldorf für ganz Nordrhein-Westfalen erteilt.

Die Anerkennung einer Allgemeinerlaubnis eines anderen Bundeslandes kann formlos beantragt werden. Beizufügende Unterlagen sind:

  • eine vollständige Kopie der anzuerkennenden Allgemeinerlaubnis sowie
  • ein aktueller Versicherungsnachweis, der auch den gewerblichen Betrieb einschließt.

Die Gebühr für die Anerkennung einer Allgemeinerlaubnis eines anderen Bundeslandes beträgt 50 Euro.

Eine Einzelerlaubnis wird für den Tag und die Örtlichkeit der beantragten Nutzung erteilt. Dafür erhebt die Bezirksregierung derzeit Gebühren in Höhe von 80 Euro.
Der schriftliche Antrag für eine Einzelerlaubnis kann formlos gestellt werden. Der Antrag muss folgende Angaben enthalten:

  • Beschreibung des geplanten Vorhabens (Datum, Ort und Zweck sowie Darstellung der Flugbereiche mittels Lageplan)
  • Nachweis der Haftpflichtversicherung gemäß §§ 37 Absatz 1a, 43 Luftverkehrsgesetz
  • Nachweis/Erklärung der Eignung als Steuerer
  • Beschreibung oder besser Datenblatt zum UAS mit Angaben zu Sicherheitseinrichtungen (unter anderem Position-Hold, Auto-Landing) und Gewicht
  • Kopie der Gewerbeanmeldung (soweit zutreffend)

Eine Erlaubnis ersetzt keine sonstigen öffentlichen- oder privatrechtlichen

  • Zustimmungen,
  • Genehmigungen oder
  • Erlaubnisse,

die nach anderen gesetzlichen Vorschriften – wie zum Beispiel nach Natur- und Landschaftsschutzverordnungen – erforderlich sind. Die Erlaubnis befreit den Bediener auch nicht davon, Vorschriften und sonstige Bestimmungen einzuhalten, die bei der Teilnahme am Luftverkehr zu beachten sind.

Grundregeln zum Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen

Zum Schutz der Bevölkerung und der übrigen Teilnehmer am Luftverkehr sind beim Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen Grundregeln zu beachten. Dazu gehört unter anderem, dass der Betrieb eines unbemannten Luftfahrtsystems gemäß § 19 Absatz 3 Nummer 1 LuftVO außerhalb der Sichtweite des Steuerers verboten ist. Der Betrieb erfolgt außerhalb der Sichtweite, wenn das Luftfahrtgerät ohne besondere optische Hilfsmittel nicht mehr zu sehen oder die Fluglage nicht mehr eindeutig zu erkennen ist.

Weiter ist das Anfliegen und Überfliegen von Menschen nicht gestattet. Besonders bei Start und Landung sind Vorkehrungen zu treffen, damit niemand gefährdet wird. Häufig geschieht dies durch Absperrungen und Personal am Startort und am Landeort.

Die Flughöhe ist auf 100 Meter über dem Bodenniveau limitiert.

Grundsätzlich verboten ist der Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen mit einer Gesamtmasse von über 25 Kilogramm.

Neben den Grundregeln kann die Bezirksregierung Nebenbestimmungen und Beschränkungen mit dem Genehmigungsbescheid erteilen.

Mit zu den wichtigsten Nebenbestimmungen einer Allgemeinerlaubnis gehört zum Beispiel die Vorbereitung des Betriebes eines unbemannten Luftfahrtsystems. Dafür sind Informationen über örtliche Gegebenheiten, die meteorologischen Bedingungen und Luftraumverhältnisse einzuholen.

Grafik

© Bezirksregierung Münster

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Einsatz von Drohnen im Regierungsbezirk

Während im Jahr 2012 für ganz Westfalen nur 48 Aufstiegserlaubnisse erteilt wurden, waren es im Jahr 2013 bereits 103 Erlaubnisse.

Diese Dynamik hat sich in den Folgejahren (2014: 219, 2015: 441 und 2016: 560 Bescheide) fortgesetzt.,

Üblicherweise werden Aufstiegserlaubnisse erteilt für:

  • Luftbildaufnahmen,
  • die Kontrolle der Rotorblätter von Windkraftanlagen,
  • die Kontrolle des baulichen Zustandes von Industrieanlagen,
  • von Strom-Überlandleitungen und
  • für Aufnahmen zur TV-Berichterstattung/Dokumentationen.

Aufsicht über Drohnenflugbetrieb

Der Drohnenflugbetrieb unterliegt der Aufsicht der Bezirksregierung Münster. Als überörtliche Luftaufsicht achtet sie darauf, dass die Steuerer wenn nötig über eine Erlaubnis verfügen, die Auflagen einhalten und die Vorschriften zur Teilnahme am Luftverkehr beachten.

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Telefax: +49 (0)251 411-2525

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