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Strahlenschutz


Erörterungstermin
Zwischenlager Ahaus

Antrag der BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH und der Brennelement-Zwischenlager Ahaus GmbH vom 29.08.2016, ergänzt durch Schreiben vom 13.12.2018, auf Genehmigung des Umgangs mit sonstigen radioaktiven Stoffen in Form der Zwischenlagerung

Zur Beratung und Verhandlung der im bisherigen Verfahren erfolgten Stellungnahmen und Einwendungen und der sonst in Betracht kommenden Entscheidungsgrundlagen wird nun der Erörterungstermin durchgeführt.

Der Erörterungstermin wird beginnend am

Dienstag, 04. Juni 2019
im Audimaxx des Dorf Münsterland Hotels
Haidkamp 1
48739 Legden
um 10:00 Uhr

stattfinden und kann bei Bedarf zunächst am 05., 06. und 07. Juni 2019, jeweils um 10:00 Uhr fortgesetzt werden.

Einlass ist jeweils ab 9:00 Uhr.

Die Erörterung kann, wenn kein weiterer Erörterungsbedarf besteht, auch vor Ablauf der weiteren Termine beendet werden.

Kann die Erörterung am 07. Juni 2019 nicht abgeschlossen werden, so wird sie zu einem Termin weitergeführt, der noch bekannt gegeben wird.

An welcher Stelle der Tagesordnung der Termin jeweils fortgeführt wird, wird den Teilnehmer/innen ab dem 04. Juni in der Verhandlung täglich zum Abschluss mitgeteilt und auf dieser Seite zusammen mit den noch anstehenden Tagesordnungspunkten täglich bekanntgegeben.

Teilnahmeberechtigte

Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind:

  • Einwender (Personen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben)
  • Gesetzliche Vertreter, Bevollmächtigte und Sachbeistände der Einwender
  • Antragssteller
  • ​Sachverständige und Gutachter
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der beteiligten Behörden und Stellen als Träger öffentlicher Belange
  • Vertreter der anerkannten Umwelt- und Naturschutzvereinigungen, die eine Stellungnahme abgegeben haben (§ 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG NRW)
  • ​Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Anhörungsbehörde

Zur Einlassberechtigung ist ein Personaldokument mitzubringen.

Der Zugang zur Veranstaltung für die Presse wird vom Nachweis einer Legitimation (Presseausweis oder Legitimationsschreiben mit Unterschrift der verantwortlichen Redaktionsleitung) abhängig gemacht, die bei der Einlasskontrolle vorzulegen ist. Die Presse erhält die Möglichkeit zur Dokumentation der Veranstaltung vor Beginn der inhaltlichen Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen. Wegen der Nichtöffentlichkeit des Erörterungstermins sind im Erörterungssaal (private) Ton- und Filmaufnahmen ab dem Einstieg in die Verhandlung unzulässig. Die Teilnahme der Presse an der Verhandlung ist nur möglich, wenn sich alle sonstigen Beteiligten damit einverstanden erklären.

Zum Erörterungstermin wird ein Wortprotokoll erstellt.

Tagesordnung

Es ist die folgende Tagesordnung geplant, von der in begründeten Ausnahmefällen abgewichen werden kann:

  1. Begrüßung und Einführung
  2. Allgemeine Beiträge durch Interessengruppierungen
  3. ​Vorstellung des beantragten Vorhabens durch die Antragstellerin

    Verhandlung:
  4. Erörterung der Stellungnahmen
  5. Erörterung der Einwendungen
  6. Sonstiges
  7. Abschluss der Erörterung

Den Bekanntmachungstext mit weiteren Informatione finden Sie im Amtsblatt. In dem Informationsblatt finden Sie weitere Details zum Ablauf der Verhandlung und Anreise:

Antragsunterlagen

Die Antragsunterlagen stehen Ihnen zur Vorbereitung auf den Erörterungstermin erneut zum Download bereit:

Zusätzliche Informationen

Downloads

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