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Regionalplanung


Regionalplan Münsterland
Sachlicher Teilplan „Kalkstein“

Kalkabbau

© Bezirksregierung Münster

Der Regionalrat hat am 25.06.2018 nach intensiven Beratungen den Sachlichen Teilplan „Kalkstein“ zum Regionalplan Münsterland aufgestellt. Damit ist das seit Mitte Dezember 2016 laufende Erarbeitungsverfahren abgeschlossen.

Mit der noch ausstehenden Bekanntmachung setzt der Sachliche Teilplan künftig Flächen zur Sicherung und zum Abbau des Rohstoffs Kalkstein im Münsterland verbindlich fest. Er sichert bestehende Abgrabungsbereiche und weist neue Abbauflächen in Beckum, Ennigerloh, Neuenkirchen und Rheine aus. Im Teutoburger Wald sind dagegen keine neuen Abgrabungsflächen vorgesehen. Zudem enthält der Plan Regelungen zu möglichen Nachfolgenutzungen nach Abschluss der Abgrabungen.

Für die Rechtskraft des aufgestellten Sachlichen Teilplans ist dieser der Landesplanungsbehörde NRW anzuzeigen. Diese führt im Einvernehmen mit den zuständigen Landesministerien eine Rechtsprüfung durch und gibt dann per Erlass den aufgestellten Teilplan im Gesetz und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen bekannt. Damit wird der Plan rechtskräftig. Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen öffentlicher Stellen (u. a. Behörden des Bundes und des Landes und Kommunen) sind dann seine Ziele, insbesondere die festgelegten Abgrabungsbereiche, zu beachten und seine Grundsätze in Abwägungs- und Ermessensentscheidungen zu berücksichtigen.

Mit der Bekanntmachung ersetzt der Sachliche Teilplan „Kalkstein“ zugleich bislang noch bestehende Regelungen des 1996 aufgestellten Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Münsterland sowie des Teilplans „Ergänzung der bislang von der Fortschreibung ausgenommenen Flächen (Teutoburger Wald)“ für die Rohstoffversorgung mit Kalkstein.

Geltungsbereich

Der Geltungsbereich des Sachlichen Teilplans „Kalkstein“ entspricht dem des Regionalplans Münsterland und umfasst die kreisfreie Stadt Münster und die Kreise Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf. Dabei ist zu beachten, dass der Rohstoff Kalkstein nur begrenzt in Lagerstätten und damit nicht flächendeckend im gesamten Plangebiet vorkommt. Abgrabungsbereiche sind daher nur in den Kreisen Steinfurt und Warendorf festgelegt.

Das Verfahren

Der Regionalrat hatte aufgrund der besonderen Problematik der Steinbrüche auf dem Gebiet der Stadt Lengerich und der Gemeinde Lienen im Zusammenhang mit dem FFH-Gebiet „Nördliche Teile des Teutoburger Waldes mit Intruper Berg“ im September 2013 die Erarbeitung eines eigenständigen Sachlichen Teilplans beschlossen, insbesondere um das damals laufende Erarbeitungs- und Aufstellungsverfahren für die Fortschreibung des Regionalplans Münsterland zeitlich nicht zu verzögern.

Nach Vorliegen der erforderlichen Planungsgrundlagen konnte am 12.12.2016 der Erarbeitungsbeschluss durch den Regionalrat gefasst werden, mit dem das Erarbeitungsverfahren für den Sachlichen Teilplan „Kalkstein“ in Gang gesetzt wurde. Die Auslegung der Verfahrensunterlagen, zu denen neben dem Planentwurf ein Umweltbericht sowie zahlreiche Gutachten zur FFH-Verträglichkeit zur Verfügung gestellt wurden, fand vom 02.01.2017 bis zum 24.03.2017. Zu den ausgelegten Unterlagen konnten die öffentlichen Stellen als sog. Verfahrensbeteiligte (u. a. Behörden des Bundes und des Landes, Kreise, Städte und Gemeinden des Plangebiets, Verbände) sowie die Öffentlichkeit in diesem Zeitraum eine Stellung nehmen.

Nach Auswertung aller fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen wurden die von den Verfahrensbeteiligten vorgetragenen Anregungen und Bedenken sowie die Aktualisierung der Planunterlagen Anfang Februar 2018 mit diesen eingehend erörtert. Um den Verfahrensbeteiligten und insbesondere der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Stellungnahme zu diesen und den sich aus der Erörterung ergebenden Änderungen zu geben, wurde der Sachliche Teilplan „Kalkstein“ vom 12.03.2018 bis zum 13.04.2018 in seinen geänderten Teilen erneut ausgelegt. Dieser Verfahrensschritt ergab keine neuen Erkenntnisse.

Im Rahmen der Aufstellung des Sachlichen Teilplans „Kalkstein“ befasste sich der Regionalrat anschließend intensiv insbesondere mit den nicht ausgeräumten Anregungen und Bedenken der Verfahrensbeteiligten und aus der Öffentlichkeits­beteiligung. Nach intensiven Beratungen folgte er im Ergebnis der von der Bezirks­regierung im Verfahren erarbeiteten Position zum Umgang mit den einzelnen nicht ausgeräumten Anregungen und Bedenken.

Im Mittelpunkt der Planerarbeitung und -aufstellung stand insbesondere die Frage nach Erweiterungsmöglichkeiten der Steinbrüche der beiden Unternehmen Calcis (Lienen) und Dyckerhoff (Lengerich) und den sich daraus ergebenden Auswirkungen auf das FFH-Gebiet „Nördliche Teile des Teutoburger Waldes mit Intruper Berg“.

Mit der Aufstellung des Sachlichen Teilplans „Kalkstein“ ist das Erarbeitungsverfahren abgeschlossen.

Aufgestellter Sachlicher Teilplan „Kalkstein“, Stand 25.6.2018

Nachfolgend können die Planunterlagen des aufgestellten Sachlichen Teilplans „Kalkstein“ mit Stand 25.06.2018 eingesehen werden:

Die textlichen Festlegungen des Sachlichen Teilplans „Kalkstein“ enthalten die Ziele und Grundsätze als verbindliche Vorgaben für alle raumbedeutsamen Maßnahmen und Planungen im Bereich der Rohstoffversorgung mit Kalkstein.

Die zeichnerische Darstellung erfolgt im Maßstab 1 : 50.000 für raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen mit einem Flächenbedarf von in der Regel mehr als zehn Hektar.

Hinweis: Die mit zwei Sternchen (**) gekennzeichneten Unterlagen enthalten eine Lesefassung der dem Regionalrat vorgelegten Planunterlagen. Die Sitzungsvorlage kann auf der Internetseite des Regionalrats eingesehen werden.

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