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Planfeststellungsverfahren Straße


Planfeststellungsverfahren
K 53n, Westumgehung Emsdetten

Vorhabenträger: Kreis Steinfurt
Tecklenburger Str. 10
48565 Steinfurt

Der bereits in der Zeit vom 20. April 2009 bis 19. Mai 2009 und vom 05. Mai 2014 bis 04. Juni 2014 in Form des Deckblattes A ausgelegte Plan für das o.a. Bauvorhaben des Kreises Steinfurt wird geändert und ergänzt. Das gesamte Ausmaß der Änderungen und Ergänzungen ist den Planunterlagen zum Deckblatt B zu entnehmen.

Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachung sollen nach § 27a Verwaltungs-verfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) parallel im Internet erfolgen. Sind Unterlagen zur Einsicht auszulegen, sollen auch diese im Internet zugänglich gemacht werden. 

Die Informationen im Internet ersetzen nicht das verbindliche Anhörungsverfahren nach § 38 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) i. V. m. § 73 VwVfG NRW, das durch die Auslegung der Unterlagen in den betroffenen Städten Emsdetten und Steinfurt sowie in der Gemeinde Altenberge durchgeführt wird.

Die Auslegung der Planunterlagen erfolgt in den genannten Kommunen

in der Zeit vom 07.06.2021 bis zum 06.07.2021

und ist vorher durch ortsübliche Bekanntmachung angekündigt worden.

Einwendungen

Aus der Bekanntmachung ergibt sich auch der Zeitraum, in dem Einwendungen gegen das geplante Bauvorhaben bei den v. g. Kommunen sowie bei der Bezirksregierung Münster erhoben werden können.

Die Einwendungsfrist endet am 20.07.2021.

Einwendungen können auch auf elektronischem Wege, wie folgt erhoben werden:

  • durch De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz. Die De-Mail-Adresse lautet: poststelle@brms-nrw.de-mail.de
  • durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments mit qualifizierter elektronischer Signatur an die elektronische Poststelle der Behörde. Die E-Mail-Adresse lautet: poststelle@brms.sec.nrw.de.                                                              

Eine einfache E-Mail erfüllt diese Anforderungen nicht. 

Antragsunterlagen

An dieser Stelle können die Planunterlagen zum Deckblatt B während der Dauer der Auslegung vom 07.06.2021 bis zum 06.07.2021 eingesehen werden.

Datenschutz

Aufgrund von Artikel 13 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wird hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere in Form der Weitergabe von nicht anonymisierten personenbezogenen Daten in Einwendungen an den Vorhabenträger im Rahmen des Verfahrens, auf die „Hinweise zum Datenschutz in Planfeststellungsverfahren“ verwiesen. Diese Hinweise können unter www.brms.nrw.de/go/dsp aufgerufen werden.

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