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Planfeststellung Schiene


Eisenbahnrechtliches Anhörungsverfahren
Eisenbahnrechtliches Anhörungsverfahren für das Vorhaben „BÜ Konzeption Velpe“ in Westerkappeln, Kreis Steinfurt

Informationen zum Planfeststellungsverfahren betreffend das Vorhaben „BÜ Konzeption Velpe“ an der Eisenbahnstrecke 2992 Löhne – Rheine von Bahn-km 146,7 bis Bahn-km 149,2 in Westerkappeln

Vorhabenträgerin:     
DB Netz AG
Regionales Projektmanagement
Lindemannallee 3
30173 Hannover

Gegenstand des Antrages ist der Neubau einer Eisenbahnüberführung und einer Straßenunterführung am vorhandene Bahnübergang Tecklenburger Straße, die Aufhebung der Bahnübergänge Sommerkamp und Ringstraße, Verlegung des Bahnübergangs Velper Straße auf Höhe des Gattenwegs, Erneuerung der Eisenbahnüberführung Markenweg und Anpassung bzw. Neubau weiterer Ingenieurbauwerke entlang der Strecke

Planfeststellungsbehörde ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA), Außenstelle Essen.

Das EBA hat der Bezirksregierung Münster gemäß § 3 Abs. 2 S. 1 Bundeseisenbahn-verkehrsverwaltungsgesetz die Planunterlagen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens zugeleitet. Als Anhörungsbehörde hat die Bezirksregierung Münster die Auslegung der Planunterlagen veranlasst.

Die Auslegung der Unterlagen erfolgt gemäß § 3 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) durch Veröffentlichung auf der Internetseite der Bezirksregierung Münster in der Zeit vom

26. Oktober 2020 bis zum einschließlich 25. November 2020 

und ist vorher durch ortsübliche Bekanntmachungen angekündigt worden:

 

Als zusätzliches Informationsangebot liegen die Planunterlagen in demselben Zeitraum in der Gemeinde Westerkappeln aus und können dort eingesehen werden.

Einwendungen

Aus der Bekanntmachung ergibt sich auch der Zeitraum, in dem Einwendungen gegen das geplante Bauvorhaben bei der Kommune sowie bei der Bezirksregierung Münster erhoben werden können.

Die Einwendungsfrist endet am 09. Dezember 2020.

Einwendungen können auch auf elektronischem Wege wie folgt erhoben werden:

  • durch De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz. Die De-Mail-Adresse lautet: poststelle@brms-nrw.de-mail.de;
  • durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments mit qualifizierter elektronischer Signatur an die elektronische Poststelle der Behörde. Die E-Mail-Adresse lautet: poststelle@brms.sec.nrw.de .

Grundsätzlich sind Einwendungen gemäß § 73 Abs. 4 S. 1 VwVfG NRW bzw. § 9 UVPG a. F. (vgl. § 74 Abs. 2 UVPG aktuelle Fassung) schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Die Abgabe von Erklärungen zur Niederschrift wird hiermit für dieses Anhörungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 S. 1 PlanSiG ausgeschlossen, da die Abgabe einer Niederschrift aufgrund des dynamischen Infektionsgeschehens nicht für den gesamten Zeitraum vom 24.08.2020 bis 07.10.2020 gewährleistet werden kann. Statt einer Erklärung zur Niederschrift kann gemäß § 4 Abs. 2 S. 1 PlanSiG die Abgabe von elektronischen Erklärungen unter poststelle@brms.nrw.de erfolgen.

Datenschutz

Aufgrund von Artikel 13 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wird hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere in Form der Weitergabe von nicht anonymisierten personenbezogenen Daten in Einwendungen an den Vorhabenträger im Rahmen des Verfahrens, auf die „Hinweise zum Datenschutz in Planfeststellungsverfahren“ verwiesen. Diese Hinweise können unter www.brms.nrw.de/go/dsp aufgerufen werden.

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