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11.07.2019
Zentraldeponie Emscherbruch: Erörterungstermin beendet

Der Erörterungstermin zur Erweiterung und Erhöhung der Zentraldeponie Emscherbruch in Gelsenkirchen ist heute (Donnerstag, 11.07.2019) mit dem TOP 7 „Weiteres Vorgehen und Abschluss der Erörterung“ am dritten Tag beendet worden. Der Verhandlungsleiter bedankte sich bei allen Beteiligten für den konstruktiven Austausch.

Abschließend wurden am Donnerstag zum Tagesordnungspunkt 6 „Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen nach Sachthemen“ die folgenden Tagesordnungspunkte erörtert: 6.6 Natur- und Artenschutz / Landschaftsbild, 6.8 Mensch, 6.9 Sonstiges (Verschmutzungen durch LKW-Verkehr, Schutzabstand zu sensiblen Gebieten, Soziogefüge, Richtfunk, Qualifikation des Personals auf der ZDE, Sicherheitsleistung, Sickerwasserbehandlung, Gasdrainagen und Informationsbedürfnis.

Wie bereits angekündigt, wird die Bezirksregierung Münster die Antragsunterlagen – nach entsprechender Bekanntmachung – erneut öffentlich auslegen, so dass weitere Einwendungen möglich sind. Grund der erneuten Auslegung ist eine versehentliche Verkürzung der ersten Stellungnahmefrist, die vom 21. Februar bis einschließlich 20. März 2019 vorgesehen war, tatsächlich aber mit dem 19. März 2019 endete. Somit ist aus Sicht der Bezirksregierung nicht gänzlich auszuschließen, dass denkbare weitere Einwendungen aufgrund der Verkürzung unterblieben sein könnten.

Im Anschluss an die erneute Auslegung, die nach den NRW-Sommerferien terminiert wird, sind neue, noch nicht vorgetragene Einwendungen gegen das Planvorhaben innerhalb einer Frist von einem Monat möglich. Sollten in dieser Zeit weitere Einwendungen eingehen, wird die Bezirksregierung prüfen, ob es sich sachlich um neue oder um bereits erörterte Einwände handelt. Im Falle sachlich neuer Einwendungen wird die Bezirksregierung dazu entsprechend einen weiteren Erörterungstermin durchführen.

Alle Informationen zum Verfahren finden Sie auf der folgenden Seite:

Service-Bereich, Kontaktformular, Inhaltsverzeichnis

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