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27.02.2019
Bezirksregierung Münster trifft Vereinbarung mit Kokerei Prosper

Ziel: Verringerung von Immissionen

Münster/Bottrop. Die Bezirksregierung Münster trifft mit der Arcelor­Mittal Bremen GmbH als Be­treiberin der Kokerei Prosper in Bottrop eine Vereinbarung zur Ver­ringerung von Benzo(a)pyren (BaP) Immissionen. Mit der Verein­barung verpflichtet sich die Betreiberin im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gegenüber der Bezirks­regierung Münster unter anderem durch organisatorische und technische Maß­nahmen dafür zu sorgen, den Zielwert für BaP-Immissionen möglichst dauerhaft einzuhalten.

Der Zielwert für BaP-Immissionen ist in der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV) festgelegt. Im Gegensatz zu Immissionsgrenzwerten, die zum Beispiel für die Schadstoffe Feinstaub oder Stickoxid festgelegt sind, sind Zielwerte so definiert, dass sie nur nach Möglichkeit innerhalb eines bestimmten Zeitraums eingehalten werden müssen. Die Einhaltung dieses Zielwertes ist demnach sicherzustellen, soweit dies mit verhältnismäßigen Mitteln möglich ist. Das soll durch die nun vereinbarten Maßnahmen erreicht werden.

Die Kokerei wird dafür sorgen, dass durch verbesserte Schulungen der Mitarbeiter, innerbetriebliche und organisatorische Vorkehrungen sowie zusätzliche technische Maßnahmen alle Anstrengungen unternommen werden, um eine Reduzierung von BaP-Immissionen sobald wie möglich zu erreichen. So soll zum Beispiel die Abdichtung von Ofentüren verbessert und die Prozessüberwachung optimiert werden.

Die Bezirksregierung Münster wird die Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen regelmäßig überwachen und gegebenenfalls durch die in der Verein­barung für diesen Fall vorgesehenen Sanktionen dafür sorgen, dass diese umgesetzt werden.

Mit diesem Instrument des öffentlich-rechtlichen Vertrages und der gleichzeitigen Sanktions­möglichkeit geht die Bezirksregierung Münster neue Wege um immissions­schutz­rechtliche Anforderungen effizient und mit wenig bürokratischen Aufwand umzusetzen.

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