Förderung

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Förderprogramme von A – Z


Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung NRW II

Bezeichnung Förderprogramm

ResA – Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für eine „Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung NRW II“

Wer wird gefördert?

Das Land NRW gewährt für wasserwirtschaftliche Maßnahmen Zuwendungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts und des Privatrechts.

Was wird gefördert?

Maßnahmen der Abwasserbeseitigung (zum Beispiel Ertüchtigung von Kläranlagen, Investitionsmaßnahmen bei Niederschlagswasserbehandlung, Kanalsanierung und vieles mehr).

Wie sind die Konditionen?

Je nach Förderbereich Zuschüsse/Zuwendungen von 40 – 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben sowie zinsgünstige Darlehen.

Wo ist der Antrag zu stellen?

Die Antragsunterlagen sind bei der NRW-Bank einzureichen.

Welche Rechtsgrundlage besteht?

  • Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für eine „Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung NRW“ RdErl. d. Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
  • §44 Landeshaushaltsordnung

Wer informiert weiter?

  • Bezirksregierung Münster
    Dezernat 54 ,Wasserwirtschaft
    Nevinghoff 22
    48147 Münster
  • NRW-Bank

Rechtsvorschriften

Kommunalaufsichtlicher Fragenkatalog – Anlage zum Förderantrag

Das Gemeindefinanzierungsgesetz (§ 31 GFG 2011) wie auch die Verwaltungsvorschrift zu § 44 Landeshaushaltsordnung (Ziffer 2.6. VVG) sehen eine Beteiligung der Kommunalaufsicht im Rahmen der Förderverfahren mit Kommunen vor.

Hierfür werden antragstellende Kommunen – unabhängig von der jeweiligen Haushalts­situation – gebeten, den Fragebogen ausgefüllt den Antragsunterlagen an die Fachdezernate beizufügen.

Bitte beachten Sie, dass dem Fragebogen zu investiven und konsumtiven Anteilen die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht zur Haushaltsverträglichkeit beizufügen ist.
Bei Anträgen von kreisangehörigen Kommunen, deren Haushalt nicht fiktiv ausgeglichen ist, ist die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht beizufügen.

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Zusätzliche Informationen

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