Förderung

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Förderprogramme von A – Z


Sonderprogramm zum Erwerb mobiler Luftfiltergeräte

Bezeichnung Förderprogramm

Förderprogramm für Investitionsausgaben für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen (FRL-Luft)

Wer wird gefördert?

  • Kommunale Schulträger öffentlicher Schulen sowie Träger von Ersatzschulen in Nordrhein-Westfalen
  • Schulen gemäß § 124 Absatz 4 SchulG NRW sowie staatliche Schulen sind ebenfalls von der Förderung umfasst.

Was wird gefördert?

  • Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten mit Filterfunktion zur Verringerung der Aerosolkonzentration für Klassen- und Fachräume einschließlich der Lehrezimmer sowie Sporthallen, die nicht ausreichend durch gezieltes Fensteröffnen oder durch eine Raumlufttechnische Anlage (RLT-Anlage) gelüftet werden können.
  • Bei besonderem Bedarf sind auch einfache bauliche Maßnahmen an Fensteranlagen zuwendungsfähig
  • Nicht zuwendungsfähig sind mobile Luftreinigungsgeräte mit UV-C-Technik oder Geräte, die Viren mittels Ozon inaktivieren sowie Maßnahmen betreffend fest installierter RLT-Anlagen
  • Nicht förderfähig sind zudem Personal- und Verwaltungskosten

Wie sind die Konditionen?

  • Die Beschaffung von Geräten oder die einfache bauliche Instandsetzung- oder Umrüstungsmaßnahme an Fensteranlagen wird bis zu 100 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben aber bis höchstens 4 000 EUR je beschafftem Gerät bzw. Maßnahme je Raum oder Sporthalle gefördert.
  • Zusätzlich wird für jedes geförderte mobile Luftreinigungsgerät pauschal ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 500 EUR für Betrieb und Wartung gewährt.
  • Abweichend von Nr. 1.3 VV/VVG zu § 44 LHO gilt ausnahmsweise die Förderung von Vorhaben als bewilligt, die bereits seit dem 16. März 2020 begonnen worden sind. Unabhängig davon wird durch diese Ausnahmegenehmigung nach Nr. 1.3.2 VV/VVG zu § 44 LHO kein Anspruch auf eine spätere Förderung begründet

Welche Voraussetzungen bestehen?

Technische Voraussetzungen:
Die Geräte müssen mit Filterfunktion arbeiten. Die verwendeten Filter müssen dem Stand der Technik entsprechen, das heißt es muss sich um HEPA-Filter der Klasse H 13 (halten Partikel mit einer Größe <1 μm (darunter fallen auch Viren) mit einem Abscheidegrad von 99,95 Prozent zurück) oder HEPA- Filter der Klasse H 14 (Abscheidegrad von 99,995 Prozent) handeln.

Einsatzbereich:
Der Einsatz mobiler Luftreinigungsgeräte kommt vor allem für den Teil der Klassen- und Fachräume einschließlich der Lehrerzimmer sowie der Sporthallen in Betracht, die nicht ausreichend im Sinne des Hygieneplans für Schulen und Sporthallen durch gezieltes Fensteröffnen oder durch eine RLT-Anlage gelüftet werden können. Dies ist insbesondere anzunehmen für

  1. Räume, in denen nur Oberlichter oder sehr kleine Fensterflächen geöffnet werden können,
  2. innenliegende Fachräume oder
  3. Räume mit RLT-Anlagen mit Umluftbetrieb und ohne ausreichende Filter, in denen Fenster nicht geöffnet werden können.

Der Zuwendungsempfänger hat im Zuwendungsantrag das Erfordernis für den Einsatz eines geeigneten mobilen Luftreinigungsgerätes anhand dieser Kriterien zu bestätigen.

Einfache bauliche Maßnahmen an Fenstern:
Bei besonderem Bedarf sind auch einfache bauliche Instandsetzung- oder Umrüstungsmaßnahmen an Fensteranlagen zuwendungsfähig, wenn diese eine Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten ersetzen.

Was sind Ausschlussgründe?

Nicht gefördert werden investive Maßnahmen, die von anderen Stellen des Bundes, der Landes oder der Europäischen Union bereits gefördert wurden. Eine Doppelförderung ist unzulässig.

Wo ist der Antrag zu stellen?

Der Antrag ist online bei der Bewilligungsbehörde (Bezirksregierung) zu stellen.
Das Antragsportal finden Sie hier:

Wann ist der Antrag zu stellen?

Der Antrag kann bis zum 15.01.2021 gestellt werden.

Welche Rechtsgrundlage besteht?

Die Förderrichtlinie „Richtlinie zur Förderung von Investitionsausgaben für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen“ sowie die Landeshaushaltsordnung NRW (insbesondere §§ 23 und 44 LHO NRW).

Wer informiert weiter?

Bezirksregierung Münster
Dezernat 35

Rechtsvorschriften und Downloads

Zusätzliche Informationen

Downloads

Service-Bereich, Kontaktformular, Inhaltsverzeichnis

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