Förderung

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Förderprogramme von A – Z


Projektförderung für örtliche Verkehrssicherheitsmaßnahmen der Kommunen

Bezeichnung Förderprogramm

Projektförderung für örtliche Verkehrssicherheitsmaßnahmen der Kommunen

Wer wird gefördert?

Kommunen, die Mitglied im regionalen Verkehrssicherheitsnetzwerk (siehe unten) sind.

Was wird gefördert?

Durchführung von Verkehrssicherheitsaktionen/Beschaffung von Schulsicherheitsequipment

Wie sind die Konditionen?

Festbetragsförderung/Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent erforderlich

Wo ist der Antrag zu stellen?

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25
Domplatz 1 – 3

48143 Münster

Wann ist der Antrag zu stellen?

  • Jährlicher Zuwendungsbedarf muss bis Anfang Dezember gemeldet werden
  • Projektvorhaben muss vier Wochen vor Durchführung ins Internet gestellt werden
  • Zuwendung erfolgt in der Regel im April des Folgejahres für das laufende Jahr

Welche Rechtsgrundlage besteht?

§ 44 LHO (GV) – VVG, jährliche Regelung durch Einzelerlass des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen

Was noch wichtig ist?

Das „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ ist 2015 aus dem Netzwerk Verkehrssicheres NRW hervorgegangen. Das „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ unterstützt Kommunen, neue Ansätze für eine sichere Mobilität auf dem Land und in Städten umzusetzen:

  • Effizientere Nutzung der Infrastruktur
  • Aufwertung öffentlicher Räume
  • Sicherung der Mobilität
  • Stärkung des Mobilitätsverbundes in den Quartieren
  • Erhöhung der Verkehrssicherheit
  • Ausbau der regionalen Zusammenarbeit
  • Anpassung an verändertes Mobilitätsverhalten
  • Förderung der Wirtschaft durch optimierte Transporte
  • Beitrag zur Realisierung der Klimaziele

Vier regionale Koordinierungsstellen in NRW begleiten die Schaffung der strukturellen Voraussetzungen in den Kommunen, organisieren den regionalen Austausch und stellen Angebote für Maßnahmen mit lokalen Partnerorganisationen zur Verfügung.

Wer informiert weiter?

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25
Domplatz 1 – 3

48143 Münster

Ansprechpartner für Kommunen im Emscher-Lippe-Raum/Regierungsbezirk Münster

Koordinierungsstelle Rhein-Ruhr
Sitz: Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR

Tel. 0209 / 1584-0

E-Mail: zukunftsnetz-mobilitaet@vrr.de

Ansprechpartner für die kreisfreie Stadt Münster, Kreise Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf

Koordinierungsstelle Westfalen
Sitz: Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH

Tel. 0251 / 6270-288

E-Mail: Koordinierungsstelle.Westfalen@wvg-online.de

Kommunalaufsichtlicher Fragenkatalog – Anlage zum Förderantrag

Das Gemeindefinanzierungsgesetz (§ 31 GFG 2011) wie auch die Verwaltungsvorschrift zu § 44 Landeshaushaltsordnung (Ziffer 2.6. VVG) sehen eine Beteiligung der Kommunalaufsicht im Rahmen der Förderverfahren mit Kommunen vor.

Hierfür werden antragstellende Kommunen – unabhängig von der jeweiligen Haushalts­situation – gebeten, den Fragebogen ausgefüllt den Antragsunterlagen an die Fachdezernate beizufügen.

Bitte beachten Sie, dass dem Fragebogen zu investiven und konsumtiven Anteilen die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht zur Haushaltsverträglichkeit beizufügen ist.
Bei Anträgen von kreisangehörigen Kommunen, deren Haushalt nicht fiktiv ausgeglichen ist, ist die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht beizufügen.

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Zusätzliche Informationen

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