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v.l.n.r. Koos Kasemir (VROM Inspectie NL), Marianne Heesing (Bundesamt für Güterverkehr), Sigrun Rittrich (Pressesprecherin Bezirksregierung Münster), Regierungspräsident Dr. Peter Paziorek, Jost Brintrup (Dezernent für Abfallwirtschaft), Gernot Hülser (Dezernat für Abfallwirtschaft)

Verwertbare Abfälle wie Metalle, Papier und Kunststoffe werden oft nach Asien verkauft. Gefährliche Abfälle wie beispielsweise belasteter Boden, asbesthaltige Abfälle, belastetes Holz und Rückstände aus Abfallverbrennungsanlagen müssen in geeigneten Spezialanlagen beseitigt werden. Diverse Abfälle werden in mehrstufigen Verfahren aufbereitet und führen zu grenzüberschreitenden Transporten. Als zuständige Genehmigungs- und Überwachungsbehörde ist die Bezirksregierung Münster für die Kontrolle im Regierungsbezirk zuständig. Sie erfolgt dort, wo Abfälle entstehen, in den Behandlungsanlagen, an den Entsorgungsanlagen und beim Transport der Abfälle.

Regierungspräsident Dr. Peter Paziorek betonte heute (5. Oktober) anlässlich der Sonderkontrolle auf der Bundesautobahn 2, wie wichtig die Kontrolle der Abfalltransporte über die Grenzen hinweg seien. Gefährlicher Abfall und bestimmte Abfallmischungen dürften nur mit behördlicher Genehmigung transportiert werden, was bei „Last-Minute-Verkäufen“ an den Meistbietenden häufig nicht gewährleistet sei. Der Schutz der Bevölkerung und der Umwelt vor drohenden Gefahren durch illegale Transporte habe einen hohen Stellenwert.

Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben des Umweltbundesamtes 18,6 Millionen Tonnen Abfall in Deutschland transportiert. Davon bedurften 7,6 Millionen Tonnen gefährlicher Abfall einer behördlichen Zustimmung. Rund 300.000 Tonnen Abfall durchquerten mit behördlicher Genehmigung Deutschland im Transit.

Im Regierungsbezirk Münster werden rund 232.000 Tonnen Abfall grenzüberschreitend eingeführt. Über 50 Prozent der Abfallimporte kamen aus den Niederlanden. Weitere Importländer sind Luxemburg, Belgien, Italien, Österreich, Frankreich, Schweiz, Spanien, Irland, Griechenland, Dänemark, Norwegen und Großbritannien. 72.000 Tonnen Müll wurden in die Niederlande, Belgien, Frankreich, Polen und Schweden exportiert. Von den im Jahr 2009 kontrollierten 850 Abfalltransporten mussten rund 500 beanstandet werden. Häufig wurden Verstöße gegen die Vorgaben der europäischen Union festgestellt und ordnungsrechtlich geahndet.

Durch die gute Zusammenarbeit mit den beteiligten Behörden erreicht die Bezirksregierung Münster die höchsten Kontrollzahlen und festgestellten Beanstandungen in ganz Deutschland. Die regelmäßigen Kontrollen haben zu einer guten Schulung der Transporteure, Erzeuger und Entsorger geführt.

Die heutige Sonderkontrolle findet im Rahmen des europaweiten Projektes „Augias“ zur Überwachung von grenzüberschreitenden Abfalltransporten in Kooperation mit dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG Münster und Hannover/Niedersachsen), dem niederländischen Umweltministerium (VROM Inspectie), der Bezirksregierung Detmold sowie der Autobahnpolizei statt.

Hintergrund der Kontrollen ist, dass durch Umgehung der abfallrechtlichen Regelungen weltweit in erheblichem Umfang illegal Profite erwirtschaftet werden.

Das Projekt dient deshalb auch dem Informationsaustausch und der Zusammenarbeit der Behörden im Bereich der Abfalltransportkontrollen. Neben den EU-Mitgliedstaaten sind Europol, Interpol, IMPEL-TFS und COPOL aktive Teilnehmer. Ziel des Projektes ist es, praktikable Arbeitshilfen zu erstellen sowie europaweit Kontrollerfahrungen zu sammeln und auszuwerten.

Ergebnis der Kontrollen am 5. Oktober 2010:

• Kontrollierte Fahrzeuge: 100
• Davon innerdeutsche Transporte: 49
• Davon grenzüberschreitende Transporte: 51
• Fahrzeuge ohne Beanstandungen: 77
• Fahrzeuge mit Beanstandungen: 23 = 23 Prozent
• Die Weiterfahrt untersagt wurde 3 Fahrzeugen.
• 1 Fahrzeug wurde zurückgeführt.
  Dieser Transport kam aus Belgien und wollte durch Deutschland ohne Genehmigung illegal nach Polen fahren.