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Im Fokus


Vertreter in Lissabon
Treffen zur Abfallverbringung in Europa

Totale internationel Treffen

© IGAMAOT

Gernot Hülser aus dem Dezernat für Abfallwirtschaft nahm als Vertreter Deutschlands an dem internationalen IMPEL-Meeting im April 2017 in Lissabon teil. Die Bezirksregierung Münster engagiert sich im IMPEL-Netzwerk der EU. Das IMPEL (Implementation and Enforcement of Environmental Law) ist ein europäisches Netzwerk, das sich dafür einsetzt, dass der Vollzug des europäische Umweltrechtes verbessert wird. Für die Ausrichtung des Meetings 2018 hat sich die Bezirksregierung Münster beworben.

Einzelfoto

Gernot Hülser vom Dezernat für Abfallwirtschaft der Bezirksregierung Münster. © Bezirksregierung Münster

Internationales Meeting

Vertreter aus 33 Ländern, die im europäischen IMPEL-TFS-Programm organisiert sind, kamen im April im Lissaboner Umweltministerium zusammen. Die Organisation und die Zusammenarbeit ergibt sich verordnungsrechtlich aus Artikel 50 der EU-Verordnung zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung.

Die einzelnen Vertreter stellten bei dem Meeting vor, wie sie bei der Kontrolle und Genemigung der grenzüberschreitenden Abfallverbringung (Ex- und Import von Abfällen) vorgehen. „Wichtig sind solche Treffen, um die dringend notwendigen Kontakte zu intensivieren und auszuweiten. Wenn ich Kollegen persönlich kenne, erleichtert das die Zusammenarbeit enorm. Besonders bei Rückholersuchen illegaler Abfalltransporte. Von besonderer Bedeutung bei diesen Treffen ist die Harmonisierung der Zusammenarbeit und das voneinander Lernen“, erklärt Gernot Hülser.

Gemeinsame Abfallstromkontrollen

Arbeitsgruppe

In Workshops diskutierte Gernot Hülser mit anderen Teilnehmern über illegale Verbringungen. © IGAMAOT

Spezielle Abfallströme, wie zum Beispiel Elektroschrott oder Altfahrzeuge, wurden in Bezug auf die Herkunfts- und Empfangsstaaten unter die Lupe genommen. Dazu wurden Pläne gemacht, diese Ströme/Transporte gemeinsam an den Grenzen zu kontrollieren.

In Workshops haben die Teilnehmer festgestellte illegale Verbringungen und Fallstudien diskutiert und eine gemeinsame Vermeidungsstrategie erarbeitet. Zum ersten Mal wurde auch das illegale Abwracken von Schiffen an Stränden (Beaching) in Asien erörtert und versucht, Lösungen zu finden, um dies zu vermeiden.

Die Schwierigkeit: Werden Schiffe zum Zwecke des Abwrackens in Bewegung gesetzt, sind die Schiffe auch aufgrund der gefährlichen Reststoffe, rechtlich als Abfall einzustufen und dürfen nur in einer zugelassenen Anlage zerlegt werden. Für die zuständigen Kontrollbehörden der Länder liegt die schwierige Herausforderung darin, dies zu kontrollieren.

Zukünftige Projekte

Es wurden drei neue Projekte beschlossen, die bis zu fünf Jahren laufen werden:

  • A. Life Smart Waste – Das Problem der Abfallkriminalität (grenzüberschreitend) mit geeigneten Maßnahmen und Planungen der Zusammenarbeit bekämpfen.
  • B. Enforcement Actions – Förderung der Zusammenarbeit der EU-Kontrollbehörden (zum Beispiel Schulung der ausländischen Kollegen bei Grenzkontrollen).
  • C. RDF-Project – Erfassung und Kontrolle des Abfallstromes für brennbare Abfälle (AVV 19 12 10) in Europa.

Gernot Hülser von der Bezirksregierung Münster engagiert sich Im Projekt C. In dem Projekt geht es darum, diesen Abfallstrom international zu erfassen und lenkend einzugreifen. Das heißt, Entsorgungskapazitäten auszulasten und die Exportländer zu veranlassen, eigene Entsorgungsstrukturen zu schaffen.

Für die Ausrichtung des TFS-Meeting 2018 haben sich die Bezirksregierung Münster und das Umweltministerium in Wien beworben. Im Herbst soll darüber entschieden werden.

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