Förderung

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Förderprogramme von A – Z


Glasfaseranbindung von Schulen

Bezeichnung Förderprogramm

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Glasfaseranbindung der öffentlichen Schulen und der genehmigten Ersatzschulen

Wer wird gefördert?

Gemeinden, Gemeindeverbände, komm. Zweckverbände, Stiftungen, Innungen, Handwerkskammern, Industrie- und Handelskammern und Landwirtschaftskammern in ihrer Eigenschaft als Schulträger sowie Träger von genehmigten Ersatzschulen.
Also:

  • Öffentliche Schulen gemäß § 6 Abs. 3+4 des Schulgesetzes NRW vom 15.02.2005 (GV.NRW.S.102), zuletzt geändert durch Artikel 1 d. Gesetzes vom 21.07.2018 (GV.NRW.S.404)
  • die als öffentlich geltenden Schulen gemäß § 124 Abs. 4 des Schulgesetzes NRW
  • genehmigte Ersatzschulen gem. § 100 Abs. 2 des Schulgesetzes NRW

Was wird gefördert?

  1. Fördergegenstand ist primär die leitungsgebundene Anbindung von Schulgebäuden durch einen Netzbetreiber an das Telekommunikationsnetz (TK_Netz), um einen dauerhafte Breitbandversorgung von mind. 1 Gigabit pro Sekunde symmetrisch (Gigabitnetz) am Schulgebäude zu gewährleisten. Ausgegangen wird von der jeweils am Schulgebäude ankommenden Bandbreite.

    Zuwendungsfähig sind die Ausgaben des von einem Netzbetreiber realisierten und in Rechnung gestellten Anschlusses für die Schulgebäude. Sofern der Antragsteller den Anschluss der Schulgebäude an ein gigabitfähiges TK-Netz selber realisiert, sind die Kosten für die Errichtung oder den Ausbau eigener Kommunikationsverbindungen bis zur Anbindung an ein gigabitfähiges TK-Netz zuwendungsfähig.

    (Details s. Nr. 5.1.1 der Förderrichtlinie)

  2. Bei Schulen, die eine Förderung nach 1. erhalten, ist das monatliche Entgelt für den Festnetzinternetanschluss für die Dauer von drei Jahren und bis zu 150 € monatlich förderfähig.

    (Details s. Nr. 5.2 der Förderrichtlinie)

Wie sind die Konditionen?

Eine fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung des Schulgebäudes (weniger 1 Gigabit pro Sekunde symmetrisch) unter Berücksichtigung der Ausbauabsichten der Netzbetreiber für die nächsten zwölf Monate.

Für jedes Schulgebäude ist zu erklären, ob eine gigabitfähige strukturierte Gebäudeverkabelung bereits vorliegt oder wie die zielgerichtete Planung aussieht.

Fördersatz: 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben bei Ersatzschulen, bei Schulen in kommunaler Trägerschaft 80 %. Gemeinden ohne ausgeglichenen Haushalt mit oder ohne genehmigtes HSK und Stärkungspaktkommunen 100 %

Höchstbetrag: 300.000 € für beide o.a. Fördergegenstände (Anbindung und pro Schulgelände.

Die Förderung darf mit anderen Förderungen für dieselben Ausgaben nicht kumuliert werden

Wo ist der Antrag zu stellen?

Die Antragsunterlagen sind bei der Bezirksregierung Münster, Geschäftsstelle Gigabit NRW einzureichen.

Wann ist der Antrag zu stellen?

Vor Maßnahmenbeginn, dem Antrag sind beizufügen:

  • Auswertung und Ergebnis des Markterkundungsverfahrens (Aktenvermerk)
  • Vergabeunterlagen und der Vergabevermerk

Welche Rechtsgrundlage besteht?

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Glasfaseranbindung der öffentlichen Schulen und der genehmigten Ersatzschulen, Rd. Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie vom 12.09.2018

Rechtsvorschriften

Kommunalaufsichtlicher Fragenkatalog – Anlage zum Förderantrag

Das Gemeindefinanzierungsgesetz (§ 31 GFG 2011) wie auch die Verwaltungsvorschrift zu § 44 Landeshaushaltsordnung (Ziffer 2.6. VVG) sehen eine Beteiligung der Kommunalaufsicht im Rahmen der Förderverfahren mit Kommunen vor.

Hierfür werden antragstellende Kommunen – unabhängig von der jeweiligen Haushalts­situation – gebeten, den Fragebogen ausgefüllt den Antragsunterlagen an die Fachdezernate beizufügen.

Bitte beachten Sie, dass dem Fragebogen zu investiven und konsumtiven Anteilen die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht zur Haushaltsverträglichkeit beizufügen ist.
Bei Anträgen von kreisangehörigen Kommunen, deren Haushalt nicht fiktiv ausgeglichen ist, ist die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht beizufügen.

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Service-Bereich, Kontaktformular, Inhaltsverzeichnis

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