Förderung

Hauptinhalt

Förderprogramme von A – Z


Vernetzte Mobilität, Mobilitätsmanagement

Bezeichnung Förderprogramm

Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRi-MM)

Wer wird gefördert?

Zuwendungsempfänger sind Kreise, kreisangehörige und kreisfreie Städte und Gemeinden, Gemeindeverbände, die Aufgabenträger des SPNV wie Zweckverbände, sowie deren zur Aufgabenwahrung eingerichteten Gesellschaften oder Anstalten sowie andere Zusammenschlüsse von Gemeinden. Für Mobilitätskonzepte und Studien (Ziffer 2.1) sowie Maßnahmen des Mobilitätsmanagements (Ziffer 2.4) können auch Hochschulen und andere Körperschaften des öffentlichen Rechts Zuwendungsempfänger sein.

Was wird gefördert?

  • Mobilitätskonzepte und Studien (Nr. 2.1 FöRi-MM)
    Gefördert werden integrierte, kommunale oder regionale Mobilitätskonzepte, die die stärkere Vernetzung der verschiedenen Verkehrsmittel zum Ziel haben - mit Umsetzungs-, Zeit- und Kostenplänen. Darüber hinaus werden Nutzerstudien und Studien zu Zukunftsfragen der Mobilität gefördert.
  • Maßnahmen zur Digitalisierung (Nr. 2.2 FöRi-MM)
    Gefördert werden insbesondere digitale Informations-, Buchungs- und Zahlungssysteme, sowie die Schaffung von Schnittstellen zwischen verschiedenen Systemen.
  • Mobilstationen und andere Infrastrukturen (Nr. 2.3 FöRi-MM)
    Gefördert werden Investitionen in Infrastrukturen, die verschiedene Verkehrsmittel oder Verkehrsangebote im Personenverkehr verknüpfen wie zum Beispiel Mobilstationen oder mit diesen im direkten Zusammenhang stehen sowie Basisinfrastrukturen wie beispielsweise die Herstellung von Flächen, die für logistische Lösungen genutzt werden.
  • Mobilitätsmanagement (Nr. 2.4 FöRi-MM)
    Gefördert werden Maßnahmen bzw. Projekte, die ein kommunales und regionales Mobilitätsmanagement bzw. ein zielgruppen- und standortbezogenes Mobilitätsmanagement umfassen.

Wie sind die Konditionen?

Der Fördersatz beträgt bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Förderrichtlinie ist subsidiär (siehe Abgrenzung gem. Punkt 5.5.3 der Richtlinie).

Wo ist der Antrag zu stellen?

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25
Domplatz 1-3
48143 Münster

Wann ist der Antrag zu stellen?

Für das Jahr 2019 können Förderanträge fortlaufend eingereicht werden. Anträge für das Jahr 2020 können bis zum 30. September 2019 eingereicht werden. Anträge mit Maßnahmenbeginn 2021 und später sind bis zum 1. Juni des dem vorgesehenen Maßnahmenbeginn vorausgehenden Jahres einzureichen.

Welche Rechtsgrundlage besteht?

Das Land gewährt nach Maßgabe der FöRi-MM und der § 23 und 44 der Landeshaushaltsordnung (LHO) des Landes NRW in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. März 1999 (GV. NRW. S. 67) in der jeweils geltenden Fassung sowie der zugehörigen Verwaltungsvorschriften in der jeweils geltenden Fassung Zuwendungen.

Was noch wichtig ist?

  • Die für den Antrag erforderlichen Unterlagen werden in Nr. 7.2. der FöRi-MM dargestellt
  • Die Zweckbindung beträgt grundsätzlich 10 Jahre – für Konzepte, Softwarelösungen und Maßnahmen des Mobilitätsmanagements ist keine Zweckbindungsfrist vorgesehen
  • Die Bagatellgrenze beträgt 12.500 Euro

Wer informiert weiter?

Bezirksregierung Münster
Dezernat 25
Domplatz 1-3
48143 Münster

Downloads

Rechtsvorschriften

Kommunalaufsichtlicher Fragenkatalog – Anlage zum Förderantrag

Das Gemeindefinanzierungsgesetz (§ 31 GFG 2011) wie auch die Verwaltungsvorschrift zu § 44 Landeshaushaltsordnung (Ziffer 2.6. VVG) sehen eine Beteiligung der Kommunalaufsicht im Rahmen der Förderverfahren mit Kommunen vor.

Hierfür werden antragstellende Kommunen – unabhängig von der jeweiligen Haushalts­situation – gebeten, den Fragebogen ausgefüllt den Antragsunterlagen an die Fachdezernate beizufügen.

Bitte beachten Sie, dass dem Fragebogen zu investiven und konsumtiven Anteilen die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht zur Haushaltsverträglichkeit beizufügen ist.
Bei Anträgen von kreisangehörigen Kommunen, deren Haushalt nicht fiktiv ausgeglichen ist, ist die Stellungnahme der unteren Kommunalaufsicht beizufügen.

Zusätzliche Informationen

Downloads

Service-Bereich, Kontaktformular, Inhaltsverzeichnis

Navigation

 
Move Schließen
\
Expand
Zurück Zurück Weiter Weiter
{pp_gallery_content}